NRW:Dortmund/Protokolle/2015-06-14-mv
zurück zu den Protokollen 'Protokoll PIRATEN Dortmund Mitgliederversammlung am 14.6.2015'
Protokoll KMV Piraten Dortmund 14.6.2015
Dortmund
Märkische Straße Wahlkreisbüro
Beginn der Versammlung ca 12:15
Wahl des Versammlungsleitzers:
Kandidaten: David, Dirk
Gewählt wird David Grade
Wahl des Wahlleiters:
Vorschläge: Frank
Gewählt wurde Frank
Als Wahlhelfer bestimmt wurden Sven, Thomas und David
Wahl des Protokollanten:
Vorschläge: Wolfgang und Andrea
Gewählt wurden Wolfgang Pähler und Andrea Wille
Wahl des Schiesdsgerichtes:
Abstimmung der TO
Einstimmig angenommen
Satzungsänderungsanträge
6 teils Konkurrierende Satzungsänderungsanträge:
Antragsname: Antragsberechtigung ? Datum
26.05.2015
Antragsteller
Nadja Reigl
Antrag
folgende Anträge möchte ich für die KMV einreichen. Die 3 Anträge stehen in Konkurrenz zueinander und unterscheiden sich eigentlich nur in dem Detail, ob die Anträge eines Nicht-Mitglieds automatisch zur KMV zugelassen werden oder ob diese noch vor der KMV zugelassen werden müssen (wahlweise von der Ombusperson oder vom Vorstand).
Konkret geht es dabei um §3 (3) unserer KV-Satzung.
IST: (3) Jedes Mitglied der PIRATEN Dortmund ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 18 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen.
Aus <http://piratenpartei-dortmund.de/satzung/>
Vorschlag A
SOLL Version 1: (3) Jeder Mensch ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 18 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen. Bei Bedürftigkeit muss bei der Antragserstellung Hilfe geleistet werden. Anträge können anonym über die Umbudsperson gestellt werden.
Vorschlag B
SOLL Version 2: (3) Jeder Mensch ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 18 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen. Bei Bedürftigkeit muss bei der Antragsstellung Hilfe geleistet werden. Anträge können anonym über die Umbudsperson gestellt werden. Werden Anträge von Personen gestellt, die nicht Mitglied der PIRATEN Dortmund sind, muss dies über die Ombusperson geschehen. Ihr obliegt die alleinige Entscheidung, ob ein Antrag eingebracht wird und ob über ihn informiert wird.
Vorschlag C
SOLL Version 3: (3) Jeder Mensch ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 18 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen. Bei Bedürftigkeit muss bei der Antragsstellung Hilfe geleistet werden. Anträge können anonym über die Umbudsperson gestellt werden. Werden Anträge von Personen gestellt, die nicht Mitglied der PIRATEN Dortmund sind, muss dies über den Kreisvorstand geschehen. Ihm obliegt die alleinige Entscheidung, ob ein Antrag eingebracht wird und ob über ihn informiert wird.
Begründung
Ziel eines Kreisparteitages ist es in der Regel, die weitere gemeinsame Richtung innerhalb des Kreisverbandes festzulegen, um ein Profil für z.B. die jeweils nächste Wahl zu entwickeln. Doch dazu sind wir immer wieder auch auf Anregungen von außen angewiesen! Durch ein Antragsrecht für alle geben wir Menschen einen niedrigschwellige Möglichkeiten, ihre Themen auf unsere Agenda zu schreiben - vorausgesetzt wir stimmen dem zu. Für schwachsinnige Beschlüsse sind wir also weiterhin selbst verantwortlich. Durch die "Hilfsgarantie" werden auch Menschen befähigt, einen Antrag zu stellen, die das sonst vielleicht nicht könnten (weil sie in der deutschen Sprache noch nicht so sicher sind, Kinder, Analphabeten usw.). Da nicht näher aufgeführt ist, wer diese Hilfe zu leisten hat, können wir uns noch etwas überlegen oder das flexibel lösen - im Zweifelsfall bleibt alles, was gemacht werden MUSS beim Vorstand hängen. Da eine Bedürftigkeit gegeben sein muss, reicht es also nicht, uns einfach nur trollen zu wollen, um sich beim Erstellen von 50 sinnlosen Anträgen Hilfe zu holen.
Da bisher gar nicht erwähnt war, dass man Anträge über den Umbudsmensch einreichen kann, fände ich es gut, dass auch ausdrücklich aufzuführen. Ich persönlich halte einen Proxi in Form vom Ombusmensch oder dem Vorstand außerdem für nicht nötig: Sollten doch einmal viele Trollanträge von außen kommen, kann man beim KPT noch immer dafür sorgen, dass diese einmal schnell en bloque abgestimmt werden. Dann wäre da auch das mit der Basisdemokratie gegeben.
