NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2017-11-12

zurück zu den Protokollen . 'Vorläufiges Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 12.11.2017'

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Organisatorisches

.* Datum: 12.11.2017

• Sitzungsbeginn: 21:12 Uhr
• Ort: Mumble
• Versammlungsleitung: Dirk
• Protokollführung: Andrea

Anwesend

• Dirk
• Andrea
• Dieter McDevitt
• Wolfgang

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig

• 'Werden Abstimmungsergebnisse im Format Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung Informationen Informationen angegeben.'

Protokoll

Protokoll der letzten Sitzung ohne Gegenstimme angenommen

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der Anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.4 Wahl des Protokollanten
• 1.5 Themensammlung für 4.
• 1.6 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6 (falls notwendig)
• 1.7 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Im Folgenden werden Stichpunktartig die Themen aufgelistet, mit denen sich die Vorstandsmitglieder zwischen den Vorstandssitzungen beschäftigt haben. Ausführlichere Berichte zu den einzelnen Themen können direkt während der Vorstandssitzung, bei Bedarf auch nachträglich per Email, angefordert werden.

Dirk

• Verwaltung des Facebook Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung des Twitter Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Mailinglisten (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Webseite (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung (Mitglieder / Request Tracker / usw. )
• Gespräche rund um Landesvorstand

Wolfgang

• Serveradmin
• Postman

Aktueller Kontostand: 4713,43 €

Andrea

• Gespräch im Hoesch Museum
• Teilnahme an Fachtag für Kommunalpolitik 2017 Kulturpolitik

Dieter

• Verwaltung des Facebook Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung des Twitter Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• BPT17.2
• Wordpresspflege
• Presseanfragen Mengede

=== Bericht Kennzahlen === (werden nachgetragen) Twitter Follower Follower 1.089 +0

   Tweets der letzten 14 Tage  
   Retweets unserer Tweets

Facebook Gefällt mir“-Angaben für die Seite insgesamt (Stand heute: ) 447 +3 Seitenabonnenten gesamt

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben

• 3.2 Umlaufbeschlüsse

• 3.3 Anträge

• 3.3.1

hiermit beantrage ich für die nächste Kreisvorstandssitzung die Beschlussfassung des folgenden Antrages:

Der Kreisvorstand beschließt, die Entscheidung über eine Beantwortung der unter SO007 BPT 2017.2 (wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007) gestellten Fragen in das Ermessen der nächsten Kreismitgliederversammlung zu legen.

Antragsteller Christian Gebel

Für die nächste Kreismitgliederversammlung beantrage ich hiermit die Beschlussfassung des folgenden mehrteiligen Antrages:

1. Der Kreisverband Dortmund lehnt eine Beantwortung der unter SO007 BPT 2017.2 (wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007) gestellten Fragen in der vorgegeben Formulierung und mit den vorgegeben Antwortmöglichkeiten ab.

2. Der Kreisverband Dortmund beauftragt seinen Kreisvorstand, dem Landesvorstand diesen Beschluss unter Beifügung des Protokolls dieser Sitzung zur Kenntnis zu bringen.

3. Sollte das Anhängen des Protokolls (Punkt 2) von höheren Gliederungen nicht als Beweis für die Handlungsfähigkeit des Kreisverbandes im Sinne des SO070 BPT 2017.2 anerkannt werden, beauftragt der Kreisverband Dortmund seinen Kreisvorstand, bei den höheren Gliederungen oder im Bedarfsfall bei den zuständigen Schiedsgerichten geeignete Nachweise zu erbringen.

4. Der Kreisverband Dortmund ruft seine Mitglieder auf, die Ihnen bereits jetzt oder in Zukunft zur Verfügung stehenden Werkzeuge und Veranstaltungen zu nutzen, um Fragen zu diskutieren, abzustimmen und in alle Richtungen zu kommunizieren, die ihnen wichtig sind. Die Form dieses Aufrufes liegt im Ermessen der Versammlung.

Begründung:

1. Die Diskussion und Beantwortung der in SO007 BPT 2017.2 aufgeführten Fragen ist nach erfolgreicher Abstimmung von SO010b BPT 2017.2 in Kürze jedem Mitglied durch entsprechende Online-Werkzeuge möglich. Spätestens dadurch entfällt die Notwendigkeit, sich dafür zur selben Zeit am selben Ort zu versammeln.

2. Wenn durch die Befragung eine Überprüfung der Handlungsfähigkeit von Untergliederungen vorgenommen werden soll, soll man nicht auch offensichtlich handlungsfähige Untergliederungen damit behelligen.

3. Der Titel des SO007 BPT 2017.2 suggeriert dem Bundesvorstand, die Beantwortung der Fragen sei endgültig. Das ist sie natürlich nicht, denn der Bundesparteitag kann jederzeit zu der Entscheidung gelangen, diese Fragen vollständig oder in Teilen verbindlich neu und dann anders lautend zu beantworten.

