NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2017-11-26

zurück zu den Protokollen . 'Vorläufiges Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 26.11.2017'

---

Organisatorisches

.* Datum: 26.11.2017

• Sitzungsbeginn: 21:13 Uhr
• Ort: Mumble
• Versammlungsleitung: Dirk
• Protokollführung: Andrea

Anwesend

• Dirk
• Andrea
• Wolfgang

Entschuldigt abwesend

• Dieter McDevitt

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig

• 'Werden Abstimmungsergebnisse im Format Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung Informationen Informationen angegeben.'

Protokoll

Protokoll der letzten Sitzung ohne Gegenstimme angenommen

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der Anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.4 Wahl des Protokollanten
• 1.5 Themensammlung für 4.
• 1.6 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6 (falls notwendig)
• 1.7 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Im Folgenden werden Stichpunktartig die Themen aufgelistet, mit denen sich die Vorstandsmitglieder zwischen den Vorstandssitzungen beschäftigt haben. Ausführlichere Berichte zu den einzelnen Themen können direkt während der Vorstandssitzung, bei Bedarf auch nachträglich per Email, angefordert werden.

Dirk

• Verwaltung des Facebook Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung des Twitter Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Mailinglisten (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Webseite (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung (Mitglieder / Request Tracker / usw. )
• Gespräche rund um Landesvorstand
• KV Brunch ausgerichtet und moderiert
• Teilnahme PiKo Mitgliederversammlung

Wolfgang

• Serveradmin
• Postman
• Kontostand 4687€

Andrea

• KV Brunch
• Entwurf Spenden/Reisekostenformulare

Dieter

=== Bericht Kennzahlen === (werden nachgetragen) Twitter Follower Follower

   Tweets der letzten 14 Tage  
   Retweets unserer Tweets

Facebook Gefällt mir“-Angaben für die Seite insgesamt (Stand heute: ) Seitenabonnenten gesamt

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben

• 3.2 Umlaufbeschlüsse

• 3.3 Anträge

• 3.3.1 (aus der letzen Sitzung auf heute verschoben)

hiermit beantrage ich für die nächste Kreisvorstandssitzung die Beschlussfassung des folgenden Antrages:

Der Kreisvorstand beschließt Maßnahmen, die dazu geeignet sind, die politische Meinungsbildung zu neuen oder akuten kommunal relevanten Themen im Kreisverband zu fördern. Art und Umfang der Maßnahmen liegen im Ermessen des Kreisvorstandes.

Antragsteller Christian Gebel

Begründung:

Wir sind als Partei zur Kommunalwahl angetreten, um uns wichtige Themen in kommunale politische Gremien einzubringen. Dieses Ziel ist durch die Arbeit der gewählten Vertreter in den Gremien aber nur in dem Maße zu bewerkstelligen, in dem neue Themen oder Meinungen zu aktuellen Themen an diese herangetragen werden.

Die Teilnahme an Straßenfesten und Hilfsprojekte einzelner Mitglieder tragen unzweifelhaft zur Wahrnehmung der Partei als solcher bei, behandeln aber selten kommunale Themen und führen auch zu keiner Willensbildung des Kreisverbandes zu akuten Themen. Eine politische Meinungsbildung zu akuten oder neuen Themen findet daher im Kreisverband faktisch nicht statt.

Als Vertreter in den kommunalen politischen Gremien bin ich gern bereit, mich an dieser Meinungsbildung zu beteiligen, sehe aber den Kreisvorstand in der zuständigen Position, diesen Prozess im Kreisverband in Gang zu bringen und zu halten.

Möglichkeiten der Förderung können beispielsweise sein:

- Aufrufe zur Mitarbeit - Verbesserung der Vernetzung von und Kommunikation zwischen Kreisvorstand und Fraktion - Reaktivierung des AK Kommunalpolitik Dortmund - Eröffnung des Wahlprogramms zur Kommunalwahl 2020 - Initiierung, Organisation und/oder Durchführung von Veranstaltungen des Kreisverbandes oder beispielsweise von piko nrw - aktive Teilnahme an politischen Veranstaltungen Dritter oder konkrete Aufrufe dazu - Vernetzung mit Bürgerinitiativen

Lasst mich bitte wissen, wie ich euch bei dieser Arbeit unterstützen kann.

Anmerkunegn des Vorstands dazu: Der Antrag ist sehr Wage. Es ist unklar, welche Maßnahmen wir genau beschließen sollen. Die angesprochenen Punkte haben wir entweder schon gemacht oder sie sind nicht Aufgabe des Vorstandes oder gerade die Fraktionsmitglieder müssten sich dazu vielleicht mal beteiligen (auf Vorstandssitzungen und KMVs auftaiuchen zum beispiel). Da der Antragsteller nicht da ist, verschieben wir den Antrag auf die nächste Vorstandssitzung, in der Hoffnung dann vielleicht mit dem Antragsteller dazu zu sprechen.

Nachtrag heute: Antragsteller hatte das auf dem KV-Brunch etwas ausgeführt. Konkreter Antrag ist aber nach wie vor offen. Auf dem KV-Brunch hat dazu eher ein Brainstorming stattgefunden als eine Konkretisierung des Antrags.

Entscheidung des Vorstands: Wir stimmen den Antrag derzeit nicht ab, sondern bitten den Antragsteller, ihn noch einmal zu konkretisieren.

Nachtrag 10.12.2017: Antrag wurde inzwischen vom Antragsteller zurück gezogen.

3.3.2. (Antrag kam auf dem KV Brunch auf und das Meinungsbild dazu fiel deutlich dafür aus) stellvertretend durch den Vorsitzenden gestellt Ein bekannter Abonnent der Mailingliste soll von der Mailingliste verbannt werden, da er nichts produktives beiträgt und nur störend, destruktiv und teils beleidigend auffällt und das seit Jahren.

Dafür: Andrea, Wolfgang, Dirk Dagegen: Enthaltung:

Einstimmig angenommen. Dirk kümmert sich darum und wird den Abonnenten auch informieren.

4. Sonstiges und Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

4.1. (Andrea) Formulare für Spenden / Abrechnungen, Aufwandsverzichtspenden etc. Entwürfe sind fertig. Warte auf Fedback vom Schatzmeister

Formulare sind inhaltlich laut Schatzmeister OK. Andrea macht sie dann in den nächsten Tagen layouttechnisch fertig.

4.2 Wir peilen an, zukünftig so ca alle 2 Monate einen Kommunalpolitikbrunch mit den Mandatsträgern und allen Interessierten zu veranstalten. Wird aber wohl erst im Neuen Jahr was.

4.3 Dirk fragt auf der Mailingliste nochmal rum ob Interesse an einer Weihnachts/Jahresendfeier besteht, auch wenn das jetzt recht kurzfristig ist.

5. Termine

02-03.12 LPT (mit Vorstandswahlen)

Überprüfung der Termine im Kalender

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

Nichtöffentlicher Teil hat stattgefunden

8. Abschluss

• 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 10.12.2017 21:09 im Mumble

• 8.2 Festellung Sitzungssende: 21:38 Uhr.