NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2018-02-18-kmv

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. 'Protokoll Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Kreis Dortmund'

Protokoll Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Kreis Dortmund

Sonntag, den 18.Februar 2018, ab 12:00 Uhr (Akkreditierung ab 11:30 Uhr) , Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund.

01 Begrüßung

12:29 Begrüßung durch Dirk
Eröffnung der veranstaltung

02 Abstimmung der Geschäftsordnung

Link zur vorgeschlagenen Geschäftsordnung:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisparteitag/2018.1

Abstimmungesergebnis:

Ohne Gegenstimme angenommen

03 Abstimmung über Rederecht für Gäste

Abstimmungesergebnis:

ohne Gegenstimme angenommen

04 Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Protokollant, Wahlleiter, Wahlhelfer)

Versammlungsleitung:

• Nadja (Einstimmig gewählt)

Protokollant:

• Andrea (Einstimmig gewählt)

Wahlleiter:

• Nadja (Einstimmig angenommen)

Wahlhelfer:

• Robert
• Frank

05 Abstimmung der Tagesordnung

Abstimmungesergebnis:

Einstimmig angenommen

06 Satzungsänderungsanträge

SA01 - Satzungsänderung $4(1)

Antragsteller: Dirk Pullem
Antrag:
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung des Kreisverbandes Dortmund im §4 (1) folgendermaßen zu ändern:
(1) Der Vorstand besteht aus ein bis zwei Vorsitzenden, dem Schatzmeister und ein bis vier Beisitzern. Der Vorstand vertritt den Kreisverband gemeinschaftlich, die Kontoführung obliegt dem Schatzmeister, mindestens ein Vorsitzender hat ebenfalls eine Kontovollmacht zu erhalten.

Abstimmungesergebnis:

Bei einer Enthaltung Angenommen

SA02 - Satzungsänderung $4(6)

Antragsteller: Dirk Pullem
Antrag: Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung des Kreisverbandes Dortmund im §4 (6) folgendermaßen zu ändern:
(6) Besteht der Vorstand aus weniger als drei Personen oder erklärt sich der Vorstand selbst für handlungsunfähig, so ist unverzüglich ein Kreisparteitag einzuberufen, um eine Nach- bzw. Neuwahl durchzuführen. Auf diesem Parteitag können zusätzlich auch andere Gegenstände beschlossen werden.

Abstimmungesergebnis:

Einstimmig angenommen

07 Rechenschaftsberichte (Berichte der Kassenprüfer / Berichte und Entlastung des Vorstandes)

12:52 Dirk gibt seinen Tätigkeitsbericht ab inklusive einem kleinen Rückblick über seine Zeit in der Piratenpartei und besonders im KV.

13:32 Dieter gibt seinen Tätigkeitsbericht ab.

13:37 Wolfgang gibt seinen Tätigkeitsbericht ab inklusive einer Übersicht über die Finanzen des KV.

13:38 Maggi gibt ihren Tätigkeitsbericht ab.

13:40 Andrea gib ihren Tätigkeitsbericht ab.

13:43 Kassenprüfer berichten. Keine nennenswerten Beanstandungen.

Der Vorstand wird entlasten.

13:46 10 Minuten Raucherpause

14:21 Fortsetzung der Sitzung

08 Vorstandswahl

Vorstandsvorsitzende(r)

Vorgeschlagene Kandidaten:

• Dirk Pullem
• Uwe Martinschledde

Die Kandidaten stellen sich vor

15:02 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten
Mehrheitlich angenommen.

Beginn des Wahlgangs: 15:06

Ende des Wahlgangs und Beginn der Auszählung: 15:14

Ergebnis 15:18:

Anzahl Stimmen (Akkreditiert und abgegebene Stimmen: 14):

• Dirk: 12
• Uwe: 9

Beide gewählt.
Uwe nimmt die Wahl an
Dirk nimmt die Wahl an

Beisitzer

Vorgeschlagene Kandidaten:

• Marcel Clostermann
• Dieter Mc Devitt
• Robert Ziethoff
• Wolfgang Schlunder
• Rainer Wittigg

Die kandidaten stellen sich vor

Schatzmeister

Vorgeschlagene Kandidaten:

• Wolfgang Pähler

Der Kandidat stellt sich vor

Wahl von Beisitzern und Schatzmeister finden gleichzeitig statt

Beginn des Wahlgangs: 15:47

Ende des Wahlgangs und beginn der Auszählung: 15:55

Bekanntgabe der Ergebnisse:

Ergebnis Beisitzer (Akkreditiert und abgegebene Stimmen: 14):

• Marcel Clostermann: 14
• Dieter Mc Devitt: 9
• Robert Ziethoff: 13
• Wolfgang Schlunder: 6
• Rainer Wittigg: 13

Die vier mit den meisten Stimmen sind gewählt.