Antragsname: Mitbestimmung für 10-16 Jährige
?
Datum
27.05.2015
Antragsteller
David Grade
Vorschlag D:
Antrag In Paragraph 3 der Satzung der Piraten Dortmund soll der Satz : "Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Kreisverbands" durch folgenden Satz ersetzt werden:
"Stimmberechtigt sind die ordentlich akkreditierten Mitglieder des Kreisverbandes, sowie grundsätzlich alle Personen, die sich zwischen dem vollendet 10. Lebensjahr und dem vollendet 16. Lebenjahr befinden, die ihren Wohnsitz in Dortmund haben und bei denen die schriftliche Zustimmung einer jeweils erziehungsberechtigten Person vorliegt, es sei denn gesetzliche Bestimmungen stehen dem entgegen."
Begründung Es gibt Menschen die jünger als 16 Jahre sind und gerne mit entscheiden wollen.
Für Aufstellungsversammlungen die nach dem Gesetz durchgeführt werden müssen ist bisher eine Absenkung des Wahlalters nicht möglich. Daher die Einschränkung "es sei denn gesetzliche Bestimmungen stehen dem entgegen"
Kinderwahlrecht soll auch auf anderen Ebenen ermöglicht werden, zum Beispiel
1.Landespateitag(Piraten) 2.Bundesparteitag(Piraten) 3.Kommunale Ebene 4.Landtag 5.Bundestag 6.evtl.(wenn es soweit kommt) Europaparlament
2) Teilnahmeberechtigt sind alle persönlich identifizierten, am Tag der Teilnahme stimmberechtigten Mitglieder gemäß Abschnitt A § 4 (4) der Bundessatzung, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht im Rückstand sind. Um für Quoren und Abstimmungen berücksichtigt zu werden, müssen sich die teilnahmeberechtigten Mitglieder zur Teilnahme anmelden.
Dieser Antrag ist eine angepasste Kopie des Antrages, der am 19.04.2015 statt fand und angenommen wurde. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Anträge/SÄA019.
Und eines Antrages der Piraten Münster:
http://piratenms.de/redmine/issues/500
Hier unsere (hoffentlich) aktuelle Satzung:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisverband/Satzung Der Zusatz "und es liegt eine schriftliche Zustimmung einer jeweils erziehungsberechtigten Person vor" wurde eingefügt, um den durch Pakki angesprochenen Problemen zu begegnen.
Vorschlag E
Antragsname: Mitbestimmung für 10-16 Jährige - 2
?
Datum
27.05.2015
Antragsteller
David Grade
Antrag Die Satzung der Piraten Dortmund soll in §3 wie folgt geändert werden:
alt: (1) Der Kreisparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene. Der Kreisparteitag tagt grundsätzlich öffentlich. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Kreisverbands. Gäste haben kein Stimmrecht, der Kreisparteitag kann Gästen jedoch die Redeerlaubnis erteilen. Der Kreisparteitag kann beschließen, ganz oder teilweise nichtöffentlich zu tagen.
neu: (1) Der Kreisparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Kreisebene. Der Kreisparteitag tagt grundsätzlich öffentlich. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Kreisverbands. Allen Personen, die das 10. Lebensjahr vollendet, jedoch das 17. Lebenjahr noch nicht erreicht haben, die ihren Wohnsitz in Dortmund haben, darf der Kreisparteitag darüber hinaus Rede-, Antrags- und Stimmrecht gewähren. Weitere Gäste haben kein Stimmrecht, der Kreisparteitag kann jedoch allen Gästen die Redeerlaubnis erteilen. Der Kreisparteitag kann beschließen, ganz oder teilweise nichtöffentlich zu tagen. Zuvor erteilte Rede-, Antrags- und Stimmrechte der Gäste dürfen im Laufe der Versammlung nicht aufgehoben werden.
Begründung
Ich denke, wir haben uns auf dem Lpt mit einem sicherlich umstrittenen Beschluss große Möglichkeiten eröffnet, sind dabei sicherlich auch ein großes Risiko eingegangen. Die Gefahr der Manipulation sehe ich eher in den vergleichsweise niedrigen Mitgliedbeiträgen als in dieser neuen Regelung. Das komplette Kapern einer Aufstellungsversammlung ist bei uns und anderen Parteien jederzeit möglich, das Einsetzen von Kindern statt von Geld hierbei eher hinderlich. In kleinerem Rahmen ist natürlich eine Manipulationsgefahr gegeben, welche gegenüber dem Nutzen des Beschlusses aber vernachlässigbar ist. Auf Kreisebene müssen wir hier etwas vorsichtiger sein. Hier wird kein Bus voller Schulkinder benötigt, um uns an den Karren zu pissen, es reicht schon eine überschaubare Clique 14-Jähriger Patridioten aus AfD/Rechte/NPD-Gefilden oder ein paar Kinder einer geschlossenen elitären Glaubensgruppe. Daher mein etwas abgeschwächter Vorschlag, welcher im Trade-Off für eine nötige Einzelabstimmung das Antragsrecht beinhaltet.
