NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2017.3/2017-07-09 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

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8 Akkreditierte

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 15:59 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl Protokollant

Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.3 Wahl Wahlleiter

Martin Knoop wird vorgeschlagen und bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.

TOP 2.4 Festlegung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

ohne Änderung im Block einstimmig bestätigt

TOP 4 Entlastung des alten Vorstands

TOP 4.1 Bericht des Vorstands

Michael Wisniewski, Jens Heitmann und Christoph Grenz berichten:

  • Vorstand war auf allen LPTs/BPTs vertreten und hat auf KPTs und in

Vorstandssitzungen berichtet

  • LTW-Wahlkampf
    • Infostände organisiert und angemeldet
    • Werbemittel bestellt
    • Plakatierung organisiert und durchgeführt
    • AV für Direktkandidaten organisiert
    • Teilnahme der Direktkandidaten an Podien organisiert
  • BTW-Wahlkampf
    • AV für Direktkandidaten organisiert
    • Organisation der Unterschriftensammlung
  • 3 KPTs durchgeführt
  • Mailingliste und Social-Media (Facebook, Diaspora) gepflegt
  • Stammtische organisiert
  • Anfragen an den Kreisverband beantwortet
  • Pflege der Kontakte zu befreundeten Organisationen
  • Pflege der Dreiecksständer
  • Nach Umstellung der Vertragsmodalitäten durch die Post neues Postfach

beantragt

  • Regelmäßig Vorstandssitzungen durchgeführt, insg. 5
  • Unterstützung der BGE-Auftaktveranstaltung
  • Unterstützung der Anti-Atom-Menschenkette
  • Initiative zu Online-Abstimmungen des KV (Votezilla)

TOP 4.2 Bericht des Schatzmeisters

Martin Knoop berichtet:

 Die Mittel der Partei lagen am 30.5.16 bei 2.386,19 Euro
 (Bar: 80,80; Giro: 2.305,39, s. letzter Rechenschaftsbericht).
 Die Mittel der Partei lagen am 19.6.17 bei 2.406,62 Euro
 (Bar: 130,80; Giro: 2.275,82).
 
 Während die erste Hälfte des HH-Jahr (in 2016) bis auf Kontokosten
 keine Ausgaben erforderte, wurden bis Mitte Mai 2017 diverse Ausgaben
 für den NRW-Wahlkampf nötig. Dank einiger Spenden erhöhte sich das
 Guthaben des Bonner KV bis Mitte Juni 2017 aber insgesamt leicht.
 
 Verwaltungstechnisch war das Jahr in Hinsicht auf die steuerliche
 Freistellung sehr erfolgreich, da es gelang, vom Finanzamt den
 Freistellungsbescheid für die Jahre 2013-15 zu erhalten. Hier ist erst
 Anfang 2019 wieder Arbeitsaufwand vonnöten.
 
 Die größte Problem lag im vergangenen Jahr darin, dass die Postadresse
 der Partei wieder gewechselt werden musste, was den Briefverkehr sehr
 erschwert.
 
 Die sonstige politische Hauptarbeit entfiel im gesamten Jahr seit der
 Vorstandswahl wieder auf die kommunalpolitischen Aktivitäten, die
 naturgemäß für die Parteikasse keine weiteren Belastungen erbrachten.

Es entwickelt sich eine Diskussion über die nicht geleisteten Zahlungen des Landesverbands an den Kreisverband.

TOP 4.3 Bericht der Kassenprüfer

vertagt, da die Kassenprüfer nicht anwesend sind.

TOP 4.4 Entlastung des Vorstands

vertagt.

TOP 5 Wahl des neuen Vorstands

Martin Knoop bestimmt Rainer Sonnabend und Thomas Seth als Wahlhelfer.

Martin Knoop fragt, ob es Widerspruch dazu gibt, die übliche Wahlordnung zu verwenden. Es gibt keinen Widerspruch.

TOP 5.1 Wahl des 1. Vorsitzenden

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Michael Wisniewski stellt sich vor.

1. Wahlgang (Stimmzettelnr. 1):

6 Ja 1 Nein 1 Enthaltung 0 ungültige Stimmen

Michael nimmt die Wahl an.

TOP 5.2 Wahl des 2. Vorsitzenden

Jens Heitmann wird vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Jens Heitmann stellt sich vor.

1. Wahlgang (Stimmzettelnr. 2):

7 Ja 0 Nein 1 Enthaltung 0 ungültige Stimmen

Jens nimmt die Wahl an.

Rainer Sonnabend tritt als Wahlleiter zurück. Rainer Sonnabend wird als neuer Wahlleiter vorgeschlagen und bei einer Enthaltung einstimmig gewählt.

TOP 5.3 Wahl des Schatzmeisters

Rainer Sonnabend übernimmt als Wahlleiter.

Martin Knoop wird vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Martin Knoop stellt sich vor.

1. Wahlgang (Stimmzettelnr. 3)

7 Ja 0 Nein 1 Enthaltung 0 ungültige Stimmen

Martin nimmt die Wahl an.

Rainer Sonnabend tritt als Wahlleiter zurück. Martin Knoop wird erneut als Wahlleiter vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 5.4 Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters

Es gibt keine Kandidaten.

Damit wird die Wahl vertagt.

TOP 5.5 Wahl der Beisitzer

Christoph Grenz und Mehdi Zadeh werden vorgeschlagen.

Christoph Grenz stellt sich vor.
Mehdi Zadeh stellt sich vor.

Martin Knoop erklärt das Wahlverfahren (Approval-Voting; Option 1 Christoph, Option 2 Mehdi, Option 3 Enthaltung).

Mehdi Zadeh
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

Mehdi nimmt die Wahl an.

Christoph Grenz
8 Ja 0 Nein 0 Enthaltung

Christoph nimmt die Wahl an.

TOP 6 Wahl der Kassenprüfer

Auf GO-Antrag wird der Tagesordnungspunkt ohne Gegenrede vertagt.

TOP 7 Anträge

TOP 7.1 Satzungsänderungsanträge

#2017-07-09.01 Die Online-Mitgliederversammlung

Michael und Christoph stellen den Antrag vor.

Nach einer Diskussion wird der Antrag zur Abstimmung gestellt und einstimmig angenommen.

TOP 7.3 sonstige Anträge

#2017-07-09.02 Geschäftsordnung der Online-Mitgliederversammlung

Da der Antragstext noch nicht vorliegt, wird der Antrag einstimmig vertagt.

TOP 8 Sonstiges

  • Michael bittet darum noch Unterstützungsunterschriften zu sammeln.
  • Christoph spricht das Aktualisieren der Dreiecksständer an.

TOP 9 Termine

  • 17.7. 18 Uhr Letzte Frist für Unterstützungsunterschriften für die BTW
  • 20.7. 19 Uhr Nächste VoSi, Roses
  • Im August findet KEIN Stammtisch statt. Das Planet Hellas macht Urlaub.
  • 24.9. Bundestagswahl
  • Nächster LPT voraussichtlich im Dezember

TOP 10 Schließung der Sitzung

Michael schließt die Sitzung um 17:38 Uhr.