NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2014-09-03 - Protokoll Vorstand Bonn

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


Formalia

Anwesend: Klaus, Michael, Jens, Christoph
Entschuldigt: Bernhard, Roland
Unentschuldigt: -
Gäste: Rainer, Franz
Klaus eröffnet die Sitzung um 20:15
Protokoll wird von Klaus erstellt

Allgemeines

Klaus erläutert die aktuellen Probleme bei der Schatzmeisterei, Rechnungen etc.

Klaus wird im Umlaufverfahren beschlossene Überweisungen nach Zustimmung des Schatzmeisters auch selbst durchführen.

Rainer bewirbt sich für das Amt des Schatzmeisters bei der nächsten Vorstandswahl.

Die Beisitzer werden gebeten, beim Abarbeiten der RT-Tickets zu helfen

Umlaufbeschlüsse

Es werden einige ältere Umlaufbeschlüsse besprochen.

Durch einen Copy&Paste-Fehler waren hier zuvor Umlaufbeschlüsse aus dem letzten Jahr aufgeführt.

Berichte

Finanzen

  • 3627,81 € auf Konto
  • geplante Ausgaben ~2140 € (offene Rechnungen Wahlkampf, pshop, Musiker Frankenbad)

Entwicklung der Mitgliederzahlen

  • Aktuell 188 Mitglieder
  • nach Statistik sind hauptsächlich nicht-zahlende Mitglieder ausgetreten/rausgeflogen. Damit kein Mitgliederverlust, im Gegenteil der höchste Stand zahlender Mitglieder

LPT 2014.2

  • Klaus war am Samstag anwesend.
  • Akkreditierte: 157
  • Neuer Landesvorstand gewählt, Volker Neubert neuer Schatzmeister.

Klaus formuliert eine Zusammenfassung der Geschehnisse:

Nach der Wahl des neuen Schatzmeisters kam Unruhe auf, weil offensichtlich einige Piraten der Meinung waren, dass Volker Neubert ungeeignet für dieses Amt ist. Ausserdem war zu entscheiden, ob er in Doppelfunktion auch Schatzmeister seines KV bleiben kann. Letzteres wurde von der Versammlung positiv beschieden, Volker übernimmt damit beide Ämter.
Nach der Abstimmung meldete sich der Wahlleiter zu Wort und merkte an, dass nach bekannt werden des Ergebnisses etliche Piraten vom Team des Wahlleiters gefordert hätten, wie auch immer einen Verfahrensfehler bei der Wahl zu finden. Er zeigte seine Empörung über dieses Ansinnen und wurde dafür mit großer Zustimmung aus der Versammlung belohnt.
Im Gefolge der Schatzmeisterwahl trat auch Pakki als neu gewählter Vorsitzender an das Saalmikrofon, sprach Volker direkt an und bat ihn, nochmals über die anstehenden Aufgaben und über seine Wahl nachzudenken. Diese Rede am Saalmikrofon führte zu Unmutsäusserungen bei großen Teilen der Versammlung.
Am folgenden Tag wurden auf der Rhein-Sieg Mailingliste mehrere Threads zum LPT gepostet. Darunter einer von Martin Zieroth, der den LPT als sehr gelungen bezeichnete und einen von Anja Moersch, der auf ein einen Blogeintrag von superconductor erwähnte.
Diese Mails leitete Klaus mit folgenden Worten auf die Bonner Liste weiter:
"Werde am Mittwoch einiges erzählen. Bis dahin schaut mal in die beiliegenden Mails der RSK Liste von Martin, Michael und Anja. Denke, man sollte zumindest mitbekommen, wie die Reaktionen auf die Wahl des Schatzmeisters waren.
Meine Wahrnehmungen und Schlüsse decken sich mit denen von semiconductor, die Anja hier gefunden hat: http://sconductor.wordpress.com/2014/08/31/finde-den-fehler/
Missmut? Nein, nur traurig, dass sich wieder einmal herausstellt, dass auch wir nicht vor Klüngelei gefeit sind."
Daraufhin erhielt Klaus eine Mail, in der der Wortlaut dieser Weiterleitung vor allem wegen der Formulierung "Klüngelei" als unrichtig dargestellt wurde und Klaus gebeten wurde, das Ganze nicht weiter unsachlich zu diskutieren. Klaus stellte daraufhin in einer Antwort klar, dass sich Klüngelei auf den Versuch einiger Piraten bezieht, das Wahlhelferteam mit der Forderung nach einer Fehlersuche unter Druck zu setzen.
Da es sich um eine private Mailkommunikation handelt, werden hier weder Absender noch vollständiger Inhalt der Mail genannt. Es ist aber für die Arbeit des KV-Vorstandes und für seine Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand wichtig zu wissen, dass es über das Thema zu erheblichen Diskussionen kam.

