NRW:Bonn/Mitgliederversammlung 2010.1/Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Direktkandidatenwahl für Wahlkreis 29 und 30. Bonn I und Bonn II

Wahl des Versammlungsleiters

• Thomas Hegenbarth wird vorgeschlagen
  • einstimmig gewählt

Wahl des Protokollanten

• Bastian wird vorgeschlagen
  • Einstimmig gewählt

Wahl des Wahlleiters

• Dave-Kay wird vorgeschlagen
  • Mit einer Gegenstimme gewählt

Wahl der Wahlhelfer

• Christian Mahlig
• Torsten
  • Einstimmig gewählt

Wahl des Vertrauenspersonen

• Roland John
• Jan Fürstenberg
  • Einstimmig gewählt

Beschluss über ordnungsgemäße Einladung

• Der Versammlungsleiter fragt, ob es Zweifel an der Rechtmässigkeit der Einladung gibt
  • Es gibt keine Einsprüche, Einstimmung angenommen

Beschluss über gemeinsame Versammlung

• Fukami erklärt, wieso man eine gemeinschaftliche Wahl präferieren sollte
  • Es gibt keine Einsprüche

Abstimmung der Geschäftsordnung

• Der Versammlungsleiter fragt, ob die GO bekannt ist
• Dem ist so
  • Die GO ist einstimmig angenommen

Beschluss der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen

Wahlkreis 29 - Bonn I

Kandidatenvorschläge

• Julia Schramm
• Christian Horchert
• Bernhard Smolarz

Schliessung der Kandidatenliste

• Der Versammlungsleiter schliesst die Kandidatenliste für den Wahlkreis I

Vorstellung der Kandidaten

Christian Horchert

• Stellt sich brav vor

Fragen:

• Wie sieht deine Zukunftsplanung aus? Wie lange bist du noch Bonner?
  • Für immer! Bonn ist ein tolles Umfeld und meine Heimat. Ich bin hier zuhause.

• Wie siehst du das, mehrere Ämter inne zu haben? Bist Listenkandidat, Direktkandidat, eventuell im KV-Vorstand
  • Sehe ich nicht problematisch

• Als DK hast du die Möglichkeit, eigene Themen auf die Agenda zu setzen. Gibt es da bestimmte Themen, die dir wichtig sind? Wie willst du das dem Wähler erklären?
  • Kommunalfinanzen sind mein Thema, fast alle Kommunen haben von Hause aus strukt. Probleme, die uns Milliardenschulden aufbürden. Das andere Projekt: Freifunk in Bonn, die Innenstadt mit WLAN versorgen.

• Hattest du ausreichend Zeit?
  • Yep.

Julia Schramm

• Stellt sich ebenfalls brav vor.

Fragen:

• Würdest du dich mehr in kommunalpolitischen Themen einarbeiten? Ist bislang ja mehr Hobby
  • Ja, sollte ich gewählt werden, werde ich mich breiter einlesen.

• Du hast ein Praktikum im Landtag gemacht. In welchem Bereich?
  • Bei der FDP-Fraktion im Fraktionsbüro.

• Du bist im Studierendenparlament drin?
  • Ich bin erster Nachrücker. Könnte sein, dass ich im Mai nachrücken würde

• Du bist kommunalpolitisch noch nich ganz drin. Du hast auch gesagt, warum du kandidieren willst. Was ist deine Initialzündung gewesen, politisch aktiv zu werden? Auf Kommunalpolitik bezogen.
  • Da gibt es verschiedene Aspekte. Was mich reizt ist es, freies Wissen zugänglich zu machen. Z.B. im Bibliotheksbereich, auch für sozial schwächere, Jugendliche. Auf kommualer Ebene.

• Bildung passt ganz gut zur LTW & Bildungsstadt Bonn. Abgesehen vom Uni-Bereich, hast du Kontakte, die du einbringen kannst?
  • Ich komme aus der Nähe. Ich bin nicht groß in Vereinen, aktiv, sehr auf die Uni fokussiert. Ich habe aber ein breites Netzwerk an Menschen. In keinem Karnevalsverein, in keinem Sportverein. Bin aber kommunikativ.

