NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2020-10-07 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Roland, Martin, Nadja, Jens

Entschuldigt: Mehdi

Unentschuldigt:

Michael eröffnet die Sitzung um 20:16 Uhr

Protokoll wird von Christoph erstellt

Umlaufbeschlüsse

Erlaubnis Wahlplakate zur Werbung für den Klimastreik überkleben

Umlaufbeschluss vom 23.09.2020:

Die Piratenpartei Bonn erlaubt Parents for Future / Fridays for Future
unsere noch hängenden Wahlplakate zu überkleben, um auf den Klimastreik am 
25.09.2020 hinzuweisen.

mit 5 Stimmen einstimmig bestätigt

Berichte

Finanzen

Michael berichtet:

• Kontostand (Stand 1.10.): 2.345,39 €

Kommunalwahl

Michael und Christoph berichten:

• Wahlergebnis vernichtend
• aus dem Stadtrat und BV rausgeflogen
• dafür sind Die PARTEI und Volt eingezogen
• nach erster Analyse: in den meisten Städten in denen Volt angetreten ist, haben die Piraten stark verloren
• 2,5%-Hürde wurde bei BVen noch angewendet
• deshalb müssen wir auch unseren Beschluss umsetzen, das Lager mit dem RSK 50/50 zu teilen
• größtenteils ist schon deplakatiert

Kommendes Bürgerbegehren zu Wohnbebauung im Bundesviertel

Jens berichtet:

• Mieterverbund/DGB/Wohlfahrtsverbände arbeiten an Bürgerbegehren auf 75% Wohnbebauung und 50% davon Sozialwohnungen im Bundesviertel
• wir sollten Kontakt aufnehmen für Unterstützung etc.

Anträge

Unterstützung eines Bürgerbegehrens zu Wohnbebauung im Bundesviertel

Antrag an den Kreisvorstand; Unterstützung eines Bürgerbegehrens zu Wohnbebauung im Bundesviertel

Beantragt von: Jens

Antragstext:

Die Piratenpartei Bonn unterstützt ein Bürgerbegehren auf 75% Wohnbebauung und davon 50% Sozialwohnungen im Bundesviertel.

Begründung:

erfolgte mündlich

Beschluss des Kreisvorstands; Unterstützung eines Bürgerbegehrens zu Wohnbebauung im Bundesviertel

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Sonstiges

Bundestagswahl

• Martin schlägt vor auf dem nächsten KPT ein Wahlkampfteam zu wählen

Nächster KPT

• Roland: bei Termin-Umfrage gab es keine große Beteiligung
• Vorschlag: 8.11. zwischen LPT und BPT
• Kassenprüfung muss noch abgehandelt werden. Roland kümmert sich drum

Termine

• 21.10.2020 nächster Stammtisch
• 31.10/01.11.2020 LPT 2020.1
• 08.11.2020 KPT (geplant)
• 14./15.11.2020 BPT 2020.1

Michael schließt die VoSi um 20:52 Uhr