NRW:Gelsenkirchen/AK Kommunales/Protokoll 26.06.2012

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Protokoll zum 4. Treffen zur endgültigen Bildung des Arbeitskreises Kommunalpolitik in Gelsenkirchen (= 1. Treffen des AK Kommunalpolitik Gelsenkirchen)

Eckdaten

  • Datum: Dienstag, 26.06.2012
  • Ort: Bar Bikini, Russellplatz 1, 45894 Gelsenkirchen
  • Link: http://maps.google.de/maps?hl=de&tab=wl
  • Zeit: 19 Uhr – 22:30 Uhr
  • Anwesende: 14 Personen (Mitglieder und interessierte Bürger)
    • Mitglieder: Heiko J., Peter G., Fabian H., Alexander S., Georg T., Thomas W. Andreas G., Uwe B., Marita B., Hartmut K., Jürgen H. und Phil K.
    • Interessierte Bürger: Bastian G. und Hendrig B.

Organisatorisches

    • Moderation durch den AK Koordinator Jürgen H.
    • Festlegung des Protokollanten (Phil)

Ablauf

  • Offene Diskussion über diverse Themen
  • Bestätigung der auf der 3. Sitzung (12.06.2012) vorgezogenen Entscheidungen zur offiziellen Gründung des AK Kommunalpolitik Gelsenkirchen
  • Abstimmungsergebnis (Pro:Contra:Neutral) = 10:0:4
  • Offizielle Gründung des „Arbeitskreises Kommunalpolitik Gelsenkirchen (AK)“
  • Vgl. Anhang 1: [NRW Info] Gründungsprotokoll AK Kommunalpolitik GE
  • Funktionspiraten
    • Bestätigung sämtlicher Funktionsträger (vgl. Punkt 3.2)

o Presse: Bastian G. und Fabian H. o AK-Koordination: Jürgen H. und Daniel A.

  • Wiki-Gärtner: Georg T.
  • Ombudsmann (Mailingliste): Michael R.
    • Organisatorisches zu den einzelnen Funktionen
  • Ausscheidungsmöglichkeiten: Eigener Rücktritt und Abwahl
  • Dauer der Funktion: 12 Monate
    • Aufgabenbestimmung der Funktionspiraten
  • Vgl. Anhang 2: Aufgaben der Funktionspiraten
    • Intensive Diskussion zweier Anwesender über die bisherige Ernsthaftigkeit bei der Funktionsausübung durch die Presseabteilung

o Im Anschluss verlässt ein Beteiligter die Sitzung unter Protest

    • Präsentation der Konzepte und des Bearbeitungsstands der Projekte
    • Herkules (→ unser FSP-Thema)

Ansprechpartner der Projektgruppe: Michael und Thomas Bearbeitungsstand: unverändert

    • Umwelt und Jugendarbeit

Ansprechpartner der Projektgruppe: Bastian, Fabian und Justin

  • Fragenkatalog an GE-Dienste geschickt, noch unbeantwortet
  • Ausführliche Informationen zur Spielplatzthematik durch Heiko

 Vorschlag: Einladung eines offiziell Verantwortlichen

 Zusammenarbeit und Kontaktaufnahme nicht notwendig, da Falken nicht mehr in Spielplatzthematik aktiv

    • „Kummerkasten“ für GE-Bürger (Art der Informationsgewinnung) Ansprechpartner der Projektgruppe: Uwe und Marita
  • Vision: Identifikation von zentralen kommunalen Problemen
  • Frequenz des Info-Standes: alle 4-6 Wochen
  • Feste Teamgröße: 5-6 Personen
  • Dauer der Aktion: Mindestens 1-2 Jahre
  • Information auf Wiki-Seite und an Zeitungen
  • Ziel: Interessierte Bürger und neue Mitglieder gewinnen
    • Sonstige Themen
    • Informationen an den AK über vage und konkret geplante Aktivitäten durch den AK Koordinator
      • Einladung zur Präsentation und anschließenden Diskussion über die

Finanzlage in Gelsenkirchen

  • Annahme der Einladung durch den Stadtkämmerer Herrn Dr. Georg

Lunemann

  • Genauer Termin und Ort noch unklar
      • Kontaktaufnahme zu Zeitungen und Radio durch die Pressepiraten und die

AK Koordinatoren

      • Zentrale Lagerung sämtlicher Werbemittel der Piratenpartei im Lager von

Jürgen H.

