NRW:Gelsenkirchen/AK Kommunales/Protokoll 29.05.2012
Inhaltsverzeichnis
- 1 2. Treffen zur geplanten Bildung eines Arbeitskreises zur Verbesserung der Kommunalpolitik in Gelsenkirchen
- 1.1 Eckdaten
- 1.2 Organisatorisches
- 1.3 Ablauf
- 1.3.1 Offene Diskussion über diverse Themen
- 1.3.2 Präsentation der Flagship-Project-Themen (FSP-Thema)
- 1.3.2.1 Flöz Sonnenschein
- 1.3.2.2 Stadtattraktivität i.V.m. Sportstätten
- 1.3.2.3 Arbeitsmarktpolitik (Reintegration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt)
- 1.3.2.4 Herkules (Finanzierung)
- 1.3.2.5 Bürgerbeteiligung
- 1.3.2.6 Etablierung eines unabhängigen und sachkundigen Ombudsmanns zur Vertretung von Bürgerrechten gegenüber der Stadt/Politik
- 1.3.2.7 Gepoolte (Zusammengefasste) Informationsbeschaffung durch ein Mitglied wird zum nächsten Treffen ausgearbeitet und präsentiert
- 1.4 Sonstiges
- 1.5 Abschließendes
2. Treffen zur geplanten Bildung eines Arbeitskreises zur Verbesserung der Kommunalpolitik in Gelsenkirchen
Protokoll
Eckdaten
- Ort: Bar Bikini, Russellplatz 1 45894 Gelsenkirchen
- Zeit: 19 Uhr bis 23:15 Uhr
- Anwesende: 15 Personen (Mitglieder und interessierte Bürger)
Organisatorisches
- Festlegung des Moderators (Fabian)
- Festlegung des Protokollanten (Phil)
Ablauf
Offene Diskussion über diverse Themen
Präsentation der Flagship-Project-Themen (FSP-Thema)
Flöz Sonnenschein
- Wesentliche Frage: Wie den endgültigen Verkauf an Häusser-Bau verhindern?
- Problem: Gentrifizierung/Mieterinteressen
- Was können wir tun?
- Informieren, Film von 1975 zeigen
- Sozialcharta -> Gremium, Bürgerinteressenvertreter einbringen
Stadtattraktivität i.V.m. Sportstätten
- wird zum nächsten Treffen ausgearbeitet und präsentiert
- Problem: Verine haben kein Geld
- Was können wir tun?
- Harper versucht Geld zu bekommen
Arbeitsmarktpolitik (Reintegration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt)
- Wesentliche Frage: Alternative Schwerpunkte zur Bekämpfung der AL in GE?
- Problem: Hohe Arbeitslosigkeit in GE
- Was können wir tun?
- Alternatives Konzept zur Verteilung der Mittel zur Arbeitsmarktförderung entwerfen
Herkules (Finanzierung)
- Wesentliche Frage: Zweckmäßige Prüfung der Finanzierung (Stadt GE + THS)
- Problem: Fördermittel sind womöglich ungerechtfertigterweise geflossen
- Was können wir tun?
- Informieren
- PM, Infostand
- Eignet sich als Einstieg um mit dem Finanzklüngel in GE aufzuräumen
Bürgerbeteiligung
- Aktion „Saubere Parks“ inklusive Aktionen an Schulen
- Ziel: Forderungen an die Stadt mit Aktionen verknüpfen
- Müllsammelaktion
- Pfand neben die Mülltonne stellen
- Mit Grillen bzw. Social Event verknüpfen
Etablierung eines unabhängigen und sachkundigen Ombudsmanns zur Vertretung von Bürgerrechten gegenüber der Stadt/Politik
Gepoolte (Zusammengefasste) Informationsbeschaffung durch ein Mitglied wird zum nächsten Treffen ausgearbeitet und präsentiert
Sonstiges
- Präsentation der anderen Themen auf dem nächsten Treffen und. Entscheidung über das endgültige FSP-Thema
- Baustellen als Problemfälle im Stadtbild
- Berger Feld
- Jugendarbeit
- Verbesserung des ÖPNV
- Spielplatzgestaltung
- Wirtschaft/Finanzen/Öffentlichkeit
- Formale AK-Gründung
- vorerst nicht (zunächst als Interessengemeinschaft bzw. Crew)
Abschließendes
- Der Abend endete ergebnisoffen (ohne Entscheidungen)
- Nächster Termin am 12.06.2012 (19 Uhr im Bikini, Gelsenkirchen
Gelsenkirchen, 30.05.2012
- Phil -