NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KMV2014.2/Protokoll KMV

Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2014.2 der Piratenpartei Deutschland im Ennepe-Ruhr-Kreis

8.11.2014

Beginn: 11:30 Uhr


Ort: Ratskeller, Marktstr. 16, 58452 Witten

Formalia

Akkreditierung

Es werden im Laufe der Veranstaltung insgesamt 10 Piraten akkreditiert.

Begrüßung

Christian Gebel begrüßt die anwesenden Piraten und Gäste, eröffnet die Sitzung und fragt nach Bewerbern für die Versammlungsämter.

Wahl der Versammlungsämter

Christian Gebel bewirbt sich um das Amt des Versammlungsleiters, stellt sich kurz vor und wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt, keine Enthaltungen.

Die Versammlung stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen worden ist.

Die Versammlung lässt die Öffentlichkeit zu.

Protokollant: Chris J. Demmer wird zum Protokollanten gewählt, eine Gegenstimme, keine Enthaltungen.

Wahlleiter: Thorsten Kiszkenow wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt, keine Enthaltungen.

Abstimmung der Tagesordnung

Der Vorschlag zur Tagesordnung wird einstimmig angenommen, keine Enthaltungen.

Somit beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Eröffnung

TOP 2: Formalia

• Wahl der Versammlungsleitung
• Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
• Beschluss der Geschäftsordnung der KMV
• Wahl der Wahlleitung
• Wahl der Protokollführung
• Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
• Abstimmung der Tagesordnung

TOP 3: Berichte

• Bericht der kommunalen Mandatsträger
• Bericht der Büropiraten

TOP 4: Wahl Büropiraten

TOP 5: Anträge an die KMV

• KMV001 Grundsatzentscheidung Gründung eines Kreisverbandes
• KMV002 Beamer anschaffen
• KMV003 Ein Hackerspace im Gebiet des EN-Kreises

TOP 6: Landrats- und Bürgermeisterwahlen

• TOP 6.1: Wahl des Landrats für den EN-Kreis
• TOP 6.2: Wahl des Bürgermeisters in Witten
• TOP 6.3: Wahl des Bürgermeisters in Hattingen
• TOP 6.4: Wahl des Bürgermeisters in Ennepetal
• TOP 6.5: Wahl des Bürgermeisters in den übrigen Städten des EN-Kreises

TOP 7: Sonstiges

TOP 8: Schluss der Sitzung

Abstimmung der GO der KMV

GO einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

Berichte

Bericht der kommunalen Mandatsträger

• Martin Debold berichtet für Sprockhövel
• Roland Löpke berichtet für Witten
  • Stefan Borggraefe ergänzt
  • Gerd Lappe ergänzt
• Jörg Müller berichtet für den Kreis
  • Chris J. Demmer ergänzt

Bericht der Büropiraten

Stefan Borggraefe und Chris J. Demmer berichten

Wahl der Büropiraten

Kandidaten:

• Gerhard Lappe
• Chris J. Demmer
• Sabine Orzel
• Jörg Müller

• Die Kandidaten stellen sich vor
• Wahlleiter Thorsten erklärt das Wahlverfahren
• jetzt 10 akkreditierte Piraten
• 13:45 Uhr Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
• Der Wahlgang wird geschlossen, nachdem keiner mehr seine Stimme abgeben will.
• Sascha Kursawe nutzt die Auszählpause für seinen Bericht als Ratsmiglied in Hattingen.

14:00 Uhr Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.

• Chris Demmer: nicht gewählt
• Gerhard Lappe: gewählt
• Sabine Orzel: gewählt
• Jörg Müller: gewählt

Anträge an die KMV

KMV001 Grundsatzentscheidung Gründung eines Kreisverbandes

5 dafür, 5 Enthaltungen: Antrag angenommen, 0 Nein-Stimmen

KMV002 Beamer anschaffen

• jetzt 8 Akkreditierte
• 6 dafür, 1 Enthaltung, 1 dagegen

KMV003 Ein Hackerspace im Gebiet des EN-Kreises

• Meinungsbild, das als Positionspapier abzustimmen, überwiegend positiv
• jetzt 9 Akkreditierte
• einstimmig angenommen (keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen)

Landrats- und Bürgermeisterwahlen

Es findet eine Diskussion statt.

Sonstiges

• Hinweis auf TTIP Veranstaltung in Witten
• FreifunkWitten
• Ende der Versammlung um 15:20 Uhr