NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2020.1/Protokoll AVEN

Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl des Kreistags Ennepe-Ruhr 2020

TOP1: Eröffnung

• [18:03] Der Kreisversitzende Stefan Borggraefe eröffnet die Aufstellungsversammlung.

TOP2: Formalia

• Die Akkreditierung vermeldet 12 Stimmberechtigte.

• Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Gebel (CG) zum Versammlungsleiter (VL).
• Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Specht (CS) zum Wahlleiter (WL) und Christian Sarazin und Hélder Aguiar zu Wahlhelfern
• Die Versammlung bestimmt einstimmig Karsten Düsterloh (KD) zur Protokollführung.

• Die Versammlung läßt einstimmig die Öffentlichkeit zu.

• Der VL stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlußfähigkeit der Versammlung fest.
• als einzige Geschäftsordnung (GO) steht eine Synthese der zuletzt genutzten KPT-GO und der letzten Kommunalwahl-GO zur Abstimmung
• diese GO wird von der Versammlung mehrheitlich angenommen
• GO-Antrag: Änderung der notwendigen Schriftform für Kandidaturen: „schriftlich“ ersetzen durch „in Textform“

• einstimmig angenommen

• die Versammlung übernimmt einstimmig die in der Einladung vorgeschlagene Tagesordnung (TO)

TOP3: Anträge

• keine Anträge

TOP4: Vertrauenspersonen und Zeugen

• [18:14] Die Versammlung bestimmt einstimmig Stefan Borggraefe (SB) und Jörg Müller (JM) (stellvertretend) als Vertrauensleute für die Kommunalkandidaten.
• Die Versammlung bestimmt einstimmig Christian Gebel (CG) und Tatjana Kordic Aguiar als Zeugen der Aufstellungsversammlung.

TOP5: Kreistag Ennepe-Ruhr

TOP5.1: Direktwahlkreise

• [18:15] 30 Personen auf der Liste, alle mit Zustimmungserklärung per Formular 11a oder per E-Mail
• der WL öffnet die Liste für weitere Kandidaturen; niemand nimmt dies wahr; der WL schließt die Bewerberliste
• die Versammlung entscheidet sich einstimmig für eine gemeinsame Akzeptanzwahl aller Kandidaten

• die Kandidierenden erhalten nach GO max. 7min Zeit, um sich vorzustellen
• Vorstellungen:

• [18:17] Eric Tiggemann (ET)

• niemand meint danach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben

• der WL erläutert den folgenden Wahlgang

• pro Kandidat: Ja/Nein/Enthaltung, aber nur eines davon, sonst ist die Kandidatenzeile ungültig
• sonstige Markierungen machen den ganzen Wahlzettel ungültig

• [18:23] Wahl beginnt
• [18:35] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
• [18:43] Ergebnisverkündung:

• jeder gewählt, der mehr Ja als Nein + Enthaltung hat => das ist bei allen Kandidaten der Fall

TOP5.2: Reserveliste

• der WL erläutert den folgenden Wahlgang

• dreistufiges Verfahren

1. für jeden Bewerber Ja/Nein/Enthaltung; gewählt, wenn mehr Ja als Nein + Enthaltung
2. Listenplätze dann per Einzelabstimmung unter den Leuten, die für einen der Listenplätze kandidieren
3. restliche Listenplätze werden nach bester Akzeptanz vergeben

• der WL öffnet die Liste für weitere als die 8 vorhandenen Kandidaturen; Elaine Bach (EB) bewirbt sich; der WL schließt die Bewerberliste, die jetzt 9 Kandidaturen umfaßt
• die Kandidierenden erhalten nach GO max. 7min Zeit, um sich vorzustellen

• [18:50] JM

• niemand meint hernach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben

• [18:57] Wahl beginnt
• [19:04] Wahlgang geschlossen, Auszählung beginnt
• [19:09] Ergebnisverkündung:

• 8 Bewerber liegen über dem Quorum

• Versammlung beschließt einstimmig, alle 8 Listenplätze einzeln zu wählen
• die Kandidaten können sich vorstellen und befragt werden
• niemand meint hernach, zu wenig Vorstellungszeit gehabt zu haben

• Platz 1: nur JM kandidiert und ist damit automatisch gewählt
• Platz 2: nur ET kandidiert und ist damit automatisch gewählt
• Platz 3: nur EB kandidiert und ist damit automatisch gewählt
• Platz 4: nur KD kandidiert und ist damit automatisch gewählt
• Platz 5: nur SB kandidiert und ist damit automatisch gewählt
• Platz 6: nur Patrick Bodden (PB) kandidiert und ist damit automatisch gewählt
• Platz 7: nur Roland Löpke (RL) kandidiert und ist damit automatisch gewählt
• Platz 8: nur Björn Frauendienst kandidiert und ist damit automatisch gewählt

TOP 6: Wahlen zum Amt des Landrates

• [19:19] die Versammlung beschließt einstimmig, eine solche Kandidatur zu ermöglichen
• nach ausführlicher Diskussion finden sich aber keine Kandidaten

• [19:45] GO-Antrag: Korrektur von TOP4: Die Zeugen müssen Teilnehmer der Veranstaltung sein.
• Die Versammlung bestimmt einstimmig als Zeugen Eric Tiggemann und Patrick Bodden.

• [19:50] Unterbrechung der Versammlung
• [19:55] Fortsetzung

• [19:59] Der VL beendet die AV Ennepe-Ruhr
• Der Kreisvorsitzende bedankt sich für ausgedehnte Teilnahme am langen Sitzungsmarathon des Tages und weist auf den folgenden Fototermin hin.