NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2017.3/2017-07-09 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
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8 Akkreditierte
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 15:59 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl Protokollant
Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.3 Wahl Wahlleiter
Martin Knoop wird vorgeschlagen und bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.
TOP 2.4 Festlegung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
ohne Änderung im Block einstimmig bestätigt
TOP 4 Entlastung des alten Vorstands
TOP 4.1 Bericht des Vorstands
Michael Wisniewski, Jens Heitmann und Christoph Grenz berichten:
- Vorstand war auf allen LPTs/BPTs vertreten und hat auf KPTs und in
Vorstandssitzungen berichtet
- LTW-Wahlkampf
- Infostände organisiert und angemeldet
- Werbemittel bestellt
- Plakatierung organisiert und durchgeführt
- AV für Direktkandidaten organisiert
- Teilnahme der Direktkandidaten an Podien organisiert
- BTW-Wahlkampf
- AV für Direktkandidaten organisiert
- Organisation der Unterschriftensammlung
- 3 KPTs durchgeführt
- Mailingliste und Social-Media (Facebook, Diaspora) gepflegt
- Stammtische organisiert
- Anfragen an den Kreisverband beantwortet
- Pflege der Kontakte zu befreundeten Organisationen
- Pflege der Dreiecksständer
- Nach Umstellung der Vertragsmodalitäten durch die Post neues Postfach
beantragt
- Regelmäßig Vorstandssitzungen durchgeführt, insg. 5
- Unterstützung der BGE-Auftaktveranstaltung
- Unterstützung der Anti-Atom-Menschenkette
- Initiative zu Online-Abstimmungen des KV (Votezilla)
TOP 4.2 Bericht des Schatzmeisters
Martin Knoop berichtet:
Die Mittel der Partei lagen am 30.5.16 bei 2.386,19 Euro (Bar: 80,80; Giro: 2.305,39, s. letzter Rechenschaftsbericht). Die Mittel der Partei lagen am 19.6.17 bei 2.406,62 Euro (Bar: 130,80; Giro: 2.275,82). Während die erste Hälfte des HH-Jahr (in 2016) bis auf Kontokosten keine Ausgaben erforderte, wurden bis Mitte Mai 2017 diverse Ausgaben für den NRW-Wahlkampf nötig. Dank einiger Spenden erhöhte sich das Guthaben des Bonner KV bis Mitte Juni 2017 aber insgesamt leicht. Verwaltungstechnisch war das Jahr in Hinsicht auf die steuerliche Freistellung sehr erfolgreich, da es gelang, vom Finanzamt den Freistellungsbescheid für die Jahre 2013-15 zu erhalten. Hier ist erst Anfang 2019 wieder Arbeitsaufwand vonnöten. Die größte Problem lag im vergangenen Jahr darin, dass die Postadresse der Partei wieder gewechselt werden musste, was den Briefverkehr sehr erschwert. Die sonstige politische Hauptarbeit entfiel im gesamten Jahr seit der Vorstandswahl wieder auf die kommunalpolitischen Aktivitäten, die naturgemäß für die Parteikasse keine weiteren Belastungen erbrachten.
Es entwickelt sich eine Diskussion über die nicht geleisteten Zahlungen des Landesverbands an den Kreisverband.
TOP 4.3 Bericht der Kassenprüfer
vertagt, da die Kassenprüfer nicht anwesend sind.
TOP 4.4 Entlastung des Vorstands
vertagt.
TOP 5 Wahl des neuen Vorstands
Martin Knoop bestimmt Rainer Sonnabend und Thomas Seth als Wahlhelfer.
Martin Knoop fragt, ob es Widerspruch dazu gibt, die übliche Wahlordnung zu verwenden. Es gibt keinen Widerspruch.
TOP 5.1 Wahl des 1. Vorsitzenden
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Michael Wisniewski stellt sich vor.
1. Wahlgang (Stimmzettelnr. 1):
6 Ja 1 Nein 1 Enthaltung 0 ungültige Stimmen
Michael nimmt die Wahl an.
TOP 5.2 Wahl des 2. Vorsitzenden
Jens Heitmann wird vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Jens Heitmann stellt sich vor.
1. Wahlgang (Stimmzettelnr. 2):
7 Ja 0 Nein 1 Enthaltung 0 ungültige Stimmen
Jens nimmt die Wahl an.
Rainer Sonnabend tritt als Wahlleiter zurück. Rainer Sonnabend wird als neuer Wahlleiter vorgeschlagen und bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.
TOP 5.3 Wahl des Schatzmeisters
Rainer Sonnabend übernimmt als Wahlleiter.
Martin Knoop wird vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Martin Knoop stellt sich vor.
1. Wahlgang (Stimmzettelnr. 3)
7 Ja 0 Nein 1 Enthaltung 0 ungültige Stimmen
Martin nimmt die Wahl an.
Rainer Sonnabend tritt als Wahlleiter zurück. Martin Knoop wird erneut als Wahlleiter vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 5.4 Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters
Es gibt keine Kandidaten.
Damit wird die Wahl vertagt.
TOP 5.5 Wahl der Beisitzer
Christoph Grenz und Mehdi Zadeh werden vorgeschlagen.
Christoph Grenz stellt sich vor.
Mehdi Zadeh stellt sich vor.
Martin Knoop erklärt das Wahlverfahren (Approval-Voting; Option 1 Christoph, Option 2 Mehdi, Option 3 Enthaltung).
Mehdi Zadeh
8 Ja
0 Nein
0 Enthaltung
Mehdi nimmt die Wahl an.
Christoph Grenz
8 Ja
0 Nein
0 Enthaltung
Christoph nimmt die Wahl an.
TOP 6 Wahl der Kassenprüfer
Auf GO-Antrag wird der Tagesordnungspunkt ohne Gegenrede vertagt.
TOP 7 Anträge
TOP 7.1 Satzungsänderungsanträge
#2017-07-09.01 Die Online-Mitgliederversammlung
Michael und Christoph stellen den Antrag vor.
Nach einer Diskussion wird der Antrag zur Abstimmung gestellt und einstimmig angenommen.
TOP 7.3 sonstige Anträge
#2017-07-09.02 Geschäftsordnung der Online-Mitgliederversammlung
Da der Antragstext noch nicht vorliegt, wird der Antrag einstimmig vertagt.
TOP 8 Sonstiges
- Michael bittet darum noch Unterstützungsunterschriften zu sammeln.
- Christoph spricht das Aktualisieren der Dreiecksständer an.
TOP 9 Termine
- 17.7. 18 Uhr Letzte Frist für Unterstützungsunterschriften für die BTW
- 20.7. 19 Uhr Nächste VoSi, Roses
- Im August findet KEIN Stammtisch statt. Das Planet Hellas macht Urlaub.
- 24.9. Bundestagswahl
- Nächster LPT voraussichtlich im Dezember
TOP 10 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 17:38 Uhr.