      • Mitglieder der Piratenpartei Gladbeck werden durch den AK Koordinator kontaktiert und zu gemeinsamer Zusammenarbeit eingeladen
        • Präsentation und Diskussion über neuen „Kaperbrief“ von Jürgen H.
  • Ziel: Reaktivierung der Mitglieder der Piratenpartei Gelsenkirchen zur aktiven Mitarbeit
  • Durchführung: Anschreiben aller Mitglieder
  • Aktion: Brief wird zur mit der Möglichkeit zur Umformulierung vorab über

ML geschickt

      • Aushang von Treffen der Piratenpartei (AK+Stammtisch) an/in den jeweiligen

Lokalitäten

  • Ziel: Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit und verstärkte

Bürgerbeteiligung

      • Teilnahme am Runden Tisch zur künftigen Energieversorgung Gelsenkirchens durch Thomas, Hendrig und Phil
  • Vgl. Anhang 3: Einladungstext (Mail vom 21.06.2012)

Abstimmungsergebnis (Pro, Contra, Neutral): 13:0:0

      • Verbesserung der Parksituation in der Hochstraße, GE-Buer

Link: http://maps.google.de/maps?hl=de&tab=wl

  • Anfrage als Piratenpartei
  • Durchführung: Flyeraktion
      • Weitere Vorgehensweise bei der beschlossenen Unterteilung der GE- Mailingliste (Projekte - Information)
  • Bearbeitungsstand: unverändert
  • Ansprechpartner: Phil
      • Information über den Verlauf der Stammtische in GE-Nord und GE-Süd
  • vertagt
      • Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit durch selbst erstelltes Video und/oder

Sendung auf NRWision (vgl. Mail von Joachim vom 17.06 2012)

  • vertagt

Abschluss

      • Zusammenfassung der Ergebnisse durch den Moderator
      • Nächster Termin: 10.07.2012, 19 Uhr in der Bar Bikini, Gelsenkirchen
      • Nächster Protokollant: Phil

Gelsenkirchen, 05.07.2012 - Phil –


Anhang 1: [NRW Info] Gründungsprotokoll AK Kommunalpolitik Gelsenkirchen

Von: hansenjd@arcor.de An: nrw-info@lists.piratenpartei.de Datum: 03.07.2012 19:41 Betreff: [NRW Info] Gründungsprotokoll AK Kommunalpolitik Gelsenkirchen

An : LV NRW - Vorstand - Betr.: Neugründung des AK Kommunalpolitik Gelsenkirchen

Angemeldet: NRW ML am 13.6.2012 Gründungsversammlung: Am 26.6.2012 Ort: Gaststätte Bikini Gelsenkirchen Buer Russelplatz 1

Anwesende Piraten: Heiko J./ Peter G. / Harper / Spiff / Alexander S. / Georg T / Thomas W. / Andreas G. / Uwe B. 7 Marita B. / Jürgen H / Phil K. sowie 2 interessierte Bürger

Der AK gab sich folgende Satzung; - Ziel des AK ist die aktive politische Arbeit auf Kommunaler Ebene in Vorbereitung der nächsten Kommunalwahlen - Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. - der AK wählte nach v.g. Verfahren folgende Funktionspiraten:

AK Koordinator , Ansprechpartner für den LV NRW

  • Jürgen Hansen Kontakt über : j.hansen@piratenpartei gelsenkirchen.de oder hansenjd@arcor.de

stellv. AK Koordinator

  • Daniel Annuhs

Presseteam Fabian Hoff, Bastian ???

Wikigärtner

  • Georg T.

Ombudsmann

  • Micha  ???

Der AK ist somit satzungsgerecht gegründet gez. Jürgen Hansen AK Koordinator-

NRW-Info mailing list NRW-Info@lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-info

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Anhang 2: Aufgaben der Funktionspiraten

AK-Koordinator (Jürgen H.)

  • Übernahme von Gesamtverantwortung zur Durchführung des AK
  • Moderation der Sitzungen (incl. Stammtische)
  • Lenkt das Gespräch bzw. greift lenkend ein
  • Unterstützung der Teilnehmer in der Gesprächsrunde
  • Begrüßung der Anwesenden
  • Erklärung von Thema, Ablauf und Regeln
  • Vorstellung der Teilnehmer
  • Steuerung einzelner Redebeiträge
  • Aufgreifen und/oder Zusammenfassung wichtiger Kernsätze
  • Bremst Übereifrige
  • Bewahrt die Ruhe
  • Ermutigt Introvertierte (Stille) zur Teilnahme an der Diskussion
  • Vermittelt bei Konflikten
  • Bezieht alle Anwesenden ein
  • Zusammenfassung der Erkenntnisse/Ergebnisse und offenen Punkte
  • …


