NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2019-01-09 - Protokoll Vorstand Bonn

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Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Roland, Martin, Nadja, Jens, Mehdi (ab 20:56)
Entschuldigt: –
Unentschuldigt: –
5 Gäste
Michael eröffnet die Sitzung um 20:52 Uhr
Protokoll wird von Christoph erstellt

Umlaufbeschlüsse

Unterstützung Broschüre „Neue Rechte“ des AStA

Umlaufbeschluss vom 19.12.2018

 Die Piratenpartei Bonn unterstützt die Broschüre „Neue Rechte“ des Referats
 für Hochschulpolitik des AStA der Universität Bonn.

Im Umlauf beschlossen mit 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

Bestätigung:
Dafür: Christoph, Martin, Michael, Roland, Nadja
Dagegen: -
Enthaltung: -

Der Umlaufbeschluss ist damit bestätigt.

Berichte

Schatzmeisterei

  • Roland berichtet: Übergabe der Schatzmeisterunterlagen von Martin zu Roland hat nach der letzten Vorstandssitzung stattgefunden.
  • Martin: Christoph hat eine verschlüsselte Kopie der Unterlagen zum Aufbewahren erhalten.

BPT 2018.2 vom 17./18.11.

  • Christoph, Nadja und die Gäste Vincent und Karl-Heinz waren da und berichten
  • Vincent: Eher gelähmte Stimmung als in Sömmerda
  • Etwa 300 Piraten waren da
  • Neuer Bundesvorstand wurde gewählt, Meinung des anwesenden zum neuen Vorstand recht gut
  • Unbestätigte Unterschriften wurden durch Heldar an die jeweiligen Kreisverbände verteilt. Christoph hat Unterschriften für andere Städte abgegeben und 10 Unterschriften für Bonn entgegengenommen und bestätigen lassen
  • Längere Diskussion über neue Schiedsgerichtsordnung, wurde abgelehnt
  • Auflösung der Partei wurde beantragt, und am Ende des LPTs abgelehnt

Pressemitteilungen

Vincent berichtet: es gab mehrere Pressemitteilungen der Bundespartei und auch einen Gastbeitrag bei Cicero. Es kam auch zu Medienecho.

Anträge

entfällt

Sonstiges

Unterschriften Europawahl

  • Vincent berichtet: in der Bundeszentrale sind inzwischen über 4000 eingegangen. Davon sind ca. 3700 bereits bestätigt.
  • Karl-Heinz berichtet aus Köln, dass sich Demos recht gut zum Sammeln anbieten. Er habe bei einer Demo etwa 70 Unterschriften sammeln können.
  • Christoph ruft noch einmal zum Sammeln auf. Wir haben in Bonn bisher nur etwas mehr als 30 gesammelt.

Lager mit RSK

  • Christoph berichtet: Der Kreisverband Rhein-Sieg-Kreis hat angefragt, ob wir bereit wären einen gemeinsamen Lagerraum anzumieten und möchte wissen wie viel Lagerraum wir benötigen würden.
  • Martin schätzt, dass wir nicht mehr als 4 m² für unser derzeitiges benötigen.
  • Roland: die Mitgliedsbeiträge sollten zur langfristigen Finanzierung einer Garage ausreichen.
  • Möglichst zentraler Standort, gerne auch rechtsrheinisch wird für sinnvoll angesehen
  • Gemeinsam geschätzt könnten voraussichtlich mit Anschaffungen für die Europawahl bis zu 6 m² benötigt werden

Abstimmung: wir suchen einen gemeinsamen Lagerraum mit dem KV Rhein-Sieg-Kreis, etwa eine 12 m² Garage

Dafür: Michael, Christoph, Roland, Martin, Jens, Nadja, Mehdi
Dagegen: -
Enthaltung: -

Postfach

Jens berichtet:

  • Ein Brief, den er an das Postfach 7183 geschickt hat, kam als unzustellbar zurück.
  • Zu dem anderen Postfach 7033 haben wir keinen Schlüssel.
  • Roland: Das Postfach 7183 ist älter, das wurde schon vor Jahren mit der Einführung von Postfachgebühren gekündigt.
  • Der KV Bonn hat dementsprechend derzeit keinen Zugriff auf ein Postfach.

Jens kümmert sich drum und versucht neue Schlüssel zu bekommen.

Zugänge zum Request Tracker

  • Christoph berichtet: Derzeit haben Michael und Christoph Zugriff
  • Christoph hält es für sinnvoll, wenn alle Vorstandsmitglieder Zugänge haben
  • Zum Spam-Abarbeiten aber auch bspw. zur besseren Abwicklung von Umlaufbeschlüssen

Abstimmung: Alle Vorstandsmitglieder bekommen Request-Tracker-Zugänge und es wird ein Versuch gestartet Umlaufbeschlüsse über den RT laufen zu lassen

Dafür: Michael, Christoph, Roland, Martin, Jens, Nadja, Mehdi
Dagegen: -
Enthaltung: -

Europawahl

  • Termin, ab dem Wahlkampfmaterial im PShop ist, muss im Auge behalten werden
  • demnächst sollten wir einen KPT zur Wahlkampfplanung ansetzen
  • 10.03. wird ins Auge gefasst, entweder im BTHV oder im Planet Hellas
  • Infostände müssen in der Regel nur eine Woche vorher beantragt werden
  • Jens erklärt sich bereit sich um die Anmeldung der Infostände zu kümmern
  • Jens schlägt nochmals vor, im Wahlkampf Listenkandidaten für Veranstaltungen nach Bonn einzuladen

Termine

  • 15.03. allerletzter endgültiger Abgabetermin für bestätigte Unterschriften
  • 19./20.01. LPT Niedersachsen
  • 10.03. voraussichtlich nächster KPT


Michael schließt die VoSi um 21:54 Uhr