Vorschlag F:
Antragsname: Jeder Mensch ist antragsberechtigt ? Datum
27.05.2015
Antragsteller
Joachim Kuhl
Antrag
ich beantrage folgende Satzungsänderung an §3 unserer KV-Satzung und erlaube mir, dabei Nadjas "SOLL Version 2" komplett voranzustellen und lediglich den letzten Satz zu ändern/ zu kürzen und einen weiteren (entscheidenden) Satz anzuhängen. IST: (3) Jedes Mitglied der PIRATEN Dortmund ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 18 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen.
SOLL Version 2:
(3) Jeder Mensch ist antragsberechtigt. Anträge müssen dem Vorstand mindestens 18 Tage vor dem Kreisparteitag vorliegen. Bei Bedürftigkeit muss bei der Antragsstellung Hilfe geleistet werden. Anträge können anonym über die Ombudsperson gestellt werden. Werden Anträge von Personen gestellt, die nicht Mitglied der PIRATEN Dortmund sind, muss dies über die Ombudsperson geschehen. Der Ombudsperson obliegt die alleinige Entscheidung, ob ein Antrag eingebracht wird. Bringt die Ombudsperson Anträge nicht ein, ist sie verpflichtet, denen am Kreisparteitag teilnehmenden Personen eine Auflistung dieser Anträge zur Kenntnis zu geben. Begründung
A, B, C und F betreffen das Recht Anträge zu stellen und konkurrieren miteinander
D und E betreffen das Wahlrecht und konkurrieren miteinander
Diskussion über die Anträge findet statt.
12:41
GO Antrag von Dieter: Rederecht für Gäste.
GO Änderung angenommen
Weitere Diskussion über die Änderungsanträge A bis C
13:24 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste Rednerliste gschlossen
Zunächst wirde abgestimmt über welche Variante A, B, C oder F Abgestimmt werden soll
Mehrheit ist für A
Es wird über A abgestimmt
Abstimmung zu Antrag A
Dafür 9
Dagegen 4
Enthaltung
Damit ist der Antrag A angenommen
13:30 Unterbrechung der Versammlung für 4 Minuten
13:40 fortsetzung der Versammlung
Die nächsten beiden Satzungsänderungsanträge sind auch wieder konkurrierend, sie werden daher beide vorgestellt.
Diskussion über die beiden Anträge.
Es wird zunächst abgestimmt, welcher der beiden Anträge abgestimmt werden soll.
Ea wird über D abgestimmt
Abstimmung zu Antrag D
Dafür 4
Dagegen 11
Der Antrag wurde abgelehnt
7. Vorstandswahl
Berichte des alten Vorstandes.
Dirk:
Berichtet mündlich
Schriftlicher Tätigkeitbericht liegt vor (Mailingliste, Wiki).
Nadja:
Berichtet mündlich
Schriftlicher Tätigkeitsbericht liegt vor.
Dieter:
berichtet mündlich
Schriftlicher Tätigkeitsbericht liegt vor
Andrea:
berichtet mündlich
Schriftlicher Tätigkeitsbericht liegt vor
Wolfgang:
berichtet mündlich
Schriftlicher Tätigkeitsbericht liegt vor
Holger:
Nicht anwesend
Schriftlicher Tätigkeitsbericht liegt vor (Mailingliste)
Lennart:
Nicht anwesende
Kein Tätigkeitsbericht vorliegend
Noch eine kleine Diskussion und Fragerunde zu den Berichten
Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes.
Der Vorstand wurde ohne Gegenstimmen entlastet.
Applaus für den scheidenden Vorstand
Vorschläge für den neuen Vorstandsvorsitz (2 sind zu wählen):
Dirk Pullem
Nadja Reigl
14:35
Übergabe der Versammlungsleitung an den Wahlleiter Frank
Kurze Unterbrechung zur Vorbereitung der Wahl
14:54 Eröffnung des Wahlgangs für die Vorstandsvorsitzenden
15:01 Wahlgang geschlossen
Auszählung der Stimmen
Abstimmungsergebnis:
Abgegebene Stimmzettel: 15
Dirk 15
Nadja 15
Ungültige Stimmzettel: 0
Dirk Pullem und Najda Reigl sind als neue Vorstandsvorsitzende gewählt.