Pressepiraten (Fabian und Bastian)  Positive Darstellung der Piratenpartei in der medialen Öffentlichkeit  Aufbau zu und Pflege von Kontakten zu Medien (Digitale Medien, Druckmedien + TV)  Verfassen von (zuvor abgestimmten) Pressemitteilungen, Stellungnahmen, Standpunkten und relevantes Parteiinternes  Abhaltung von Pressekonferenzen und Anwesenheit bei anderen Veranstaltungen  Hauptansprechpartner nach innen und außen bei Interviews, Befragungen und öffentliche bzw. interne Veranstaltungen  Wahrnehmung journalistischer Aufgaben bei unvorhergesehenen Situationen  Auswertung und Analyse von Medienberichten über die Piratenpartei (in Bund- Land-GE)

  • Sicherstellung des innerparteilichen Informationsflusses [Schnittstelle]
  • …

Ombudsmann für innerparteiliche Diskrepanzen (Micha)

  • Zur Beilegung unüberbrückbarer Streitigkeiten und/oder falscher Wortwahl

(z.B. innerhalb der Mailingliste)

  • als überparteiliche Schiedsperson
  • …

Wiki-Gärtner (Georg)

  • Permanente Pflege die Wiki-Seite der Piraten (immer up-to-date)
  • Sorgt für ein einheitliches Erscheinungsbild der Homepage
  • Stellt zeitnahe Uploads auf die Seite sicher
  • …

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Anhang 3: Einladung zum Runden Tisch zur künftigen Energieversorgung Gelsenkirchens (vgl. Mail vom 21.06.2012)

Runder Tisch zur künftigen Energieversorgung Gelsenkirchens

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Seit Fukushima ist die Sensibilität und progressive Positionierung der Bevölkerung in den Zukunftsfragen von Umwelt und Energieerzeugung stark gewachsen. Nach dem Zugeständnis der Schließung von Atomkraftwerken arbeitet die Energielobby derzeit jedoch bereits zielstrebig an einem radikalen Roll Back.

In den letzten Monaten gab es hier in Gelsenkirchen wichtige Auseinandersetzungen: Rund um die Frage der Norderweiterung/Benzolwerte; neue Konzessionsvergabe für Netze; Feinstaub usw. In den nächsten Monaten wird im Rat und in den städtischen Gremien die Frage der künftigen Energieversorgung Gelsenkirchens diskutiert und entschieden werden. Jetzt steht die weitreichende Entscheidung an, wie die Ausgestaltung der Energieversorgung in Gelsenkirchen in Zukunft aussehen soll. Damit werden sich die Gremien und der Stadtrat befassen, und AUF hat sich positioniert: für Stadtwerke, für dezentrale Energieerzeugung, für die Forcierung erneuerbarer Energien, für die Versorgung der Stadt ohne Atomstrom… Wesentliche Impulse haben wir bekommen von Dr. Stefan Taschner von der Initiative „Bürger Begehren Klimaschutz“ - die zurzeit mit einem groß angelegten, erfolgreichen Bürgerbegehren in Berlin Furore macht. Etliche von Euch haben die hochinteressante Veranstaltung mit ihm in Gelsenkirchen erlebt. Bereits über die Konzessionsvergabe der Netze forderte AUF öffentliche Diskussionsveranstaltungen, was im Rat mehrheitlich abgelehnt wurde. Da dies auch in Zukunft von der Stadt kaum anders zu erwarten ist, möchten wir die Initiative ergreifen und Euch herzlich einladen, mit uns gemeinsam alle diese Fragen in einem „Runden Tisch“ zu erörtern.

Bei einem ersten Treffen am Dienstag, 3. Juli 2012, um 19.00 Uhr, im Frauentreff Courage, Ringstr. 71, 45899 Gelsenkirchen könnten wir über Bedürfnisse, Erwartungen und Diskussionsthemen sowie ein Arbeitsprogramm sprechen und dann dem entsprechend planen.

Wir können einbringen: Informationen über die Thematik und Positionen im Stadtrat; die bisher erarbeitete Position von AUF Gelsenkirchen.

Ihr könnt einbringen: Alle Eure Anliegen, Erfahrungen, Eure Ideen, Vorschläge und Vorstellungen.

Gemeinsam können wir so in den nächsten Monaten in der öffentlichen Diskussion und im parlamentarischen Verfahren unsere Positionen erarbeiten, Forderungen und Aktivitäten entwickeln und einbringen.

Wir freuen uns sehr über eine Rückmeldung und Euer Kommen. Mit freundlichen Grüßen Monika Gärtner-Engel, AUF Stadtverordnete Dr. Willi Mast, sachkundiger Bürger im Umweltausschuss

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Sämtliche Protokolle sind unter folgenden Adressen einseh- und downloadbar. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Gelsenkirchen/Protokolle

Ergänzende Informationen und aktuelle Bearbeitungsstände sind immer über die eingerichteten Pads einseh- und veränderbar.

Eine Übersicht über alle Pads findet ihr unter folgendem Link https://gelsenkirchen.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined

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