NRW:Dortmund/Kreisverband/protokolle/2016-06-22

zurück zu den Protokollen . 'Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 22.06.2016'

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Organisatorisches

.* Datum: 22.06.2016

• Sitzungsbeginn: 19:27 Uhr
• Ort: mks64
• Versammlungsleitung: Dirk
• Protokollführung: Nadja

Anwesend

• Nadja
• Dieter McDevitt
• Felix Frankemöller
• Dirk
• Magdalena Zenglein

Entschuldigt abwesend

• Andrea
• Wolfgang

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig

• 'Werden Abstimmungsergebnisse im Format zustimmung: ablehnung: Enthaltung Informationen Informationen angegeben.'

Protokoll

Protokoll der letzten Sitzung ohne Gegenstimme angenommen

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der Anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.4 Wahl des Protokollanten
• 1.5 Themensammlung für 4.
• 1.6 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6 (fällt notwendig)
• 1,7 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Dirk

• Facebook
• Twitter
• Mailinglisten
• Webseite
• Verwaltung
• Stammtisch
• Gespräch mit Sprechern der Linken
• Abbruchparty mks64

Nadja

• Facebook
• Homepage
• Info-Liste
• Webseite
• Gespräch mit linkem Vorstand
• Orga und Anwesenheit Abbruchparty

Wolfgang

• Schatzmeisterkram
• Serveradministration

Andrea

• Serveradmin

Magdalena Zenglein

• Straßenfest Westerfilde
• Kreuzviertel bei Nacht

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben
• 3.2 Umlaufbeschlüsse

3.2.1.Antrag:

• 3.3. Anträge

3.3.1 Kostenübernahme anwaltliche Vertretung

Ich beantrage das der Kreisverband die Kosten für die anwaltliche Vertretung im Bezug auf den Vorwurf der "Straftatt nach dem Kunsturheberrecht" übernimmt.

Begründung: Die Vorsitzenden des Kreisverbandes wurden zu einner Vernehmung durch die Polizei gebeten. Die einzige Möglichkeit Details zu diesem Verfahren zu erhalten war es einen Anwalt damit zu beauftragen, dieser konnte dann Akteneinsicht fordern. Die Akteneinsicht ergab das das Verfahren sich gegen die Vorsitzenden des Kreisverbandes richtete, dabei ging es um einen im Büro und Schaufensteler liegenden Flyer der nicht von der Piratenpartei war.

Dafür: Felix, Nadja, Maggi, Dirk Dagegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen.

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

4.1 Umzug in neues Lager Läuft dank Felix.

4.2. Organisation des Vorstands (elektronische Aufgabenverteilung) Sandstorm.io Wolfgang und Andrea arbeiten daran. Momentan hat die Webseite aber Vorrang.

4.3. Unterstützung des LV bei Klage gegen die Sperrklausel Der LaVo würde sich über Unterstützung freuen. Wie genau weir helfen können (finanziell oder anders), wird noch geklärt.

4.4. Geschäftsordnung des Vorstandes Die Geschäftsordnung wurde inkl. Änderungen besprochen. Die Änderungen wurden auch endlich im Wiki eingetragen.

4.5. Aufgabenbereiche innerhalb des Vorstandes Die meisten Aufgaben bleiben bei den Personen, die sie bisher hatten, sofern diese noch zum Vorstand gehören. Felix kümmert sich in Zukunft um die Garage. Maggi würde Andrea und Wolfgang gerne bei der Technik unterstützen. Außerdem werden Dieter und Maggi gemeinsam die Infostände planen. Zusätzlich sollen die beiden WolfgangS bei Bedarf bei der Planung der Stammtische unterstützen. WolfgangS soll auch gefragt werden, ob er diese Aufgabe weiter übernehmen möchte.

4.6 Beauftragungen Der Vorstand hebt alle bisherigen Beauftragungen auf. Die bisher beauftragten Menschen werden gefragt, ob sie die Beauftragungen fortführen möchten.

Dafür: Dieter, Felix, Nadja, Maggi, Dirk Dagegen: Enthaltung: Einstimmig beschlossen.

4.6a Andrea wird beauftragt, sich um DEW Kommunal zu kümmern. Dafür: Dieter, Felix, Nadja, Maggi, Dirk Dagegen: Enthaltung: Einstimmig beschlossen.

4.6b David und WolfgangS werden beauftragt, den Facebook-Account mit zu betreuen.

Dafür: Dieter, Felix, Nadja, Maggi, Dirk Dagegen: Enthaltung: Einstimmig beschlossen.

4.6c Robert und David werden mit der Pflege des Twitter-Account beauftragt.

Dafür: Dieter, Felix, Nadja, Maggi, Dirk Dagegen: Enthaltung: Einstimmig beschlossen.

4.7 Gespräch mit den Linken Dirk berichtet: Es gab ein Gespräch der Vorsitzenden des KV der Linken und den Vorsitzenden der KV der Piraten. Geplant sind zunächst ein Treffen der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden. Später wird vermutlich ein gemeinsames Treffen der Kreisverbände und der Fraktion geben, um die gemeinsame Arbeit zu optmieren.

5. Termine

25. und 26.6. LPT 02.07.2016 KVT 03.07.2016 Wahlkampftreffen 05.08.2016 Kreuzviertel bei Nacht 04.09.2016 Westparkfest 10.09.2016 CSD

9. Abschluss

• 9.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 17.07.16 um 21:09 Uhr im Mumble.

• 9.2 Festellung Sitzungssende: 21:22 Uhr.