AK KomBo

  • Auf der Ratssitzung am Donnerstag werden die Ausschüsse besetzt.
  • Es wurden Kandidaten als sachkundige Bürger für die Ausschüsse gesammelt.
  • Cryptoparty soll bald nur noch alle 2 Monate stattfinden, abwechselnd Veranstaltungen zu aktuellen Themen in der Bonner Kommunalpolitik mit NGOs und Initiativen ("alternative Ratssitzung") und ggf. anderen Piratenthemen
  • Ratsfraktion hat eine Teilzeitstelle und zwei 450€-Stellen (Programmierer und Jurist) zur Unterstützung in der Ratsarbeit ausgeschrieben.

EU-Beschwerde

  • Antwort ist gekommen, Beschwerde nicht zugelassen weil nicht antragsberechtigt.
  • Nur direkt betroffene oder in der Branche Tätigen sind anscheinend berechtigt EU-Beschwerden zu stellen. Indirekt betroffene und Bürgervertreter sind nicht antragsberechtigt.
  • Positives Presseecho zur Beschwerde und gute Resonanz seitens der betroffenen Aktionäre.

Anträge

keine.

Sonstiges

BEO (Basisentscheid Online)

  • Rhein-Sieg-Kreis arbeitet aktiv daran Mitglieder zertifizieren zu können
  • Wir sollten Mitglieder animieren, sich zertifizieren zu lassen
  • Umfrage vom Bund wurde geschickt in der bereits angedeutet wurde, dass vorerst nur per Brief abgestimmt wird.

Dreieckständer, Zustand & Themen

  • Wir schaffen es zur Zeit nicht die Dreiecksständer zu bestücken.
  • Ein Abbau ist vorerst sinnvoll, bis wir neu bestücken können.
  • Klaus schreibt einen Aufruf an die Mailingliste zum Abbau.

Veranstaltungen

  • Idee 1: Abwechselnd Cryptocafe und politische Veranstaltung (Martin)
    siehe AK Kombo
  • Idee 2: Frühschoppen für Medienvertreter
    Klaus stellt die Idee vor, es soll nicht nur um kommunale Themen, sondern auch um überregionale Politik gehen um die Außendarstellung der Partei zu verbessern.
    Jens schlägt vor auch Bonner Initiativen einzuladen und zu vermitteln was von Seiten der Piratenpartei zu den Themen der Initiativen vorliegt.

Infostände

Klaus schlägt vor demnächst Infostände zu planen um unsere Sichtbarkeit zu erhöhen, auch da nur noch 2½ Jahre bis zur nächsten Wahl

Bündnis gegen TTIP

Jens: 11.10. europaweiter Aktionstag zu TTIP

Bündnis gegen TTIP in Bonn plant Stände in Bonn, die von den Mitgliedsgruppen gestellt werden, zu den jeweiligen Aspekten TTIPs, die die Gruppen betreffen. Jens schlägt vor sich mit einzubringen und das nächste Treffen des Bündnisses zu besuchen und ggf. am Aktionstag ebenfalls einen Stand zu machen.

Termine

  • So, 28.09. nächster KPT für inhaltliche Dinge
  • Termin für Vorstandswahl im Oktober: soll mit KPT für Inhalte kombiniert werden
  • zweiter Termin Mi 1.10. falls nicht fertig
  • nächste VoSi: 25.9. 20:30 Uhr
    • Vorschlag: Immer abwechselnd RealLive und Mumble
      trifft auf positive Resonanz
  • 04.09.2014 18 Uhr Stadtrat
  • 09.09.2014 18 Uhr Bezirksvertretung Hardtberg
  • 10.09.2014 17 Uhr Bezirksvertretung Bad Godesberg
  • 10.09.2014 18 Uhr Treffen Bündnis gegen TTIP (Friesdorfer Str. 6)
  • 11.09.2014 17 Uhr Bezirksvertretung Beuel
  • 16.09.2014 17 Uhr Bezirksvertretung Bonn
  • 11.10.2014 europaweiter Aktionstag zu TTIP
  • 21.10.2014 Informationsveranstaltung zu TTIP von Verein ZuBo mit Bündnis gegen TTIP


Ende der Sitzung: 22:05 Uhr

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