NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2017-01-22-kmv

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Protokoll der Kreismitgliederversammlung der Dortmunder Piratenpartei am 22.1.2017

Ort:
Tellurian Games
Stockumer Str 442
44227 Dortmund

Beginn: 12:00 Uhr (Akkreditierung ab 11:30)

Die vorläufige Tagesordnung der Versammlung sieht wie folgt aus:
01 Begrüßung

Begrüßung durch Dirk

02 Abstimmung der Geschäftsordnung

Ist im Wiki zu finden.
Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

03 Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Protokollant, Wahlleiter, Wahlhelfer)

Vorschlag David als Wahlleiter und Versammlungsleiter in Personalunion.
David als Versammlungsleiter einstimmig angenommen.

Protokollführer: Vorschlag Maggi und Andrea einstimmig angenommen.

04 Abstimmung der Tagesordnung

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Punkt 10 Wahl des Kreisschiedsgerichtes soll erst nach dem Punkt 12 Sonstiges behandelt werden

Angenommen

05 Satzungsänderungsanträge

Satzungsänderungsantrag:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen die Satzung des Kreisverbandes Dortmund im §6 folgendermaßen zu ändern:

§ 6 Ombudsperson

(1) Die Ombudsperson fungiert als Schlichter in Streitfällen und soll in geeigneter Weise zwischen streitenden Mitgliedern oder zwischen Mitgliedern und Vorstand vermitteln. Sie kann Schlichtungsvorschläge machen, ist jedoch nicht entscheidungsbefugt.

(2) Die Ombudsperson ist hinsichtlich seiner Verfahrens- und Amtsführung unabhängig und keinen Weisungen unterworfen.

(3) Der Kreisparteitag wählt die Ombudsperson für ein Jahr. Die Ombudsperson darf nicht dem Vorstand angehören

Begründung:

Der Begriff Ombudsmann ist veraltet und sollte durch Ombudsperson ersetzt werden.

1 Enthaltung ansonsten einstimmig angenommen

06 Rechenschaftsberichte (Berichte des Vorstandes und mögliche Entlastung)

• Dirk trägt seinen Rechenschaftsbericht vor. Fazit wir müssen besser zusammenarbeiten.

WolfgangS schlägt vor, dass wir mehr von Angesicht zu angesicht diskutieren müssen. Dirk ergänzt, dass der Vorstand wenn möglich die unterschliedlichen Lager innerhalb der Partei mitnehmen sollte.

• Wolfgang trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Nachfrage Summe Spenden: ca 800€ geschätzt
Nachfrage Anzahl Mitglieder in Dortmund, genaue Zahl nicht bekannt, geschätzt 150

• Andrea trägt ihren Rechenschaftsbericht vor

• Maggi trägt ihren Rechenschaftsbericht vor

07 Vorstandswahl (komplett oder sofern nötig oder erwünscht teilweise)

Der Vorstand ist vor der KMV geschlossen zurück getreten

Vorschläge Vorsitz
Maggi
Dirk
(Diskussion zu Vorstandsaufgaben und Umgang damit)

GO-Antrag: Handys sollen ausgeschaltet werden. Abgelehnt.

David Grade einstimmig als Wahlleiter angenommen.

Zustimmungswahl Vorsitze Vorstand
Stimmzettel: 14
Maggi : 13
Dirk: 10

Vorschlag Schatzsmeister
Wolfgang

Wahl Schatzmeister und Beisitzer wird zusammengelegt.

Vorschlag Beisitzer:
Dieter
Andrea

Zustimmungswahl Schatzmeister und Beisitzer
Stimmzettel: 14
Dieter: 11
Andrea: 12

Beide gewählt

Vorschlag Schatzmeister:
Wolfgang Pähler

Wahl des Schatzmeisters
Stimmzettel: 14
Wolfgang: 14

einstimmig gewählt

08 Wahl der Kassenprüfer

Heribert
Ruppi

Einstimmig gewählt

09 Wahl des Ombudsmann / Ombudsperson

Vorschläge für die Ombudsperson:

Bernd Juchems

Per Akklamation bei drei Enthaltungen einstimmig gewählt

11 sonstige Anträge

Antrag auf eine Diskussion zu Thema Dankeskultur der Piraten Dortmund

Die Kreismitgliederversammlung möge darüber diskutieren in welcher Form wir die Dankeskultur der Piraten Dortmund stärken können.

