NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-03-17

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 17.03.2013

Organisatorisches

  • Datum:17.03.2013
  • Sitzungsbeginn: 19:09 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Versammlungsleiter: Dirk
  • Protokollant: Sandos

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • das Protokoll vom letzten Mal wurde einstimmig angenommen

Berichte

Christian

  • Innenstadt-Stammtisch
  • AV Dortmund (als Grüßonkel)
  • Demo gegen Pro NRW in Dortmund
  • Demo gegen Pro NRW in Hagen
  • Mitarbeit an Abmahnung für Pro NRW
  • Antrag an LVor wegen Zivilklage gegen Pro NRW
  • Mitarbeit an Strafantrag gegen Pro NRW
  • Infostand Innenstadt
  • Techniktreffen
  • Gespräche wegen Serverumstellung

Dirk

  • Innenstadt Stammtisch
  • AV Dortmund
  • Pressearbeit
  • Demo gegen ProNRW Witten
  • Demo gegen ProNRW Dortmund
  • Organisation von Fahnenstangen
  • Treffen in der Geschäftsstelle bezüglich Technik für den KV
  • Treffen mit Annonymous
  • Podcast mit Toso und Rya
  • Mailinglisten
  • Abbau des Infostandes

Wolfgang

  • Schatzmeisterkram

Anke

  • Innenstadt Stammtisch
  • Infotisch Innenstadt
  • Aufstellungsversammlung der Dortmunder Wahlkreise
  • Stammtisch Mengede

Sandos

  • Verwaltungspiratenkram
  • Vorbereitung AV Dortmund (Formulare und Strassenverzeichnis besorgen)
  • Innenstadtstammtisch
  • Stammtisch Mengede

Vertagtes

  • nichts

Allgemeines

Umlaufbeschluesse seit der letzten Sitzung

Der KV Dortmund soll ein "Antrag auf ein Beschluss im Umlaufverfahren" an den Vorstand des Landesverbandes NRW stellen. Inhalt des Antrages: "Der Vorstand möge beschließen, zivilrechtlich und zusätzlich auf dem Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Bürgerinitiative Pro NRW zur Unterlassung aufzufordern für den Fall, dass Teilnehmer von durch oder für Pro NRW angemeldeten Kundgebungen

  • Fahnen der Piratenpartei schwenken, halten oder mit sich führen,
  • Kleidung tragen, die Logos oder Schriftzüge der Piratenpartei zeigt,
  • andere mit Logos oder Schriftzügen der Piratenpartei versehene Dinge

zeigen oder

  • durch Aussagen den Eindruck erwecken, sie sprächen für die Piratenpartei."

Die genaue Wortwahl des zu stellenden Antrages wird gemeinsam erarbeitet.

  • Dafür: Dirk / Sandos / Anke / Christian/Wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltungen:

Umlaufbeschluss wg. PAV gegen ein piratenfahnentragendes proNRW MItglied Der Vorstand moege ein Parteiausschlussverfahren gegen eben jenes MItglied beim Bundesvorstand anstreben.

  • Dafuer: Dirk, Anke, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Sandos

WIr machen ein Pad auf und erarbeiten das PAV gemeinsam.

  • Der Vorstand möge beschließen, die von Stan verfassten Strafanzeige gegen ProNRW einzureichen
  • Dafür: Anke / Dirk / Sandos / Christian/Wolfgang
  • Dagegen
  • Enthaltungen
  • Der Vorstand möge beschließen, Stan im Namen des KV Dortmund zu beauftragen, vor dem Verwaltungsgericht in Koeln zu versuchen eine einstweilige Verfuegung gegen ProNRW zu erwirken und den zivilrechtlichen Gerichtsweg zu beschreiten
  • Dafür: Anke / Dirk / Sandos / Christian/wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Korrekturen im Klagetext Glaubhaftmachung: Piraten laufen Amok 13.03.2013 in der Anlage 5. Zudem wurde das Schreiben im Original heute am 13.03.2012 vor Ort an den Versammlungsleiter der PRO NRW ausgehändigt. Das kann durch den Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Dortmund Herrn Ingo Muldenhauer, bestätigt werden.

Anträge an den Kreisvorstand

Der Vorstand möge beschließen einen eigenen Rootserver zu unterhalten. Es soll ein eigener Rootserver fuer die Webpraesenz und andere Tools des Kreisverbands angemietet und betrieben werden. Kostentechnisch duerfte soetwas bei ca. 40 Eur im Monat liegen. Christian S. hat sich bereit erklaert die aufkommenden monatlichen Kosten bis auf weiteres zu spenden.

  • Dafür: Sandos / Dirk / Christian / Wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Anke

CHristian ab 19:30 Uhr anwesend Der Vorstand möge ein IT-Team mit der Verwaltung des Rootservers beauftragen.

  • Dafür: Christian, Dirk, Anke,Wolfgang, Sandos
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Der Vorstand beauftragt Christian Sandmeier, Robert Rutkowski, Sandos, Andrea Wille und Wolfgang Pähler. Die Beauftragung erfolgt unter Vorbehalt dass eine Datenschutzerklaerung vorliegt. Wer sonst noch Interesse hat, moege sich bitte vertrauensvoll an den Vorstand wenden.

sonstige Themen

  • Christian und Dirk bereiten eine Mail an die NRW-Info Liste vor, wo ueber unseres Vorgehen bezueglich proNRW informiert wird.

Nächster Termin

  • Datum: 24.03.2013, Uhrzeit: 19:09 Uhr
  • Ort: Mumble

Ende der Sitzung

Sitzungsende: 20:09 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-03-17&oldid=2048545“