4. Die Fragen sind in Verbindung mit den vorgegebenen Antwortmöglichkeiten nicht geeignet, eine Klärung herbeizuführen. So lautet eine Frage beispielsweise: „Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?“ – Wer würde nicht einer besseren Strukturierung und einer „höhere[n] Antrags-Qualität“ zustimmen? Die Frage ist doch vielmehr, welchen Preis man dafür zu zahlen bereit ist.

5. Welche Fragen als vordringlich betrachtet werden, mag jeder für sich selbst entscheiden, und sie anschließend stellen.

Abstimmung Einstimmig angenommen

• 3.3.2

hiermit beantrage ich für die nächste Kreisvorstandssitzung die Beschlussfassung des folgenden Antrages:

Der Kreisvorstand beschließt Maßnahmen, die dazu geeignet sind, die politische Meinungsbildung zu neuen oder akuten kommunal relevanten Themen im Kreisverband zu fördern. Art und Umfang der Maßnahmen liegen im Ermessen des Kreisvorstandes.

Antragsteller Christian Gebel

Begründung:

Wir sind als Partei zur Kommunalwahl angetreten, um uns wichtige Themen in kommunale politische Gremien einzubringen. Dieses Ziel ist durch die Arbeit der gewählten Vertreter in den Gremien aber nur in dem Maße zu bewerkstelligen, in dem neue Themen oder Meinungen zu aktuellen Themen an diese herangetragen werden.

Die Teilnahme an Straßenfesten und Hilfsprojekte einzelner Mitglieder tragen unzweifelhaft zur Wahrnehmung der Partei als solcher bei, behandeln aber selten kommunale Themen und führen auch zu keiner Willensbildung des Kreisverbandes zu akuten Themen. Eine politische Meinungsbildung zu akuten oder neuen Themen findet daher im Kreisverband faktisch nicht statt.

Als Vertreter in den kommunalen politischen Gremien bin ich gern bereit, mich an dieser Meinungsbildung zu beteiligen, sehe aber den Kreisvorstand in der zuständigen Position, diesen Prozess im Kreisverband in Gang zu bringen und zu halten.

Möglichkeiten der Förderung können beispielsweise sein:

- Aufrufe zur Mitarbeit - Verbesserung der Vernetzung von und Kommunikation zwischen Kreisvorstand und Fraktion - Reaktivierung des AK Kommunalpolitik Dortmund - Eröffnung des Wahlprogramms zur Kommunalwahl 2020 - Initiierung, Organisation und/oder Durchführung von Veranstaltungen des Kreisverbandes oder beispielsweise von piko nrw - aktive Teilnahme an politischen Veranstaltungen Dritter oder konkrete Aufrufe dazu - Vernetzung mit Bürgerinitiativen

Lasst mich bitte wissen, wie ich euch bei dieser Arbeit unterstützen kann.

Anmerkunegn des Vorstands dazu: Der Antrag ist sehr Wage. Es ist unklar, welche Maßnahmen wir genau beschließen sollen. Die angesprochenen Punkte haben wir entweder schon gemacht oder sie sind nicht Aufgabe des Vorstandes oder gerade die Fraktionsmitglieder müssten sich dazu vielleicht mal beteiligen (auf Vorstandssitzungen und KMVs auftaiuchen zum beispiel). Da der Antragsteller nicht da ist, verschieben wir den Antrag auf die nächste Vorstandssitzung, in der Hoffnung dann vielleicht mit dem Antragsteller dazu zu sprechen.

• 3.3.3

Hiermit beantrage ich die Abschaltung der Mailadresse info@piratenpartei-dortmund.de

Antragsteller Dieter McDevitt

   Möglichkeit A - Ersatzlose Abschaltung
   
   Möglichkeit B - Abschaltung und eine neue Adresse als Kontaktmöglichkeit
   

Begründung:

Im Moment laufen große Mengen an Spammail auf die Info Adresse ein. Falls tatsächlich eine echte Mail auf dieses Konto gekommen ist, habe ich sie übersehen.

Eine neue Adresse kann diesem Zustand vorübergehend Abhilfe verschaffen.

         Vorschläge:    
                                 Kontakt@
                                 piraten@
                                 rufmichan@
                                 Information@ piratenpartei-dortmund.de
   

Eine weitere Möglichkeit wäre die Installation von Antispamsoftware. Bei der derzeitigen Personalsituation halte ich dies aber für wenig sinnvoll.

Über weitere Vorschläge würde ich mich freuen.

Diskussion dazu: Lieber einen Spamfilter auf dem Server einrichten, statt eine etablierte Adresse ab zu schalten. Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen. Wolfgang kümmert sich um den Spamfilter.

4. Sonstiges und Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

4.1. (Dirk) Formulare für Spenden / Abrechnungen, Aufwandsverzichtspenden etc. So etwas gibt es vom Land. Wir bräuchten aber noch was für den KV. Wolfgang und Andrea kümmern sich in den nächsten Tagen drum.

5. Termine

19.11.2017 Brunch 02-03.12 LPT

Überprüfung der Termine im Kalender

7. Auf die nächste Sitzung verschoben

Antrag 3.3.3

8. Abschluss

• 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 26.11.2017 21:09 im Mumble

• 8.2 Festellung Sitzungssende: 21:41 Uhr.