• Bildung wäre dein Schwerpunkt-Thema. Kannst du das Wahlprogramm der Piraten kurz zusammenfassen?!
  • Der Kernpunkt ist ja, dieses Modulsystem. Dass man Klassenstrukturen auflöst und jeder in seinem Tempo arbeiten kann. Individuelle Förderung durch Modulstruktur ist der Kernpunkt.

• Ausreichend Zeit gehabt zur Präsentation?
  • Alles gut!

Bernhard Smolarz

• Stellt sich vor

Fragen:

• Ab und zu war deine Anwesenheit in Bonn nicht so gegeben. Wird sich das als Kandidat ändern? Wie hältst du den Kontakt zu den Bonner piraten?
  • Meine Anwesenheit hat sich schon geändert, ich komme regelmässig. Ich habe in der Vergangenheit zu viel Zeit für die Piraten aufgebracht. Musste mich erholen. War etwas enttäuscht vom Wahlergebnis der Listenkandidatenwahl.

• Wieso bist du der speziell Bonner Kandidat? Deine Themen vor Ort?
  • Ich sehe mich mehr als Kandidat für die Landtagswahl. Kenne nicht alle anderen Kandidaten wie Fukami. Aber nach der BTW bekommt man Erfahrung an Podiumsdiskussionen. Ist nicht kritisch. Ich wohne in Bonn, ich mag die Stadt. Bin wegen des Studiums hergezogen. Kenne die Probleme, die Bonn hat. Ich trete für den Landtag an, nicht bei einer Kommunalwahl.

• Du hast gerade gesagt es gäbe in Bonn noch andere Probleme, welche?
  • Die Überwachung des öffentlichen Raumes. Zum Teil privat organisiert. Die Polizei hat Stellen abgebaut bekommen und geht zu rabiat vor. Da würde ich mich einbringen.

• Das Polizeithema, müsste dich als Bonner auch aus anderer Sicht interessieren. Wie siehst du es mit der Sicherheit? Sicherheit ist wichtig, nicht nur Überwachung, wie siehst du das?
  • Der Vorgang soll umgekehrt werden: Mehr Polizisten, weniger Überwachung. Sicherheit auf jeden Fall.

• Genug Zeit gehabt für die Präsentation?
  • Ja, ich finde, ich hatte genug Zeit.

Wahl

• Es sind 25 Leute akkreditiert
• Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren (absolute Mehrheit, sonst Stichwahl. Wählerwille muss erkennbar sein. Ungültige Stimmen fallen komplett raus. Jeder nur ein Kreuz)

Wahlergebnis

Der Wahlleiter stellt fest, dass die Akkreditierung nicht mehr sicher gestellt ist. Soll neu akkreditiert werden? Die Akkreditierung und der Wahlleiter stellen fest, dass die Anzahl doch korrekt ist. Es ist richtig akkreditiert worden. Es gibt keine Unstimmigkeiten.

Es gibt keine Einsprüche gegen die Korrektheit der Wahl.

• Christian Horchert: 10
• Julia Schramm: 9
• Bernhard Smolarz: 6

Stichwahl zwischen Christian & Julia, da niemand die absolute Mehrheit erreicht hat.

Ergebnis Stichwahl

• Christian Horchert: 13
• Julia Schramm: 11
• Enthaltung: 1

• Der Versammlungsleiter fragt, ob Christian die Wahl annimmt.
• Christian bejaht dies

• Herzlichen Glückwunsch an Christian zur Wahl

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• GO ANTRAG AUF PAUSE
• GEGENREDE
• ABGELEHNT

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Wahlkreis 30 - Bonn II

Kandidatenvorschläge

• Andreas Beer
• Julia Schramm
• Kemal Kaygusuz

Schliessung der Kandidatenliste

• Der Versammlungsleiter schliesst die Kandidatenliste für den Wahlkreis II

Vorstellung der Kandidaten

Kemal

• Stellt sich vor

Fragen:

• Du bist schon auf der Landesliste? Wieso noch Direktkandidat?
  • Bin auf Platz 14. Ich bin erst seit der EP-Wahl Pirat und es macht mir Spass die Piratenthemen zu vertreten. Möchte das Thema Bürgerfunk angehen. Kenne einen Radiomoderator bei Radio Bonn/Rhein-Sieg. Themen über den Bürgerfunk transportieren

• Siehst dich selbst mehr in der Kommunalpolitik als in der Landespolitik?
  • Ja, zur Zeit. Aber eigentlich sehe ich mich mehr auf Landes/Bundespolitik. Aber gerade erst einmal auf kommunaler Ebene vernetzen.