Ergebnis Schatzmeister (Akkreditiert und abgegebene Stimmen: 14):

• Wolfgang Pähler: 13

Wolfgang ist gewählt

09 Wahl der Kassenprüfer

Vorgeschlagene Kandidaten:

• Frank Rupprecht
• Andrea Wille
• Magdalena Zenglein

Alle einstimmig gewählt

10 Ombudsperson (Bericht der bisherigen und Wahl der neuen Ombudsperson)

Vorgeschlagene Kandidaten:

• David Grade

Einstimmig angenommen

11 Kreisschiedsgerichtes (Abstimmung ob eines gewünscht ist und gegebenenfalls Wahl desselben)

Abstimmung ob eins gewünscht ist.

Abstimmungesergebnis:

Alle einstimmig dagegen. Wir wählen kein Schiedsgericht

12 sonstige Anträge

SO01 - Vorgehensweise zu SO007 BPT 2017.2

Antragsteller: Christian Gebel
Antrag Für die nächste Kreismitgliederversammlung beantrage ich hiermit die Beschlussfassung des folgenden mehrteiligen Antrages:

1. Der Kreisverband Dortmund lehnt eine Beantwortung der unter SO007 BPT 2017.2 (wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007) gestellten Fragen in der vorgegeben Formulierung und mit den vorgegeben Antwortmöglichkeiten ab.

2. Der Kreisverband Dortmund beauftragt seinen Kreisvorstand, dem Landesvorstand diesen Beschluss unter Beifügung des Protokolls dieser Sitzung zur Kenntnis zu bringen.

3. Sollte das Anhängen des Protokolls (Punkt 2) von höheren Gliederungen nicht als Beweis für die Handlungsfähigkeit des Kreisverbandes im Sinne des SO070 BPT 2017.2 anerkannt werden, beauftragt der Kreisverband Dortmund seinen Kreisvorstand, bei den höheren Gliederungen oder im Bedarfsfall bei den zuständigen Schiedsgerichten geeignete Nachweise zu erbringen.

4. Der Kreisverband Dortmund ruft seine Mitglieder auf, die Ihnen bereits jetzt oder in Zukunft zur Verfügung stehenden Werkzeuge und Veranstaltungen zu nutzen, um Fragen zu diskutieren, abzustimmen und in alle Richtungen zu kommunizieren, die ihnen wichtig sind. Die Form dieses Aufrufes liegt im Ermessen der Versammlung.

Begründung

1. Die Diskussion und Beantwortung der in SO007 BPT 2017.2 aufgeführten Fragen ist nach erfolgreicher Abstimmung von SO010b BPT 2017.2 in Kürze jedem Mitglied durch entsprechende Online-Werkzeuge möglich. Spätestens dadurch entfällt die Notwendigkeit, sich dafür zur selben Zeit am selben Ort zu versammeln.

2. Wenn durch die Befragung eine Überprüfung der Handlungsfähigkeit von Untergliederungen vorgenommen werden soll, soll man nicht auch offensichtlich handlungsfähige Untergliederungen damit behelligen.

3. Der Titel des SO007 BPT 2017.2 suggeriert dem Bundesvorstand, die Beantwortung der Fragen sei endgültig. Das ist sie natürlich nicht, denn der Bundesparteitag kann jederzeit zu der Entscheidung gelangen, diese Fragen vollständig oder in Teilen verbindlich neu und dann anders lautend zu beantworten.

4. Die Fragen sind in Verbindung mit den vorgegebenen Antwortmöglichkeiten nicht geeignet, eine Klärung herbeizuführen. So lautet eine Frage beispielsweise: „Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?“ – Wer würde nicht einer besseren Strukturierung und einer „höhere[n] Antrags-Qualität“ zustimmen? Die Frage ist doch vielmehr, welchen Preis man dafür zu zahlen bereit ist.

5. Welche Fragen als vordringlich betrachtet werden, mag jeder für sich selbst entscheiden, und sie anschließend stellen.

