NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.2/2015-06-03 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
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14 Akkreditierte.
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
- 2 TOP 2 Formalia
- 3 TOP 3 Satzungsänderungsanträge
- 4 TOP 4 Entlastung des alten Vorstands
- 5 TOP 5 Wahl des neuen Vorstands
- 6 TOP 6 Wahl der Kassenprüfer
- 7 TOP 7 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
- 8 TOP 8 Anträge
- 9 TOP 9 Sonstiges
- 10 TOP 10 Termine
- 11 TOP 11 Schließung der Sitzung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 19:05 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl der Protokollführung
Bernhard wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Protokollant gewählt.
TOP 2.2 Wahl der Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Versammlungsleiter gewählt.
TOP 2.3 Wahl Wahlleiter
Felix wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Wahlleiter gewählt. Felix bestimmt Jupp und Heiko zu seinen Wahlhelfern.
TOP 2.4 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
TOP 7.1 (Satzungsänderungsanträge) wird vor TOP 3 (Entlastung ...) gezogen, damit nach evtl. geänderter Satzung gewählt werden kann.
Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen.
TOP 3 Satzungsänderungsanträge
Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #2015-06-03.01 / Stellvertretender Schatzmeister
Einstellungsdatum: 16. Mai 2015
Antragsteller: Nadja Hähle
Mitantragsteller:
Christoph Grenz
Antrag:
Der Kreisparteitag möge folgende Satzungsänderung beschliessen:
§ 5 Abs. 3 wird wie folgt geändert:
Nach „dem Schatzmeister“ wird „, dem stellvertretenden Schatzmeister“
eingefügt.
§ 5 Abs. 9 wird durch den folgenden Text ersetzt:
Tritt einer der Vorsitzenden zurück bzw. kann dieser seinen Aufgaben nicht
mehr nachkommen, so wählt der Vorstand einen der Beisitzer für diese
Position, der das Amt kommissarisch bis zum nächsten Kreisparteitag führt,
welcher innerhalb von acht Wochen einzuberufen ist.
Nach § 5 Abs. 9 wird folgender neuer Absatz 10 eingefügt. Die Nummerierung des
bestehenden Absatz 10 ändert sich dabei entsprechend.
Tritt der Schatzmeister zurück bzw. kann dieser seinen Aufgaben nicht mehr
nachkommen, so übernimmt der stellvertretende Schatzmeister diese Position
kommissarisch bis zum nächsten Kreisparteitag. Ist das Amt des
stellvertretenden Schatzmeisters nicht besetzt, wird Abs. 9 sinngemäß
angewendet.
§ 5 Abs. 11 (alt: Abs. 10) wird durch folgenden Text ersetzt:
Tritt ein Beisitzer oder der stellvertretende Schatzmeister zurück oder kann
seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so wird sein Amt erst beim nächsten
KPT neu besetzt, sofern mindestens noch ein Beisitzer oder der
stellvertretende Schatzmeister sein Amt inne hat. Ist kein Beisitzer und der
stellvertretende Schatzmeister nicht mehr im Amt, so muss der Vorstand
binnen acht Wochen einen KPT zur Nachwahl des Beisitzers / der Beisitzer /
des stellvertretenden Schatzmeisters einberufen.
Begründung:
Der Schatzmeister sollte entlastet werden. Dabei kann ein stellvertretender Schatzmeister helfen. Dadurch, dass dieser auch beim Rücktritt des Schatzmeisters das Amt kommissarisch übernimmt, ohne dass sofort ein Parteitag nötig ist, kann der Vorstand auch besser arbeitsfähig gehalten werden.
Beschluss der Mitgliederversammlung
Abstimmung:
- Dafür: 13
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
Ergebnis:
- Antrag angenommen.
Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #2015-06-03.02 / Anzahl der Beisitzer
Einstellungsdatum: 16. Mai 2015
Antragsteller: Nadja Hähle
Mitantragsteller:
Christoph Grenz
Antrag:
Der Kreisparteitag möge folgende Satzungsänderung beschliessen:
§ 5 Abs. 3 wird wie folgt geändert:
„ein bis vier Besitzern.“ wird ersetzt durch
ein bis zwei Besitzern.
