NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2013-11-06 - Protokoll Vorstand Bonn
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Inhaltsverzeichnis
Formalia
- Anwesend: Roland, Bernhard, Klaus, Michael, Christoph, Jens ab 20:00, 5 Gäste
- Entschuldigt: -
- Unentschuldigt: -
- Klaus eröffnet die Sitzung um 19:20
- Protokoll wird von Klaus erstellt
Umlaufbeschlüsse
Antrag Roland vom 03.11.13
- Der Vorstand möge im Umlauf beschließen, folgenden Text an die Thüringer Piraten abzuschicken:
Auf Eurem LPT2013.3 wurde der Antrag PA018 verabschiedet, der das Berlin-Bonn-Gesetz reformieren möchte. Da wir als Kreisverband direkt davon betroffen sind und im Vorfeld des LPT nicht zu unserer Meinung gefragt wurden, sehen wir uns genötigt darauf zu reagieren. Vor allem zur Kommunalwahl im Mai 2014 wird auch das ein wichtiges Thema hier in Bonn sein. Aus dem Antragstext und der Begründung gehen leider nur die unzureichenden finanziellen Aspekte hervor, jedoch keinerlei soziale. Um uns ein komplettes Bild machen zu können bitten wir um den Live-Mitschnitt der Antragsvorstellung bis -verabschiedung. Ebenso bitten wir um Kontaktvermittlung zum Antragssteller, da die Angaben im Antragsportal dazu nicht hilfreich sind. Gerne sind wir bereit Argumente auszutauschen.
- Dafür: Roland, Klaus, Christoph, Michael, Bernhard
- Dagegen: keiner
- Beschluss angenommen. Brief von Roland am 4.11. abgeschickt. Bislang keine Reaktion. LaVoSiTH am 7.11.
- einige NRW-Piraten hatten sich eindeutig zum Gesetz bekannt (Fraktion + andere), gab keine Anfragen aus Thüringen
- Pressemitteilung in Vorbereitung um schnell auf Anfragen zu reagieren, Positionspapier sollte ausgearbeitet werden
- Abstimmung mit RSK + Köln, sowie den anderen betroffenen KVen + Fraktion einladen zu gemeinsamen Arbeitstreffen bis Mitte November
Berichte
Finanzen
- Stand: 2486,44€
- freie Mittel: 55,29€ → 33,17€ durch Vorstand beschliessbar
- Werbemittelbudget nahezu leer
LPT
- - BV Köln endgültig aufgelöst
- - Großteil Themenanträge betraf Bund
- - gemeinsames Europaprogramm vorgestellt
- - Mitgliedsbeitragseinzug auf Bund zentralisiert
„Wir müssen reden“
- - Feedback größtenteils positiv
- - ca. 100 Teilnehmer
- - kaum neue Ergebnisse, eher alle auf gleichen Wissensstand bringen
- - besserer Umgang miteinander gewünscht, systematischere Arbeitsweisen anstreben
- - mehr Verantwortungsgefühl für öffentliche Äußerungen
- - Nachfolgeveranstaltungen geplant
Kommunales
- Kölner haben ihre AVen auch fertig (außer Bezirksvertretungen)
- AK KomBo bereitet Kommunalprogramm vor, Vernetzung und Veranstaltungsplanung
- CryptoParties haben viel positives Feedback, gut besucht
Anträge
Martin beantragt, dass Felix und Carsten die Möglichkeit erhalten, Pressemitteilungen im Verwaltungsportal einzustellen und freizuschalten
- - Bedenken bezüglich Rückmeldung an Vorstand
- - Vier-Augen-Prinzip muss auf jeden Fall eingehalten werden
- - Verfahren soll aufgestellt werden
Dafür: Michael, Klaus, Bernhard, Christoph
Dagegen: -
Enthalten: Roland
GO des Vorstands
beibehalten?
- dafür: einstimmig
- dagegen: keiner
Sonstiges
- Bonn / Berlin Gesetz (siehe Umlaufbeschluss)
- - Roland findet RT-System des Landes zu komplex, einfacheres System gewünscht
- - Einladung AV/KPT Roland verfasst Text, SÄA von Martux und Roland
Termine
Nächste Vorstandssitzung: 8.12.13 18:00 bei Klaus
- Klaus schließt die VoSi um 20:35