• Wurde dir genug Zeit gegeben?
  • Ja.

Julia Schramm

Keine Vorstellung da erfolgt. Keine Fragen.

Andreas Beer

• Stellt sich lieb vor.

Fragen:

• Sind alles kommunale Themen?
  • Nein, es sind Themen, die im Land verhandelt werden müssen, wie Bezahlung der Gesamtschulen.

• Ich seh dich zum ersten Mal. Bist du in der HSG aktiv?
  • Nein, bin kaum noch an der Hochschule aktiv. Bin ab und zu am Stammtisch. Arbeite in der AG Wiki mit und über Mailinglisten etc.

• Was heisst kurz vor dem Abschluss? Ist das ein Problem für den Wahlkampf?
  • Nein, ist kein Problem. Wenn es gut läuft, kann ich sowieso erst nach der Wahl meine Abschlussarbeit schreiben.

• Hattest du genug Zeit zur Präsentation?
  • Ja

Erster Wahlgang, Wahlkreis Bonn II 30

Ergebnisse: Kemal: 9 Julia: 9 Andreas: 7

Stichwahl zwischen Kemal & Julia

Zweiter Wahlgang, WK 30

Ergebnisse: Kemal:10 Julia:15

• Der Wahlleiter fragt Julia, ob die Wahl angenommen wird
• Julia bejaht dies.

• Glückwunsch an Julia zur Wahl

Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung

• Es werden 2 Personen benötigt. Der Versammlungsleiter fragt nach Interessenten
• Es gibt keine
• Gibt es Einspruch dagegen, dass die beiden Vertrauenspersonen das tun?
• Die beiden sind damit einverstanden, es gibt keine Widerrede. Die beiden sind angenommen.

Einsprüche gegen die Versammlung/Wahl

• Gibt es Einsprüche?
  • Nein

Wahl der Stellvertreter

• Will die Versammlung Stellvertreter wählen?
  • Die Versammlung stimmt darüber ab
  • Die Wahl von Stellvertretern wird mit einer Stimme dafür abgelehnt

Schliessung der Versammlung

• Der Versammlungsleiter schliesst die Wahlversammlung um 22:29 Uhr

KV GRÜNDUNG

Ämter wie bei der Direktkandidatenwahl übernommen

• Fukami stellt den Kreisverband vor

• Thomas Heg tritt als Versammlungsleiter zurück

Es wird das Für und Wider einer sofortigen Gründung diskutiert.

Antrag Bernhard Smolarz: Die Mitgliederversammlung beschliesst mit der Kreisverbandsgründung fortzufahren und die vorgeschlagene Satzung, mit der Änderung, dass nur 3 Vorstandsmitglieder gewählt werden und auf die Beisitzer verzichtet wird, anzunehmen

Antrag Roland John, Gegenantrag zu Bernhard: Die Mitgliederversammlung beschliesst zu einer Kreisverbandsgründung für das zweite Aprilwochenende (10./11. April) einzuladen.

18 Stimmen für den Antrag von Roland John, eine Enthaltung, 2 Stimmen für Antrag von Bernhard

Antrag A: Mittwoch vor dem Wochenende -> 4 Stimmen Antrag B: -> Samstag Abend 9 Stimmen Antrag C: -> Sonntag Nachmittag 3 Stimmen

Antrag B angenommen

Die nächste Mitgliederversammlung findet am 10. April statt. Raum und Zeit wird vom Organisator der nächsten Mitgliederversammlung bestimmt.

Die Versammlung beauftragt Bernhard Smolarz mit der Organisation der Mitgliederversammlung

Schluss der Mitgliederversammlung um 23:32 Uhr