NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2016-08-28

zurück zu den Protokollen . 'Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 28.08.2016'

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Organisatorisches

.* Datum: 28.08.2016

• Sitzungsbeginn: 21:14 Uhr
• Ort: Mumble
• Versammlungsleitung: Dirk
• Protokollführung: Andrea

Anwesend

• Nadja
• Dirk
• Andrea
• Magdalena Zenglein
• Felix Frankemöller
• Dieter McDevitt

unentschuldigt Abwesend

• Wolfgang

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig

• 'Werden Abstimmungsergebnisse im Format zustimmung: ablehnung: Enthaltung Informationen Informationen angegeben.'

Protokoll

Protokoll der letzten Sitzung ohne Gegenstimme angenommen

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der Anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.4 Wahl des Protokollanten
• 1.5 Themensammlung für 4.
• 1.6 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6 (fällt notwendig)
• 1.7 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Im folgenden werden Stichpunktartig die Themen aufgelistet, mit denen sich die Vorstandsmitglieder zwischen den Vorstandssitzungen beschäftigt haben. Ausführlichere Berichte zu den einzelnen Themen können direkt während der Vorstandssitzung, bei Bedarf auch nachträglich per Email, angefordert werden.

Dirk

• Verwaltung des Facebook Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung des Twitter Accounts (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Mailinglisten (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung der Webseite (Kontrolle / Veröffentlichen / Administrieren)
• Verwaltung (Mitglieder / Request Tracker / usw. )
• RVR Stammtisch (Gespräche rund um den Wahlkampf / CSD)

Nadja

• Facebook
• Blog
• Info-Liste
• Anzeige strafrechtlich relevanter Blog-Kommentare, und Informationen von Betroffenen und Vorstand
• Nachbereitung Hanfparade (Blog-Text, Facebook-Kommentare)
• PM "Angriff auf Antifaschist"
• Antrag CSD beim LaVo
• Gegendemo gegen Menschen, die gegen das NWDO-Verbot demonstrieren
• Drölftausend Bestellungen für den CSD
• Sonstige Planung CSD (Aufgaben verteilen, Deadlines im Auge behalten usw.)
• dieses Pad angelegt ;)
• Bannerlieferung für CSD geklärt

Wolfgang

• Schatzmeisterkram
• Serveradministration

Andrea

• Entwurf Stammtischvisitenkarten

Dieter

• RVR Stammtisch - Pavillion vorbeigebracht
• Facebook
• Stilleben Borsigplatz

Magdalena Zenglein

• Teilnahme Vorbesprechung Dortmunder CETA-Aktionstag
• Piraten an ihre Aufgaben zur Vorberreitung des Wahlkampfkoordination erinnern
• Homepageaccount für Felix angelegt + Anzahl Blogbeiträge pro Seite von 3 auf 10 gesetzt
• Blogeintrag verfasst
• Kurzbesuch Stilleben Borsigplatz

Felix Frankemöller

Urlaub

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben

• 3.2 Umlaufbeschlüsse

• 3.2.1. CSD (Nadja)

Der Vorstand möge ein Budget über 200€ für den Dortmunder CSD 2016 für die bereits in der letzten Vorstandssitzung besprochenen Posten zur Verfügung stellen.

Begründung: Siehe letzte Sitzung.

Dafür: Nadja, Maggi, Dirk, Andrea, Felix, Wolfgang Dagegen: Enthaltung

• 3.2.2 Beauftragung BPT (Wolfgang S.)

ich möchte eine Beauftrag für Frank Ruprecht und Wolfgang Schlunder für den Bundesparteitag in Wolfenbüttel vom 27.08 bis 28.08.2016 beantragen.

Da wir wahrscheinlich die einzigen Vertreter der Piraten Dortmund seien werden. Dieter kann nur Sonntag. Torsten ist auch nicht da. Gerade für die kommende Wahl im Frühjahr finde ich es wichtig das wir auch aus erster Hand Info`s vom BPT bekommen.

Wir haben dort schon Zimmer gemietet wegen der großen Entfernung. Die einfache Strecke beträgt ca. 290 km. Hin und Zurück = 580 km x 0,35 Cent = 203,- €.