Neuwahl der Beisitzer (1-4 sind zu wählen)
Vorschläge
Andrea Wille
Wolfgang Schlunder
Dieter Mc Devitt
Kurze Unterbrechung zur Vorbereitung der Wahl
15:12 Eröffnung des Wahlgangs
15:17 Schließung des Wahlgangs und Auszählung der Stimmen
Ergebnis
Abgegebene Stimmzettel 13
Andrea 13
Wolfgang Schlunder 11
Dieter 13
Ungültige Stimmzettel: 0
Andrea Wille, Dieter McDevitt und Wolfgang Schlunder wurden als Beisitzer gewählt
GO Antrag auf Vorziehen der Wahl des Ombudsmannes.
GO Antrag wurde angenommen
Wahl des Ombudsmannes
Vorschläge:
Thomas Plischke
Holger Burbach
Sven Borchert
Holger ist nicht anwesend, hatte aber schon im Vorfeld schriftlich mitgeteilt, dass er als Ombudsmann zur Verfügung stehen würde
Öffentliche Abstimmung über den Ombudsmann
Thomas 11
Holger Burbach 6
Sven 12
Sven Borchert ist als neuer Ombudsmann gewählt.
Neuwahl des Schatzmeisters
Bericht der Kassenprüfer:
2013 wurde in letzen Jahr geprüft und es war alles in Ordnung
2014 Wurde aus Zeitgründen noch nicht geprüft. Die kassenprüfung wird noch nachgeholt.
Der Vorstand ist ja bereits entlastet
Vorschläge:
Wolfgang Pähler
Kurze Unterbrechung zur Vorbereitung der Wahl
15:37 Eröffnung des Wahlgangs
15:41 Beendigung des Wahlgangs und Auszählung der Stimmen
Ergebnis:
Wolfgang Pähler 14
Abgegebene Stimmzettel 15
Ungültige Stimmzettel 0
Wolfgang Pähler wurde als neuer Schatzmeister gewählt.
TO Antrag auf Vorziehen des Punktes Sonstiges
TO Antrag angenommen
Pause von 5 Minuten
Sonstiges
Sven Borchert:
Stellt den neuen Verein "Projekt Ankommen" vor. Der im Bereich der Flüchtlingshilfe tätig ist.
projekt-ankommen.de
Toso:
Freiheit statt Angst Demo ist angemeldet. Es fehlt aber noch an Leuten die das vorantreiben und es gab wenig Rückmeldungen bisher. Soll der Termin eventuell auf nach der Sommerpause verschoben werden? Generell ist die Meinung für verlegen.
Dieter:
2 Themen
1. Mehr Piratenmitglieder aktivieren. Dieter würde dafür gerne einen regelmäßigen Infobrief herausbringen und die Leute auch mal postalisch informieren bei den Leuten wo wir keine Mailadersse haben. Das ganze ist dann natürlich auch mit Kosten verbunden.
Über das Thema wurde ein wenig diskutiert.
Generelles Stimmungsbild ist dafür. Für die Kosten haben sich auch schon potentielle Spender gemeldet.
Meinungsbild: Wer ist dafür dass INFOBRIEFE PER mAIL UND POSTALISCH AN DIE Mitglieder des KV geschickt werden können
Meinungsbild mit großer Mehrheit dafür
2. Spenden einsammeln, auch von Firmen.
Über das Thema wurde ein wenig diskutiert.
Meinungsbild: Sind die anwesenden Piraten für die sammlung von Spenden im Rahmen der Satzung der Piraten.
Meinungsbild Mehrheit dafür bei wenigen enthaltunegn
Meininugsbild: Unregelmäßiger infobrief wo wir angeben was an projekten geplant ist und die Leute fragen ob sie bereit sind, dafür geld zu spenden.
Meiningsbild eindeutig dafür.
Andrea:
Bündnis DEW Kommunal, wollen wir da weiter Mitglied bleiben.
Ergebnis: Große Mehrheit ist dafür.
DirK:
3 themen
1. CSD in Dortmund im August. ist wichtig für uns. Wir brauchen jemanden, der sich um die organisation unserer Präsenz dort kümmert. 24. August. Es gibt schon diverse Helfer, wir brauchen noch einen Hutaufhaber zum koordinieren.
Dringender Aufruf. Bitte melden
2. Jugendarbeit. Wir wollen dasa machen und brauchen jemanden der sich darum kümmert. Wir haben zzt keine aktiven Jupis mehr. Wir sollten alle aktiv daran arbeiten die Jugendlichen zu aktivieren
3. Allgemeine Danksagung an alle
GO Antrag auf beendigung der Sitzung (wodurch die nicht gewünschte Wahl des schiedsgerichts umgangen wird und Zeit gespaart wird)
GO Antrag angenommen
17:15 Schließung des Parteitages