Beispielsweise soll darüber diskutiert werden, ob zu runden Geburtstagen oder gewissen Mitgliedschaftszeiten vom Kreisverband gratuliert werden soll und ob es dazu kleine Geschenke geben soll. Außerdem soll darüber diskutiert werden, ob es bessere Ideen oder Alternativen zu dem genannten Beispiel gibt. Die Diskussion sollte wenn möglich eine Leitlinie für den Kreisverband Dortmund zum Ziel haben. Sollten sich aus der Diskussion eine oder mehrere Entwürfe einer Leitlinie für die Dankeskultur ergeben, so mögen diese Entwürfe anschließend zur Abstimmung gestellt werden.

Begründung:

Eine Dankeskultur ist wichtig, denn auf der einen Seite sind wir auf die Mithilfe unserer Mitglieder angewiesen und es ist schön unsere Wertschätzung dafür zum Ausdruck zu bringen. Auf der anderen Seite steigert es die Motivation und das zwischenmenschliche Miteinander wenn Dank auch zum Ausdruck gebracht wird. Eine Leitlinie durch die Kreismitgliederversammlung reduziert die Gefahr, dass sich Personen bei Danksagungen übergangen fühlen und stellt gleichzeitig sicher, dass die Form der Danksagung auch von einem Großteil der abstimmenden Piraten als angemessen empfunden wird.

Abstimmung über das Stattfinden einer Diskussion darüber.

Bei vielen Enthaltungen ist die Diskussion darüber angenommen, und die Diskussion beginnt.

Genereller Tenor ist, dass wir keinen Formalismus oder Automatismus wollen. Generell wollen wir aber versuchen, mehr daran zu denken.

Wir sollten außerdem weiterhin Versuchen regelmäßig persönliche Treffen zu veranstalten.

12 Sonstiges

mögliche Themen für den Punkt Sonstiges:

• Bericht über die Arbeit der Mandatsträger (Bezirk, Rat, RVR, Landtag)
• Bericht über die Arbeit des Wahlkampfteams Ost
• Vorstellung des Konzeptes Landtagswahlkampf 2017
• Diskussion zum Landtagswahlkampf 2017
• Diskussion zum Bundestagswahlkampf 2017
• Öffentlichkeitsarbeit (Blog, Social Medien, Pressearbeit, usw.)
• Umbesetzungen in der Ratsfraktion
• Zusammenarbeit mit der Fraktion

• Berichte über die Arbeit der Mandatsträger
• Berichte über die Arbeit des Wahlkampfteams Ost, Vorstellung des Konzeptes Landtagswahlkampf

2017, Diskussion zum Landtagswahlkampf

• • Nachfragen zum Wahlkampfkonzept NRW
• Der Bundestagswahlkampf folgt direkt auf den Landeswahlkampf. Wir müssen uns da rechtzeitig drum kümmern.

• Block Ratsfraktion, Zusammenarbeit mit und Umbesetzung in derselben.

Es wurde das Angebot der Ratsfraktion: Wir geben den Aufsichtsrat Flughafen ab, erhalten dafür im Gegensatz zu dem ursprünglich abgesprochenen Aufsichtsrat Konzerthaus und Hafen gar kein Aufsichtsratsmandat mehr sondern einen Sachkundigen Bürger im Ausschuss für Umwelt Stadtplanung und Wohnung (AUSW).

Meinungsbild: Wer denkt die Piraten sollten den Vorschlag der Linken zur Gremienumbesetzung annehmen. Keine Stimme dafür.

• Zusammenarbeit mit der Ratsfraktion, wurde kurz besprochen. Es würde die mangelnde

kommunikation zwischen Ratsmitgliedern und KV angesprochen. Leider war kein Ratsmitglied anwesend, so dass dieses Thema nur eingeschränkt besprochen werden konnte.

• Projekt Nordwärts wurde kurz angesprochen und darüber diskutiert.

Wir finden die Idee grundsätzlich gut, aber das Prozedere ist zu intransparent und zu schwierig um wirklich eine Bürgerbeteiligung zu erreichen.

• Öffentlichkeitsarbeit.

Wir brauchen Texte die Leute schreiben. Inhalte für den Blog. Facebook, Twitter etc.

17:00 David gibt die Versammlungsleitung an Dirk ab.

Diskussion über Öffentlichkeitsarbeit geht weiter.

17:06 Die Versammlung wird geschlossen

10 Wahl des Kreisschiedsgerichtes (fällt aus)