NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2022.1/2022-04-03 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

4 Akkreditierte

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:33 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl Protokollant

Tatjana Kordić Aguiar stellt sich zur Verfügung. Die Versammlung stimmt einstimmig zu.

TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung

Hélder Aguiar stellt sich zur Verfügung. Die Versammlung stimmt einstimmig zu.

Hélder übernimmt die Versammlungsleitung.

TOP 2.3 Festlegung der Tagesordnung

Die VL stellt die aktuelle TO vor. Gibt es Einwände oder Änderungswünsche?

Die TO wird wie in der Einladung abgestimmt und ihr wird einstimmig zugestimmt.

TOP 2.4 Wahl der Wahlleitung

Vincent Lübcke stellt sich zur Verfügung. Vincent wird einstimmig als Wahlleitung gewählt.

TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

• Gibt es hier Änderungswünsche?
• Michael schlägt vor die Posten von Mehdi ersatzlos zu streichen, da dieser dafür nicht mehr zur Verfügung steht.

• Stefan Hetzel stellt sich für Digitalisierung/Innovation anstelle von Mehdi zur Verfügung.
• Stefan Hetzel stellt sich vor.
• Die Versammlung stimmt den Änderungen einstimmig zu.

• Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
• Fachsprecher für Internationale Stadt/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
• Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi E. Zadeh
• Fachsprecher für Sozialpolitik: Michael Wisniewski
• Fachsprecher für Digitalisierung und Innovation: Stefan Hetzel
• Fachsprecher für Kultur: Franz Veit
• Pressesprecher: Felix Kopinski

14:40 Uhr

TOP 4 Anträge

TOP 4.1 Satzungsänderungsanträge

#SÄA01 Korrekturen der Regelungen zu Programmanträgen

Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #SÄA01 / Korrekturen der Regelungen zu Programmanträgen

Einstellungsdatum: 10. März 2022
Antragsteller: Christoph Grenz

Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschließen:

1. Die Überschrift von § 15 „Änderung von Programmanträgen“ der Satzung wird ersetzt durch „Programmänderungen“
   
2. In § 15 Absatz 1 wird „Das Programm“ ersetzt durch „Die Programme“

Begründung:

1. Die Überschrift des Abschnitts ist irreführend, weil es nicht nur um Änderungen von Programmanträgen geht, sondern auch um Programmanträge selbst.
2. Der Kreisverband hat Wahlprogramme zu jeder Kommunalwahl, also gibt es nicht nur ein Programm. In anderen Teilen der Satzung wird auch schon von Programmen in der Mehrzahl gesprochen.

(ursprünglich gestellt als #SÄA01 zum KPT 2021.1)

Ergebnis:

Antrag angenommen.

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu dem Antrag.
• Die Versammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

#SÄA02 Künstliche Schranke für Online-Parteitage entfernen

Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #SÄA02 / Künstliche Schranke für Online-Parteitage entfernen

Einstellungsdatum: 10. März 2022
Antragsteller: Christoph Grenz

Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschließen:

§4 Absatz 4 Satz 2 der Satzung wird durch folgenden Satz ersetzt:
„Auf Antrag eines einzelnen Mitgliedes muss allen Mitgliedern ein physischer Ort bekannt gemacht werden, an dem die Teilnahme am Parteitag möglich ist.“

Begründung:

Mit der Verabschiedung des COVZvRMG vom 27.03.2020 hat der Bundestag grundsätzlich klargestellt, dass Online- und Hybrid-Parteitage zulässig sind. Also müssen wir uns hier nicht damit künstlich einschränken, dass ein Mitglied die Entscheidung zu einem Online-Parteitag vollständig kippen kann. Damit niemand in seinen bzw. ihren Mitgliedsrechten eingeschränkt wird, reicht laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestags (WD 3 – 3000 – 327/11 von 2011) schon eine Hybrid-Versammlung oder die Bereitstellung von Computerarbeitsplätzen.

(ursprünglich gestellt als #SÄA02 zum KPT 2021.1)

Ergebnis:

Antrag angenommen.

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu dem Antrag.
• Die Versammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

#SÄA03 Verkleinerung des Vorstands

Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #SÄA03 / Verkleinerung des Vorstands

Einstellungsdatum: 10. März 2022
Antragsteller: Christoph Grenz

Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschließen:

§5 Absatz 3 Satz 1 der Satzung wird durch folgenden Satz ersetzt:

„Der Vorstand besteht aus dem 1. Kreisvorsitzenden, dem 2. Kreisvorsitzenden, dem Schatzmeister, bis zu einem stellvertretenden Schatzmeister und bis zu vier Besitzern.“

§5 Absatz 11 der Satzung wird durch folgenden Absatz ersetzt:

„Tritt ein Beisitzer oder der stellvertretende Schatzmeister zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so wird sein Amt erst beim nächsten KPT neu besetzt.“

Begründung:

Aktuell müssen mindestens 5 Mitglieder in den Vorstand gewählt werden. Mit dieser Änderung reichen 3 Mitglieder aus, um einen handlungsfähigen Vorstand zu erhalten.

Ergebnis:

Antrag angenommen.

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Es werden Nachfragen geklärt.
• Die Versammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

TOP 4.2 Programmanträge

entfällt

TOP 4.3 Sonstige Anträge

#SO01 Postfach-Kostenerhöhung von Christoph Grenz

Beschluss zu Sonstiger Antrag - #SO01 / Postfach-Kostenerhöhung

Einstellungsdatum: 10. März 2022
Antragsteller: Christoph Grenz

Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschließen:

die Piratenpartei Bonn stellt jährlich ein Budget von 30 € zur Unterhaltung des Kreisverbands-Postfachs bereit.

