NRW:Düsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2016.1/Anträge
Inhaltsverzeichnis
Satzungsänderungsanträge
Anzahl der KMVs
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001
- Beantragt von
- wako
- Betrifft
- / §6a
- Beantragte Änderungen
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, §6a (2)
"Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Quartal."
zu ändern in:
"Die Kreismitgliederversammlung tagt mindestens zweimal im Jahr"
- Begründung
Halte ich für ausreichend. 1 x Vorstandswahl, 1 x Programm, Satzung etc. Mindestens heißt ja auch, dass bei Bedarf (z.B. Wahlprogramm für Kommunalwahl oder kommunale Richtungsentscheidungen) mehr KMVs machbar sind.
- Konkurrenzanträge
- Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)
Einladungsfristen KMV
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA002
- Beantragt von
- wako
- Betrifft
- / §6a
- Beantragte Änderungen
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, §6a (4)
"Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens zwei Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort und Tagungsbeginn, der vorläufigen Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens 1 Woche vor der Kreismitgliederversammlung sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen."
zu ändern in:
"Der Kreisvorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens drei Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort und Tagungsbeginn, der vorläufigen Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor der Kreismitgliederversammlung sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand fristgerecht eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen."
- Begründung
Die Einreichungsfrist für Satzungsänderungs- und Programmanträge beträgt 10 Tage. Also bleiben nach Einladung zurzeit nur 4 Tage, um Anträge einzureichen. Und wenn wir schon ändern, können wir "1" ausschreiben und das "fristgerecht" gehört imho auch rein.
- Konkurrenzanträge
- Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)
Parteiämter
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA003
- Beantragt von
- wako
- Betrifft
- / §11
- Beantragte Änderungen
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, §11 (1)
"Eine Ämterkumulierung ist nicht zulässig. Des Weiteren gelten die Regeln der Bundessatzung."
zu ändern in:
"Es gelten die Regeln der Bundessatzung."
- Begründung
Ich halte diese Einschränkung bei den wenigen aktiven Piraten in NRW für nicht mehr zeitgemäß. Eine zeitliche Überschneidung sollte möglich sein. Über eine Ämterkumulierung entscheidet ohnehin die Versammlung bei Wahl.
Link zur Bundessatzung: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Partei.C3.A4mter
- Konkurrenzanträge
- Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)
Programmanträge
keine
Positionspapiere
Sonstige Anträge
Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017
- Sonstiger Antrag Nr.
- X001
- Beantragt von
- wako
- Thema
- Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017
- Antragstext
Die KMV möge ein passendes Datum finden, für die Aufstellungsversammlung (Direktkandidaten) zur Landtagswahl im Frühjahr 2017.
- Begründung
Die AV des Landesverbandes ist für 24./25.09.2016 (eine Woche nach der Berlinwahl) geplant. Am 19./20.11.2016 wird es voraussichtlich noch einen Landesparteitag mit Vorstandswahlen geben.
- Konkurrenzanträge
- Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)
