NRW:Gelsenkirchen/AK Kommunales/Protokoll 29.05.2012

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2. Treffen zur geplanten Bildung eines Arbeitskreises zur Verbesserung der Kommunalpolitik in Gelsenkirchen

Protokoll

Eckdaten

  • Ort: Bar Bikini, Russellplatz 1  45894 Gelsenkirchen
  • Zeit: 19 Uhr bis 23:15 Uhr
  • Anwesende: 15 Personen (Mitglieder und interessierte Bürger)

Organisatorisches

  • Festlegung des Moderators (Fabian)
  • Festlegung des Protokollanten (Phil)

Ablauf

Offene Diskussion über diverse Themen

Präsentation der Flagship-Project-Themen (FSP-Thema)

Flöz Sonnenschein
  • Wesentliche Frage: Wie den endgültigen Verkauf an Häusser-Bau verhindern?
  • Problem: Gentrifizierung/Mieterinteressen
  • Was können wir tun?
    • Informieren, Film von 1975 zeigen
    • Sozialcharta -> Gremium, Bürgerinteressenvertreter einbringen
Stadtattraktivität i.V.m. Sportstätten
  • wird zum nächsten Treffen ausgearbeitet und präsentiert
  • Problem: Verine haben kein Geld
  • Was können wir tun?
    • Harper versucht Geld zu bekommen
Arbeitsmarktpolitik (Reintegration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt)
  • Wesentliche Frage: Alternative Schwerpunkte zur Bekämpfung der AL in GE?
  • Problem: Hohe Arbeitslosigkeit in GE
  • Was können wir tun?
    • Alternatives Konzept zur Verteilung der Mittel zur Arbeitsmarktförderung entwerfen
Herkules (Finanzierung)
  • Wesentliche Frage: Zweckmäßige Prüfung der Finanzierung (Stadt GE + THS)
  • Problem: Fördermittel sind womöglich ungerechtfertigterweise geflossen
  • Was können wir tun?
    • Informieren
    • PM, Infostand
    • Eignet sich als Einstieg um mit dem Finanzklüngel in GE aufzuräumen
Bürgerbeteiligung
  • Aktion „Saubere Parks“ inklusive Aktionen an Schulen
  • Ziel: Forderungen an die Stadt mit Aktionen verknüpfen
    • Müllsammelaktion
    • Pfand neben die Mülltonne stellen
    • Mit Grillen bzw. Social Event verknüpfen
Etablierung eines unabhängigen und sachkundigen Ombudsmanns zur Vertretung von Bürgerrechten gegenüber der Stadt/Politik
Gepoolte (Zusammengefasste) Informationsbeschaffung durch ein Mitglied wird zum nächsten Treffen ausgearbeitet und präsentiert

Sonstiges

  • Präsentation der anderen Themen auf dem nächsten Treffen und. Entscheidung über das endgültige FSP-Thema
    • Baustellen als Problemfälle im Stadtbild
    • Berger Feld
    • Jugendarbeit
    • Verbesserung des ÖPNV
    • Spielplatzgestaltung
    • Wirtschaft/Finanzen/Öffentlichkeit
  • Formale AK-Gründung
    • vorerst nicht (zunächst als Interessengemeinschaft bzw. Crew)

Abschließendes

  • Der Abend endete ergebnisoffen (ohne Entscheidungen)
  • Nächster Termin am 12.06.2012 (19 Uhr im Bikini, Gelsenkirchen


Gelsenkirchen, 30.05.2012 - Phil -