Gruß WolfgangS

ZURÜCKGEZOGEN

3.2.2 Beauftragung (Dirk)

Ich beantrage das der Kreisverband Dortmund der Piratenpartei Deutschland Herrn Frank Rupprecht damit beauftragt am 27. und 28. August 2016 nach Wolfenbüttel zu fahren. Parallel zu der Veranstaltung des Bundesparteitages wird es verschiedene Gespräche über gemeinsame Planungen für die nächsten Wahlen geben. Frank wir als Beauftragter der Piraten Dortmund an diesen teilnehmen. Weiterhin wird es auf dem anstehenden Parteitag außer um die anstehenden Bundesvorstandswahlen auch in verschiedenen Diskussionen um die nächsten Wahlen, sowie einige Anträge gehen. Ein aktueller und ausführlicher Bericht, nicht nur über die Ergebnisse sondern ebenfalls über die jeweiligen Diskussionen, ist daher für weitere Planung und Arbeit der Piraten Dortmund wichtig. Im Anschluss an die Veranstaltung wird er dem Stammtisch sowie dem Vorstand der Piraten Dortmund berichten. Dieser Bericht umfasst den Parteitag (stattgefundenen Diskussion und Ergebnisse) sowie die vorher verabredeten Gespräche zur Planung der Landes-und Bundestagswahlen. Die anfallenden Kosten werden nach den bei der Piratenpartei Deutschland üblichen Sätzen ersetzt.

Dafür: Maggi, Nadja, Felix, Dirk, Wolfgang Dagegen: Enthaltungen: Andrea

• 3.3. Anträge

• 3.3.1 Kostenübernahme Wahlkampftreffen (Anliegen von David, Worte von Nadja)

Der Vorstand möge beschließen, die Raummiete von 50€ für das Wahlkampftreffen am 04.09.2016 zur Verfügung zu stellen.

Dafür: Andrea, Dieter, Felix, Maggi, Nadja, Dirk Dagegen: Enthaltung:

Einstimmig angenommen

• 3.3.2 Kostenbeteiligung Durchführung Dortmunder CETA-Aktionstag (Maggi)

Der Vorstand möge beschließen, den Hauptorganisatoren des CETA-Aktionstages (DGB, Attac, Demokratie+) in Dortmund am 10. September 2016 100€ zur Verfüng zu stellen. Aus dem gemeinsamen Topf der Organisatoren für die Durchführung des CETA-Aktionstages sollen bisher - eine Bühne (500€) - und die Vevielfältigung des an Dortmund angepassten Aufrufs zum CETA-Aktionstag finanziert werden. Am CETA-Aktionstag werden bisher Danebod, WolfgangS und Maggi persönlich teilnehmen.

Dafür: Andrea, Dieter, Felix, Maggi, Nadja, Dirk Dagegen: Enthaltung:

Einstimmig angenommen

• 3.3.3. Gemeinsamer Aufruf CETA-Dortmund (Maggi)

Die Dortmunder Piraten mögen sich dem folgenden gemeinsamen Aufruf zum CETA-Aktionstag in Dortmund am 10.9.16 und am 17.9.16 in Köln anschließen:

Für einen gerechten Welthandel: Deshalb CETA & TTIP stoppen!

Aufruf zur Dortmunder Kundgebung am 10. und Großdemonstration in Köln am 17. September

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. CETA soll bereits im Oktober offiziell unterzeichnet werden und schon vor der Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten in Kraft treten. Damit könnten US-Großunternehmen schon ohne TTIP über kanadische Tochtergesellschaften EU-Länder auf Schadensersatz verklagen. Die Abkommen sind undemokratisch und intransparent verhandelt worden - Sie dienen in erster Linie einigen mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen und vergrößern das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und einseitigen Wirtschaftsinteressen. Sie stärken transnationale Großkonzerne, auf Kosten kleiner und mittelständischer Unternehmen Wir treten deshalb für eine faire Handels- und Investitionspolitik ein, die

   Umwelt-, Sozial-, Daten-und Verbraucherschutzstandards erhöhen statt sie zu  senken oder auszuhebeln;

   Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation  (ILO) festschreiben und erweitern

   öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken statt sie zu schwächen;

   Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern und nicht abschaffen.

   kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern statt sie als  Handelshemmnis zu betrachten;

   bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung  voranbringen statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;

   die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen statt sie zu  vergrößern

   global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und

   transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Es geht darum den großen Protest gegen CETA und TTIP noch deutlicher zu machen. Die Handelsabkommen gehen uns alle an! Sie haben Auswirkungen, die wir national und auch hier vor Ort in Dortmund zu spüren bekommen. Wir wollen deshalb auch in Dortmund und im Ruhrgebiet ein Zeichen setzen. Dazu hat sich ein kommunales Bündnis zusammengeschlossen. Wir unterstützen das bundesweite Bündnis und rufen auf, am 17. September in Köln mit zu demonstrieren. Wir werden in Dortmund bereits am 10. September eine Kundgebung und einen Informationstag ab 11 Uhr an der Reinoldikirche veranstalten. Wir wollen die Dortmunder aufklären, aufrütteln und mobilisieren.

