NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.2/2015-06-03 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

14 Akkreditierte. 

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 19:05 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl der Protokollführung

Bernhard wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Protokollant gewählt.

TOP 2.2 Wahl der Versammlungsleitung

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Versammlungsleiter gewählt.

TOP 2.3 Wahl Wahlleiter

Felix wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Wahlleiter gewählt. Felix bestimmt Jupp und Heiko zu seinen Wahlhelfern.

TOP 2.4 Festlegung der endgültigen Tagesordnung

TOP 7.1 (Satzungsänderungsanträge) wird vor TOP 3 (Entlastung ...) gezogen, damit nach evtl. geänderter Satzung gewählt werden kann.

Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen.

TOP 3 Satzungsänderungsanträge

Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #2015-06-03.01 / Stellvertretender Schatzmeister

Einstellungsdatum: 16. Mai 2015
Antragsteller: Nadja Hähle
Mitantragsteller: Christoph Grenz
Antrag:

Der Kreisparteitag möge folgende Satzungsänderung beschliessen:

§ 5 Abs. 3 wird wie folgt geändert:
Nach „dem Schatzmeister“ wird „, dem stellvertretenden Schatzmeister“
eingefügt.

§ 5 Abs. 9 wird durch den folgenden Text ersetzt:
Tritt einer der Vorsitzenden zurück bzw. kann dieser seinen Aufgaben nicht
mehr nachkommen, so wählt der Vorstand einen der Beisitzer für diese
Position, der das Amt kommissarisch bis zum nächsten Kreisparteitag führt,
welcher innerhalb von acht Wochen einzuberufen ist.

Nach § 5 Abs. 9 wird folgender neuer Absatz 10 eingefügt. Die Nummerierung des
bestehenden Absatz 10 ändert sich dabei entsprechend.
Tritt der Schatzmeister zurück bzw. kann dieser seinen Aufgaben nicht mehr
nachkommen, so übernimmt der stellvertretende Schatzmeister diese Position
kommissarisch bis zum nächsten Kreisparteitag. Ist das Amt des
stellvertretenden Schatzmeisters nicht besetzt, wird Abs. 9 sinngemäß
angewendet.

§ 5 Abs. 11 (alt: Abs. 10) wird durch folgenden Text ersetzt:
Tritt ein Beisitzer oder der stellvertretende Schatzmeister zurück oder kann
seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so wird sein Amt erst beim nächsten
KPT neu besetzt, sofern mindestens noch ein Beisitzer oder der
stellvertretende Schatzmeister sein Amt inne hat. Ist kein Beisitzer und der
stellvertretende Schatzmeister nicht mehr im Amt, so muss der Vorstand
binnen acht Wochen einen KPT zur Nachwahl des Beisitzers / der Beisitzer /
des stellvertretenden Schatzmeisters einberufen.

Begründung:

Der Schatzmeister sollte entlastet werden. Dabei kann ein stellvertretender Schatzmeister helfen. Dadurch, dass dieser auch beim Rücktritt des Schatzmeisters das Amt kommissarisch übernimmt, ohne dass sofort ein Parteitag nötig ist, kann der Vorstand auch besser arbeitsfähig gehalten werden.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 13
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #2015-06-03.02 / Anzahl der Beisitzer

Einstellungsdatum: 16. Mai 2015
Antragsteller: Nadja Hähle
Mitantragsteller: Christoph Grenz
Antrag:

Der Kreisparteitag möge folgende Satzungsänderung beschliessen:

§ 5 Abs. 3 wird wie folgt geändert:

„ein bis vier Besitzern.“ wird ersetzt durch

ein bis zwei Besitzern.

Begründung:

erfolgt mündlich.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 4
• Dagegen: 9
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag abgelehnt.

Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #2015-06-03.02 / Anzahl der Beisitzer

Einstellungsdatum: 16. Mai 2015
Antragsteller: Nadja Hähle
Mitantragsteller: Christoph Grenz
Antrag:

Der Kreisparteitag möge folgende Satzungsänderung beschliessen:

§ 5 Abs. 3 wird wie folgt geändert:

„ein bis vier Besitzern.“ wird ersetzt durch

ein bis drei Besitzern.

Begründung:

erfolgt mündlich.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 1
• Dagegen: 9
• Enthaltung: 2

Ergebnis:

Antrag abgelehnt.

TOP 4 Entlastung des alten Vorstands

TOP 4.1 Bericht des Vorstands

Diskussion zum Zustand des KV.

TOP 4.2 Bericht des Schatzmeisters

Rainer verteilt einen Tätigkeitsbericht und berichtet.

TOP 4.3 Bericht der Kassenprüfer

Thomas berichtet von der Kassenprüfung. Die Kassenprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten.

TOP 4.4 Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wird mit 11 Ja-Stimmen ohne Nein-Stimmen und bei 3 Enthaltungen einstimmig entlastet.

TOP 5 Wahl des neuen Vorstands

13 Akkreditierte

TOP 5.1 Wahl 1. Vorsitzender

Michael Wisniewski wird mit 11 ja und 2 nein gewählt.

TOP 5.2 Wahl 2. Vorsitzender

Bernhard Smolarz wird mit 10 ja, 2 nein und 1 ungültig gewählt.

TOP 5.3 Wahl des Schatzmeisters

Martin Knoop wird mit 11 ja und 2 nein gewählt.

TOP 5.3.1 Wahl des stellv. Schatzmeisters

Kein Kandidat

TOP 5.4 Wahl der Beisitzer

Roland John wird mit 8 ja und 5 nein gewählt. Jens Heitmann wird mit 12 ja und 1 nein gewählt. Mehdi Zadeh wird mit 11 ja 1 nein 1 ungültig gewählt.

TOP 6 Wahl der Kassenprüfer

Carsten Euwans und Felix Kopinski werden mit 12 ja 1 nein als Kassenprüfer bestätigt.

TOP 7 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

Alle Fachsprecher werden mit 12 ja und 1 Enthaltung einstimmig bestätigt. Weder fallen Fachsprecher weg, noch kommen neue hinzu.

Sprecher:

• Presse: Bernhard Smolarz (Tel. für Presseanfragen: 0176 – 4 000 10 16 )
• Kommunalpolitik: Martin Knoop
• Inklusion, Ermekeilkaserne, Meßdorfer Feld & Agenda 21: Jens Heitmann
• Familie & Sicherheit: Bernhard Smolarz
• Bauen und Planung: Mehdi Zadeh
• Verkehr: Valentin Brückel

TOP 9 Sonstiges

• Antrag: KPT und Aufstellungsversammlung für Bürgermeisterwahl am 24.06.2015 18:00 Uhr
• Diskussion über Situation der Partei

TOP 10 Termine

• 08. Juni: AK Kombo
• 06. Juni: Kommunalvernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen
• 17. Juni: Veranstaltung mit Ulrich Hamacher zum Thema 'Armut in Bonn'
• 19. Juni: VoSi im Hellas
• 25. Juli BPT in Würzburg

TOP 11 Schließung der Sitzung

Michael schließt die Sitzung um 23:08 Uhr.