NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/2014-02-09 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
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09 Akkreditierte
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 14:20 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
Formalia
TOP 2.2 Wahl der Protokollführung
Klaus Benndorf wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Protokollant gewählt.
TOP 2.1 Wahl der Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Versammlungsleiter gewählt.
TOP 2.3 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Michael W. stellt GO-Antrag einen neuen TOP 6 'Termine' hinter TOP 5 einzufügen. Keine Gegenrede.
Roland beantragt Änderung der TO: Finanzen vorziehen TO wird mit Änderung einstimmig angenommen
TOP 3.1 Finanzen
- Roland stellt Haushaltsplanung vor - Diskussion um die Höhe des Karnevaletats: Martux und Felix empfinden die Ausgaben für Rosenmontag als zu hoch:
Rosenmontagskosten werden in die festen Posten übernommen
- Budgetplan einstimmig angenommen
TOP 3.2 Nachwahl Beisitzer
Es gibt keine Kandidaten. Michael vertagt den TOP.
TOP 3.3 Neuwahl/Bestätigung Fachsprecher
- Alle 4 Fachsprecher werden einstimmig bestätigt;
- Klaus wird bei einer Enthaltung einstimmig als Fachsprecher für Planung und Verkehr gewählt
TOP 4 Anträge
KPT wird um 15:26 für die Dauer der AV unterbrochen und um 17:11 fortgesetzt
11 Akkreditierte
TOP 4.2 Kommunalprogramm
- Antrag Nr. 3 - Martux zieht seinen Antrag zugunsten von Antrag 3 zurück; - Jupp zieht seinen Antrag zugunsten von Antrag 3 zurück;
Einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
- Antrag Nr. 4 Martux hat seinen Antrag dahingehend geändert, dass die Formulierung auf "technische Datenlecks" erweitert wird;
Einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
- Antrag Nr. 6 Mit 7 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen
- Antrag Nr. 8 (Präambel) Antrag mit 7 Ja, 2 Nein und 2 Enthaltungen angenommen
- Antrag Nr. 7 Bei einer Enthaltung einstimmig angenommen
- Antrag Nr. 9 Bernhard ändert den ersten Satz in "Familie ist wenn Menschen verbindlich füreinander sorgen";
Einstimmig angenommen
- Antrag Nr. 10 Antrag einstimmig bei einer Enthaltung angenommen
TOP 4.3 Sonstige Anträge
- Antrag Nr. 11 Antrag einstimmig bei einer Enthaltung angenommen
TOP 5 Sonstiges
- Gebäudeleerstand - Mit den Leuten sprechen - Rundgang (Rundfahrt) - Express wird als Kommunikationskanal nicht ausgeschlossen
- Wahlprogramm - Das Wahlprogramm, so wie es jetzt steht, wird auf der Webseite als endgültiges Wahlprogramm veröffentlicht. Ebenso die Kurzfrom:
Einstimmig angenommen
TOP 6 Termine
1. Treffen der PG Wahlen am Mittwoch 21:00 im Planet Hellas 2. Samstag 17. Februar, Demo 3. IBBBO Unterschriftensammlung: 17.Februar, 17:30 Brückenforum Treffen 4. Morgen Vernetzungstreffen in Köln / Herbrands
TOP 7 Ende
Michael schließt die Sitzung um 18:49