Begründung:
erfolgt mündlich.
Beschluss der Mitgliederversammlung
Abstimmung:
- Dafür: 4
- Dagegen: 9
- Enthaltung: 0
Ergebnis:
- Antrag abgelehnt.
Beschluss zu Satzungsänderungsantrag - #2015-06-03.02 / Anzahl der Beisitzer
Einstellungsdatum: 16. Mai 2015
Antragsteller: Nadja Hähle
Mitantragsteller:
Christoph Grenz
Antrag:
Der Kreisparteitag möge folgende Satzungsänderung beschliessen:
§ 5 Abs. 3 wird wie folgt geändert:
„ein bis vier Besitzern.“ wird ersetzt durch
ein bis drei Besitzern.
Begründung:
erfolgt mündlich.
Beschluss der Mitgliederversammlung
Abstimmung:
- Dafür: 1
- Dagegen: 9
- Enthaltung: 2
Ergebnis:
- Antrag abgelehnt.
TOP 4 Entlastung des alten Vorstands
TOP 4.1 Bericht des Vorstands
Diskussion zum Zustand des KV.
TOP 4.2 Bericht des Schatzmeisters
Rainer verteilt einen Tätigkeitsbericht und berichtet.
TOP 4.3 Bericht der Kassenprüfer
Thomas berichtet von der Kassenprüfung. Die Kassenprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten.
TOP 4.4 Entlastung des Vorstands
Der Vorstand wird mit 11 Ja-Stimmen ohne Nein-Stimmen und bei 3 Enthaltungen einstimmig entlastet.
TOP 5 Wahl des neuen Vorstands
13 Akkreditierte
TOP 5.1 Wahl 1. Vorsitzender
Michael Wisniewski wird mit 11 ja und 2 nein gewählt.
TOP 5.2 Wahl 2. Vorsitzender
Bernhard Smolarz wird mit 10 ja, 2 nein und 1 ungültig gewählt.
TOP 5.3 Wahl des Schatzmeisters
Martin Knoop wird mit 11 ja und 2 nein gewählt.
TOP 5.3.1 Wahl des stellv. Schatzmeisters
Kein Kandidat
TOP 5.4 Wahl der Beisitzer
Roland John wird mit 8 ja und 5 nein gewählt. Jens Heitmann wird mit 12 ja und 1 nein gewählt. Mehdi Zadeh wird mit 11 ja 1 nein 1 ungültig gewählt.
TOP 6 Wahl der Kassenprüfer
Carsten Euwans und Felix Kopinski werden mit 12 ja 1 nein als Kassenprüfer bestätigt.
TOP 7 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
Alle Fachsprecher werden mit 12 ja und 1 Enthaltung einstimmig bestätigt. Weder fallen Fachsprecher weg, noch kommen neue hinzu.
Sprecher:
- Presse: Bernhard Smolarz (Tel. für Presseanfragen: 0176 – 4 000 10 16 )
- Kommunalpolitik: Martin Knoop
- Inklusion, Ermekeilkaserne, Meßdorfer Feld & Agenda 21: Jens Heitmann
- Familie & Sicherheit: Bernhard Smolarz
- Bauen und Planung: Mehdi Zadeh
- Verkehr: Valentin Brückel
TOP 8 Anträge
TOP 9 Sonstiges
- Antrag: KPT und Aufstellungsversammlung für Bürgermeisterwahl am 24.06.2015 18:00 Uhr
- Diskussion über Situation der Partei
TOP 10 Termine
- 08. Juni: AK Kombo
- 06. Juni: Kommunalvernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen
- 17. Juni: Veranstaltung mit Ulrich Hamacher zum Thema 'Armut in Bonn'
- 19. Juni: VoSi im Hellas
- 25. Juli BPT in Würzburg
TOP 11 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 23:08 Uhr.