NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2020-07-06 - Protokoll Vorstand Bonn

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Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Roland, Jens, Nadja, Mehdi
Entschuldigt: Martin
Unentschuldigt: —
1 Gast
Michael eröffnet die Sitzung um 18:06 Uhr
Protokoll wird von Christoph erstellt

Umlaufbeschlüsse

entfällt

Berichte

Stand Kandidatenaufstellung

Christoph berichtet:

  • von allen 22 bereits gewählten Kandidaten sind die nötigen Unterschriften da.
  • wir haben aktuell Zusagen von 9 weiteren potentiellen Kandidaten und damit 31 Kandidaten.

Postfach

Jens berichtet:

  • das Postfach ließ sich nicht öffnen

Christoph ergänzt:

  • Die Post hat den Jahresbeitrag nicht per Lastschrift eingezogen, sondern eine Rechnung gestellt.

Roland kümmert sich darum.

Finanzen

Michael und Roland berichten:

Bar: ca. 132 €
Konto: 4440 €

Lager

Michael berichtet:

  • Der Mietvertrag für die Garage (gemeinsam mit Fraktion/Gruppe und KV RSK) läuft aus.
  • Ob die Fraktion/Gruppe nach der Wahl weiterbesteht, steht ja noch nicht fest.
  • Susanne (Geschäftsführerin der Ratsgruppe) prüft derzeit die Konditionen, ob der Vertrag weitergeführt werden kann.

Anträge

Weiternutzung des Lagers auch ohne die Fraktion

Der Vorstand möge beschließen:

die Piratenpartei Bonn zahlt bis zu 60 € / Monat für ein Jahr, um das bestehende  
Lager in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Rhein-Sieg (und eventuell der Piraten-
Gruppe im Stadtrat) weiter zu nutzen.
Dafür: 6
Dagegen: 0
Enthaltung: 0

einstimmig angenommen.

Nadja nimmt Kontakt mit dem KV RSK auf.

Sonstiges

Planung für die nächste AV/KPT

Michael berichtet:

  • das SGB kann uns den angekündigten Raum doch nicht bereitstellen
  • Christoph hat beim Dotty's (BTHV) angefragt: 150 € Raummiete
  • Jens hat beim Planet Hellas angefragt: keine Raummiete, aber Essen ist bis zu 2 € pro Gericht teurer geworden und die Karte wurde ausgedünnt.

Jens ergänzt:

  • Er hat beim SGB angefragt, sie können uns keine Sitzungsräume im Stadthaus bereitstellen.

Roland schlägt vor, Ortsteilzentren anzufragen. Das müsste auch über das SGB laufen.

Die Mehrheit des Vorstands ist dafür, ins Planet Hellas zu gehen.

Michael versucht alles Stimmkarten und Stimmzettel vorher zu drucken

  • Christoph: Verlängerungskabel, Drucker, Fahnen
  • Michael: Desinfektionsmittel, Verlängerungskabel, Papier

Martins Beamer liegt in den Fraktionsräumen bereit und kann vor der Veranstatlung abgeholt werden.

Mehdi schickt noch die Daten der über ihn gefundenen potentiellen Kandidaten für die Wählbarkeitsbescheinigungen.

Wahlkampfplanung

  • Michael: Vorschlag von Jochen: Politische Stadtrundfahrt
  • Christoph: Wahlkampfstände, Jens kümmert sich um die Anmeldung
  • Roland fragt ob der Landesvorstand schon irgendwie unterstützen will. Noch nichts bekannt.
  • Jens schlägt eine Broschüre der bisherigen Ratsarbeit vor: Wir schließen uns mit der Gruppe kurz. Jens erklärt sich bereit.

Infostände werden für ab ca. 1. August angepeilt.

Alle schauen nach Angeboten für Wahlkampfmaterialien.

Zusammenarbeit mit nahen Kreisen wegen Sammelbestellungen usw.

  • Nadja spricht mit dem KV RSK.
  • Michael spricht mit dem KV REK

Planung für Wahlplakate

Wir peilen 2 bis max. 3 Motive an, weil der Druck sonst zu teuer werden könnte.

Mehdi: mit Digitaldruck wären mehr Motive billiger.

Ronny hatte sich bereitgestellt, grafisch für uns zu arbeiten. Michael spricht mit ihm.

Roland schätzt Ausgaben von ca. 500 € für die Plakate. Wir haben letzte Wahl ca. 500 € ausgegeben. Im Kommunalwahlkampf müssen wir mehr in die Fläche gehen, also 250-300 Plakate

Wir sprechen das mit RSK und REK ab, was die bestellen, ggf. auch für Sammelbestellungen.

Ideen für Motiv-Themen: ÖPNV, Transparenz, Fahrradverkehr, bezahlbarer Wohnraum

Wir machen ein Pad auf für Brainstorming und laden auf der Mailingliste ein. Christoph kümmert sich darum.

In Niedersachsen hat der LV den Kommunalwahlkampf der Kommunen anteilig aus einem Budget bezahlt. Wir fragen nach, ob es im NRW-LV Planungen dazu gibt.

Inventur

Nadja möchte eine Inventur der Garage machen.

Christoph und Michael haben auch noch Material bei sich stehen.

Nadja, Christoph und Michael machen am 7.7. abends Inventur.

Bonn-O-Mat-Thesen

Christoph hat ein Pad mit den Thesen über die Liste geschickt.

Roland hat sie schon durchgelesen, ist aber noch nicht zum weiteren Bearbeiten gekommen.

Alle lesen sich die Thesen durch.

Sonntag, 12.07. 15 Uhr dann Online-Konferenz zum Finalisieren der Antworten.

Request-Tracker-Zugänge

Bei Nadja kam nie eine Antwort auf die Anfrage beim LV auf eine @piratenpartei-nrw.de-Adresse.

Alle, die noch keine Piratenpartei-NRW-Adresse haben, sollen sich bis Sonntag beim LV melden um eine zu beantragen.

Nicht erfolgte Einladung zu einer AV

Michael berichtet:

  • wir hatten auf dem letzten KPT per Satzungsänderung unsere Einladungsfrist für AVen auf eine Woche verkürzt.
  • Ein AV-Termin war für den 5.7. angesetzt.
  • Am 26.06. haben wir vom Landesvorstand noch die Information bekommen, dass die Einladung rausgeschickt wird.
  • Am 27.06. hat Michael beim Landesvorstand nachgefragt, aber keine Antwort bekommen.
  • Am 28.06. kam Mittags die Antwort vom GenSek, dass der LaVo Schwierigkeiten mit der Einladungsfrist sieht. Auf die Bitte die Einladung doch noch rauszuschicken, kam dann erst abends die Antwort, dass die Frist jetzt ja vorbei sei.

Vorschlag: vor Landesschiedsgericht anfechten, dass die Regelungen der Landessatzung sich auf AVen bezieht und dass der Landesverband das für Kreisverbände regeln kann.

Michael kümmert sich darum, das vor das Schiedsgericht zu bringen.

Termine

  • 07.07.2020 Inventur des Lagers
  • 12.07.2020 Onlinetreffen zum Wahl-O-Mat
  • 19.07.2020 AV/KPT
  • 27.07.2020 letzte offizielle Frist für Einreichungen zur Kommunalwahl
  • 13.09.2020 Kommunalwahl 2020

Michael schließt die VoSi um 19:47 Uhr

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