Dafür: Andrea, Dieter, Felix, Maggi, Nadja, Dirk Dagegen: Enthaltung:

Einstimmig angenommen.

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

• 4.1 Visitenkarten Stammtisch (siehe https://dortmund.piratenpad.de/20160529-Vorstandssitzung

Entwurf ist fertig. Wird jetzt die Tage gedruckt.

• 4.2 Stand der Dinge CSD (Nadja)

Vorbereitungen laufen, Werbematerial ist bestellt.

• 4.3 Startzeit nächste Vorstandssitzung (Nadja)

Am übernächsten Sonntag (11.9.) soll die Vorstandssitzung um 21:30 anfangen, weil davor direkt der virtuelle Stammtsich ist.

• 4.4 Logo Homepage (Maggi)

Dieter hat irgendwann mal "beantragt", dass das Logo auf der Homepage durch das offizielle Logo der Piratenpartei Dortmund ersetzt wird und Christian hat uns dafür verschiedene Logovarianten geschickt.

Wo immer das Logo für sich alleine steht, sollte aber auf jeden Fall "Partei" mit drin sein, damit man das auch wirklich mit uns als Partei assoziiert. Wir haben in dem Sinne kein offizielles Logo.

Könnte man vielleicht mal bei der nächsten MV vorschlagen. Dazu bräuchte man dann mal ein paar Vorschläge über die man abstimmen kann.

5. Termine

04.09.2016 Wahlkampftreffen 04.09.2016 Westparkfest (Projekt Ankommen) 10.09.2016 CSD 10.09.2016 CETA-Aktionstag 17.09.2016 ANTI-CETA Demo in Köln 24.09./25.09.2016 AV Gelsenkirchen 24.09. und 25.09.2016 Kaiserstraßenfest mit Piratenstand

Überprüfung der Termine im Kalender

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

Kein nichtöffentlicher Teil.

7. Sonstiges

• 7.1 Bestellung PShop

Wie man einen Gliederungsaccount erstellen kann: http://shop.piratenpartei.de/gliederungsaccount.html

Grundsatzprogramme: http://shop.piratenpartei.de/publikationen/programme/grundsatzprogramm.html

Was wollen wir gerne bestellen. Das Grundsatzprogramm ist zu teuer um es massenweise zu verteilen. Einen Grundsatzflyer scheint es zzt nicht zu geben. Toso kümmert sich mal darum, ob man eine Vorlage von einer früheren Version zum selber drucken lassen findet.

Außerdem fehlt generell Werbekram und giveaways.

Luftballons

Nadja macht ein Pad auf um Vorschläge zu sammeln.

Antrag: Es wird ein Budget über 500 € bereit gestellt für allgemeine Werbemittel, neue Flyer etc. Nadja und Maggi kümmern sich darum, was genau bestellt wird und bestellen es dann.

Dafür: Andrea, Dieter, Felix, Maggi, Nadja, Dirk Dagegen: Enthaltung:

Einstimmig angenommen.

alternative Bestellquelle: http://www.mein-piratenshop.de/

• 7.2

Danebod war auf dem BPT und berichtet. Es war ein sehr ruhiger Parteitag. Ein neuer Vorstand wurde gewählt.

7.3. Die Bilder und Tweets von heuet werden noch zu einem Artikel zusammengefasst. Dirk kümmert sich. Auch von der Mailingliste.

7.4. Bei der letzten Critical Mass in Essen wurden die Teilnehmer von der Polizei behindert. Beim nächsten mal soll der Aufruf mit über unsere Liste gehen um weitere Leute zur Teilnahme zu motivieren.

9. Abschluss

• 9.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 11.09.16 um 21:30 Uhr im Mumble.

• 9.2 Festellung Sitzungssende: 22:27 Uhr.