NRW:Gelsenkirchen/AK Kommunales/Protokoll 08.05.2012

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Treffen zur geplanten Bildung eines Arbeitskreises zur Verbesserung der Kommunalpolitik in Gelsenkirchen (kurz AK)

Protokoll

Eckdaten

  • Ort: Cliff’s Restaurant, Horster Str. 400, Gelsenkirchen
  • Zeit: 19 Uhr bis 22 Uhr
  • Anwesende: 21 Personen (Mitglieder und interessierte Bürger)

Organisatorisches

  • Strukturelles
    • Festlegung des Moderators (Fabian)
    • Festlegung des Protokollanten (Phil)
  • Definition des zur erreichenden Ziels
    • Aufgabe des AKs soll es sein, sich in die laufende Kommunalpolitik einzubringen und kontinuierliche Optimierungsvorschläge zu unterbreiten. Als konkreter Meilenstein wurde die Kommunalwahl 2014 genannt. Die Arbeit des AKs soll langfristig angelegt sein, d.h. über die Erreichung des Meilensteins hinaus.
  • Erläuterung der politischen Rahmenbedingungen (Beziehungen) durch die Zusammenarbeit von Bund-Land-Kommune(-Arbeitskreisen-Crews)

Besprochene Themen

  • Erstellung von (inoffiziellen) Protokollen als Gedächtnisstütze
  • Regeln des kommunalen Wahlrechts
    • Hinweis zur Ausarbeitung einer Zusammenfassung der Piratenpartei Bonn
  • Erhöhung des Bekanntheitsgrades
    • primär durch Präsenz auf der Straße, konkrete lokale Projekte, Mund-zu-Mund Propaganda, Öffentlichkeitsarbeit
  • Stadtwahlprogramm
    • s.o. Aufgabe des AKs, dynamische Konkretisierung auf lokale Fragestellungen (Ableitung i.V.m. mit Grundsatzprogramm und Landeszielen)
  • Positionierung einzelner Mitglieder i.V.m. der Zusammenarbeit mit der Basis
    • Stichwort: Bürgerbeteiligung an „allen“ Entscheidungen
  • Projektbezogene Bestimmung einzelner sachkundiger Mitglieder (Spezialisten) als erste Ansprechpartner für eine bestimmte Frage-/Problemstellung
  • Informationsbeschaffung zur haushaltspolitischen Struktur GE (NRW/Bund)
  • Finanzielle Mittelverteilung in GE?
  • Schaffung eines langfristig ausgerichteten Leuchtturmprojekts mit dem Ziel einer erfolgreichen und nachhaltigen Etablierung des AKs/der Piratenpartei in der kommunalen Gesellschaft (Verweis auf Erfolg im Öffentlichen Personennahverkehr [ÖPNV]der Piraten in Mühlheim a.d.R.)

(Zur Info: http://de.wikipedia.org/wiki/Leuchtturmprojekt)

Folgende Themenvorschläge der Anwesenden
  • Arbeitsmarktpolitik (Reintegration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt)
  • Ausbau der Bürgerbeteiligung
  • Baustellen als Problemfälle im Stadtbild
  • Berger Feld
  • Flötz Sonnenschein
  • Herkules (Finanzierung) oder Stadtplanung Ge-Buer
  • Gepoolte (Zusammengefasste) Informationsbeschaffung durch ein Mitglied
  • Jugendarbeit
  • Verbesserung des ÖPNV
  • Spielplatzgestaltung
  • Stadtattraktivität i.V.m. Sportstätten
  • Wirtschaft/Finanzen/Öffentlichkeit
  • Achtung: Weitere Themen sind möglich, sollten dann aber auch vorbereitet sein
  • Präsentation der Themen durch die Vorschlagenden auf dem nächsten Treffen

Vorschlag des Protokollanten: Maximal 5 Minuten Zeit zur Präsentation, da mindestens 11 Themen vorgestellt werden!!! Informationsbeschaffung zur haushaltspolitischen Struktur GE (NRW/Bund)

  • Extern: Diskussion über die Kleidung beim Auftreten von Repräsentanten der Piraten in der Öffentlichkeit (Anzug oder Alltagskleidung (Casual)?)

Abschließendes

  • Festlegung eines Treffen im 14-Tage-Rhythmus
    • Nächster Termin auf den 29.08.2012 ??? (genaues Datum und Ort noch nicht bekannt)
    • Finden einer geeigneten, zentral gelegenen und mit dem ÖPNV gut zu erreichenden Location

Gelsenkirchen, 11.05.2012 - Phil -

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