NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2019-06-05 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Jens, Mehdi

Entschuldigt: Nadja, Martin

Unentschuldigt: Roland

3 Gäste

Michael eröffnet die Sitzung um 21:00 Uhr

Protokoll wird von Christoph erstellt

Tagesordnung einstimmig beschlossen

Umlaufbeschlüsse

Bestellung von 200 Europawahlprogrammen

 Umlaufbeschluss vom 13.04.2019
 
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 Der Vorstand bestellt schnellstmöglich 200 gedruckte
 Europawahlprogramme im Zentraleinkauf für 60,95 €
 (0,25 €/Stück + 10,95 € Versand).
 
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 Dafür: Christoph, Nadja, Martin, Michael, Roland, Mehdi
 Enthaltung: -
 Dagegen: -

Bestätigung:
Dafür: Christoph, Martin, Michael, Mehdi, Jens
Damit bestätigt

Freigabe eines Budgets für Facebook-Werbung

 Umlaufbeschluss vom 10.05.2019
 
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 Der Vorstand gibt weitere 75 € aus dem Wahlkampfbudget für Facebook-Werbung im
 Wahlkampf frei.
 
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 Dafür: Christoph, Roland, Martin, Nadja, Michael
 Enthaltung: -
 Dagegen: -

Bestätigung:
Dafür: Christoph, Martin, Michael, Mehdi, Jens
Damit bestätigt

Berichte

Nachbesprechung Europawahl

• Ergebnisse:
  • Bundesweit 0,7 %
  • in Bonn 0,74 (1171 Stimmen)
• Michael berichtet:
  • wir haben zwei Veranstaltung in Bonn mit Kandidaten gemacht
  • Infostände an den Wochenenden vor der Wahl gemacht
  • knapp über dem Bundesschnitt gelandet
  • auch über dem Ergebnis der letzten bundesweiten Wahl
  • aber nicht zufriedenstellend, trotz Artikel-13-Debatte
• Moritz berichtet aus dem RSK
  • knapp 0,8 % erreicht, also auch leicht über Bundesschnitt
• Jupp berichtet aus einem Wahllokal:
  • es waren mehr junge Menschen bei dieser Wahl als in den letzten Jahren
• Mehdi berichtet
  • Er wurde öfter auf Julia Redas Video angesprochen
• Christoph berichtet:
  • 180 Plakate wurden aufgehängt
  • ca. 20 schon abgehängt, der Rest muss in den nächsten Tagen noch
  • Vergleichsweise gut haben wir in den Stimmbezirken City-Bonn, Ringstraße, Dransdorf-Nord, Gronau abgeschnitten
  • im Vergleich zu 2014 sind unsere Stimmen weniger auf die Studentenviertel konzentriert

Anträge

keine vorhanden

Sonstiges

RT-Ticket zu einem Direktkandidaten

• Michael berichtet:
  • wir haben über den RT eine Beschwerde eines Piraten aus Hessen zu Positionen unseres damaligen Kandidaten Mehdi in einem Kandidatenportal zur BTW 2017 bekommen, die nicht mit der Parteimeinung übereinstimmen
• Mehdi nimmt Stellung:
  • bei den beiden angesprochenen Fragen hatte er sich durchgeklickt.
  • er kontrolliert das und lässt es ggf. korrigieren
• Michael merkt an:
  • Es wurden auch Kandidaten- und nicht Parteienpositionen abgefragt, da können auch mal Abweichungen auftreten

Lagerraum

Michael berichtet:

• Garage in der Bucherer Str. hat sich erledigt
• Aktuell ist eine Garage in Beuel in Verhandlung

Postfach

Jens berichtet:

• wir haben bestätigt bekommen, dass beide Postfächer nicht mehr exisiteren
• die Schlüssel, die wir noch haben, passen auf kein Postfach mehr
• wir brauchen also wirklich ein neues
• Kosten sind weiterhin 19,90 € pro Jahr
• Er bestellt das Postfach in Kürze, wie letztes Mal beschlossen

Zugänge zum Request Tracker

Michael berichtet:

• Er hat die Mitgliederverwaltung wegen RT-Zugängen angeschrieben
• Es gab noch keine Antwort
• Wir brauchen wahrscheinlich noch eine Datenschutzschulung für die Vorstandsmitglieder, die noch keine gemacht hatten

Kommunalwahl

Michael:

• nach Kommunalwahlgesetz müssen wir wohl keine Unterschriften sammeln, wenn wir als Piraten wieder antreten
• entgegen bisheriger Annahme, waren wir als Partei durchgehend mit mind. einem Mitglied im Stadtrat vertreten
• das spricht dafür als Piraten anzutreten als als Sozialliberale
• da brauchen wir eine offizielle Antwort des Wahlamtes

Christoph:

• sobald wir eine Antwort haben, sollten wir eine Limesurvey-Umfrage für die KV-Mitglieder machen, wie angetreten werden soll
• danach dann direkt die Aufstellungsversammlungen

mögl. vorgezogene Bundestagswahl

Michael:

• wenn die GroKo platzt, könnte eine vorgezogene Bundestagswahl anstehen
• dann wäre schneller als erwartet wieder Wahlkampf mit Unterschriftensammeln, Infoständen, etc.
• Kontostand Stand 3.6.2019: 3551,67 €, damit haben wir genug Geld, um einen kurzfristigen Wahlkampf stemmen zu können
• und auch gerade genug für den Kommunalwahlkampf 2020

nächster KPT

• die Amtszeit des Vorstands läuft ab
• Wir peilen wir den 1. September als ersten Sonntag nach den Ferien an

Termine

• vorauss. 1.9.2019: KPT

Michael schließt die VoSi um 22:18 Uhr