Dieser Beschluss ersetzt die erste Ziffer des Beschlusses #2020-03-01.01 vom Kreisparteitag 2020.1.

Begründung:

Seit dem Jahr 2020 hat die Deutsche Post die Preise für die Postfächer von 19,90 € auf inzwischen 22,90 € erhöht. Die Kosten sind damit nicht mehr vollständig vom bestehenden KPT-Beschluss gedeckt.

Um auch bei zukünftigen Preiserhöhungen etwas Luft zu haben und nicht regelmäßig neue Beschlüsse (ob im Vorstand oder auf dem KPT) fassen zu müssen, schlage ich deshalb ein Budget von 30 € pro Jahr vor.

(ursprünglich gestellt als #SO01 zum KPT 2021.1)

Ergebnis:

Antrag angenommen.

• Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
• Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu dem Antrag.
• Die Versammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.

14:54 Uhr

TOP 5 Entlastung des alten Vorstands

TOP 5.1 Bericht des Vorstands

Der Vorstand gibt einen Tätigkeitsbericht der letzten 2,5 Jahre ab.

TOP 5.2 Bericht des Schatzmeisters

Der stellvertretende Schatzmeister gibt seinen Tätigkeitsbericht ab, da der Schatzmeister Roland leider nicht mehr greifbar ist.

Kontostand vom 28.03.2022 liegt bei 2.153 EUR.

TOP 5.3 Bericht der Kassenprüfer

Leider nicht anwesend.

15:00 Uhr

TOP 5.4 Entlastung des Vorstands

Es wird vorgeschlagen den Vorstand getrennt zu entlasten.

Die Versammlung stimmt über die Entlastung des Vorstands exklusive Schatzmeister ab.

• Die Versammlung stimmt der Entlastung ohne des Schatzmeisters zu.

Entlastung des Schatzmeisters

• Es wird darüber abgestimmt, ob der Schatzmeister entlastet wird.
• Die Versammlung stimmt der Entlastung des Schatzmeisters nicht zu.

TOP 5.5 Entlastung des bisherigen Vorstands (vertagter TOP) - 2012

• Schatzmeister Peter Szallies (2011/2012) soll nachträglich entlastet werden.
• Der VL fragt, ob es dazu Redebedarf gibt.
• Christoph Grenz erklärt die Vorkommnisse.
• Die Versammlung stimmt der Entlastung einstimmig zu.

15:10 Uhr

TOP 6 Wahl des neuen Vorstands

Die VL übergibt an die WL. Der WL eröffnet die Kandidat:innenlisten.

Michael wurde als Wahlhelfer gewählt.

TOP 6.1 Wahl 1. Vorsitzender

Jens Heitmann wird vorgeschlagen.

Jens stellt sich vor.

Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.

15:19 Uhr

Der WL eröffnet den Wahlgang.

15:20 Uhr

Der WL schließt den Wahlgang.

Jens wurde einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 6.2 Wahl 2. Vorsitzender

Nadja Hähle wird vorgeschlagen, aber lehnt ab.

Stefan Hetzel stellt sich zur Verfügung.

Stefan stellt sich vor.

Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

15:25 Uhr

Der WL eröffnet den Wahlgang.

15:26 Uhr

Der WL schließt den Wahlgang.

Stefan wurde mit 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 6.3 Wahl des Schatzmeisters

Christoph Grenz wird vorgeschlagen.

Christoph stellt sich vor.

Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

15:30 Uhr

Der WL eröffnet den Wahlgang.

15:32 Uhr

Der WL schließt den Wahlgang.

Es gibt 3 gültige Stimmzettel. Christoph wurde mit 3 Ja-Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 6.4 Wahl des stellv. Schatzmeister

Martin Knoop stellt sich zur Verfügung.

Martin stellt sich vor.

Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und beantwortet.

15:36 Uhr

Der WL eröffnet den Wahlgang

15:37 Uhr

Der WL schließt den Wahlgang.

Martin wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 6.5 Wahl der Beisitzer

Nadja wird vorgeschlagen.

Nadja stellt sich vor.

Es gibt keine Fragen an die Kandidatin.

15:39 Uhr

Der WL eröffnet den Wahlgang.

15:41 Uhr

Der WL schließt den Wahlgang.

Nadja wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

15:42 Uhr

Der WL übergibt wieder an die VL.

TOP 7 Wahl der Kassenprüfer

Vincent und Michael bieten sich an.

Es gibt keine Fragen an die Kandidaten.

Die Versammlung stimmt den Kandidaten einstimmig zu.

15:44 Uhr

TOP 8 Sonstiges

Dankeschön an alle, die gekommen sind!

15:45 Uhr

TOP 9 Termine

• 16.04.2022 - Teilnahme am Ostermarsch
• 16.04.2022 - Infostand
• 20.04.2022 - Stammtisch
• 23.04.2022 - Infostand
• 30.04.2022 - Infostand
• 07.05.2022 - Infostand
• 14.05.2022 - Infostand
• 15.05.2022 - Landtagswahl NRW 2022

15:48 Uhr

TOP 10 Schließung der Sitzung

Hélder schließt die Sitzung um 15:48 Uhr.