--- Verschiedene Wortmeldungen zu dem Antrag.
Tendentiell will man die Punkte aus dem so007 schon diskutieren, wenn auch nicht zwangsweise mit den vorgegebenen Antwortsmöglichkeiten abstimmen.

Abstimmungesergebnis:

Dafür: 0
Dagegen: 10
Enthaltung: 4

Antrag wurde abgelehnt

SO02 - Ausstieg aus der solidarischen Werbemittel- und Eventfinanzierung des Landesverbandes NRW

Antragsteller: Dirk Pullem
Antrag Der Kreisparteitag möge beschließen das der Kreisverband Dortmund der Piratenpartei Deutschland sich nicht weiter an der solidarischen Werbemittel- und Eventfinanzierung des Landesverbandes NRW beteiligt.

Der Punkt wurde diskutiert, etwas ausufernd in Richtung Wahlkampfnachbereitung.

16:35 GO Antrag auf sofortige Abstimmung wurde abgelehnt

Abstimmungesergebnis:
Dafür:
Dagegen: 12
Enthaltung: 2

16:38 Stefan übernimmt die Versammlungsleitung
Einstimmig angenommen

16:43 Unterbrechung der Versammlung bis 17:00 Uhr

16:47 Verkürzung der Pause (mit einstimmiger Zustimmung), Die Sitzung wird wieder einberufen

13 Behandlung des SO007 des BPT 2017.2

16:48 GO Antrag auf Vertagung weil viele bereits gegangen sind.
zurückgezogen

"Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"

Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen:

Frage 1:

   Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

Antwortmöglichkeiten

   verwaltend

   politisch

Ergebnis der Diskussion:
Die Meinung im KV ist relativ durchgängig ein Sowohl als auch. Der Vorstand soll sowohl verwalten, als auch politisch vertreten. Die Gewichtung wird teils unterschiedlich gesetzt.

Das Meinungsbild fällt knapp zu einer Gewichtung hin zum eher politischen Vertreten auf Basis der vorhandenen Programmpunkte aus.

Die Formulierung der Meinungsbildes wird mehrheitlich als Entscheidung angenommen.

GO Antrag auf streichung der Begrenzung der Redezeit. Angenommen.

GO Antrag Tagesorndungsänderungsantrag.
Es wird zudem mehrheitlich beschlossen die weiteren Punkte so007 auf einem demnächst anzuberaumenden KV-Brunch zu diskutieren.

14 Sonstiges

17:16 Punkt Sonstiges wird begonnen

- Positionspapier BGE von Christian Nehle von den Grünen
Sie hätten gerne das wir das Positionspapier dazu mit unterzeichnen.
Wollen wir das Unterstützen, obwohl es von den Grünen kommt die das in den letzten Jahren immer boykottiert haben obwohl sie es längst mal hätten einbringen können.
Tendenz: Schon unterschreiben,aber PM zu dem bisherigen Verhalten

17:30
- Bericht über die Arbeit der Mandatsträger (Bezirk, Rat, RVR)
Die meisten Mandatsträger sind inzwischen gegangen. Punkt wird daher nicht behandelt.

17:31
- Nachbearbeitung der Wahlkämpfe 2017
Wir hatten dazu ja schon mal zwei Treffen, heute hat sonst niemand etwas zu sagen.

- Öffentlichkeitsarbeit (Blog, Social Medien, Pressearbeit, usw.)
Im Vorstand sind jetzt mehr Leute die das machen wollen.
Genereller Aufruf nochmal an alle: Bringt Themen ein.

- Mailinglisten
Sperrung von Mitgliedern auf Mailinglisten.
Nicht weiter diskutiert da die meisten Leute die dazu was sagen wollten schon gegangen sind

17:37
- Aktionen 2018
Überlegt, was für mögliche Aktivitäten wir für 2018 machen können.
Infotische, Straßenfeste, Teilnahme an demos und "Flagge zeigen".

17:40
- Mitgliederaktivierung
Dringend nötig. Hat im kleinen Kreis aber nicht mehr viel Diskussionsvolumen.

17:41
- Vorbereitung der Wahlkämpfe 2019 und 2020
Mangels verblieberder Masse auf KV Brunch verschoben. Muss aber langsam aber sicher mit angefangen werden.

17:42 Abschlussstatement von Dirk

Schließen der Versammlung 17:43