NRW:Bonn/Kreisverband/AV2014.3

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Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2014

Da wir diesmal bis zu 5 Aufstellungsversammlungen an einem Tag durchführen werden und die Reihenfolge noch nicht feststeht, kann dies die Seite für jede der 5 AVen werden und wird nach diesen entsprechend angepasst.

Da nach der neuen Rechtslage die KandidatInnen für die Bezirksvertretungen nur von Mitgliedern, die auch in diesem Bezirk gemeldet sind, gewählt werden dürfen und von mindestens 3 Mitgliedern - Eine der 3 Stimmen kann man auch selbst für sich abgeben - gewählt werden müssen bitten wir euch vor allem, wenn ihr in Hardtberg oder Beuel gemeldet seit, an der AV eures Bezirks teilzunehmen. In den beiden Bezirken könnte es sonst knapp werden.

Einladung

Hallo liebes Mitglied,

wir müssen die KandidatInnen für die Listen der Bezirksvertretungen leider erneut wählen. Nach einem kürzlich ausgefochtenen Rechtsstreit, sind die Wahlämter gezwungen ihre bisherige Rechtsauffassung zu Aufstellungsversammlungen zu ändern. KandidatInnen für die Listen der Bezirksvertretungen dürfen jetzt nur noch von im Bezirk gemeldeten Mitgliedern gewählt werden. Nur einstimmig gewählte KandidatInnen würden wohl durch das Wahlamt nicht beanstandet werden, da in einem solchen Fall die Stimmen der nicht im Bezirk gemeldeten Mitglieder keinerlei Einfluss auf das Ergebnis haben. Wir werden also nacheinander vier Aufstellungsversammlungen für die vier Bezirksvertretungen und dann noch eine für KandidatInnen, welche auf die Reserveliste gewählt werden wollen, durchführen. Bei den vier Aufstellungsversammlungen der Bezirke werden dann nur im jeweiligen Bezirk gemeldete Mitglieder akkreditiert.

Daher laden wir Dich zu weiteren Aufstellungsversammlungen ein.

Am 09.02.2014 wollen wir in der Gastronomie des BTHV, Christian-Miesen-Str. 1, 53129 Bonn um 14:30 Uhr pünktlich anfangen. (Jede der fünf Aufstellungsversammlungen kann bereits um 14:30 Uhr beginnen)

Bitte sei rechtzeitig vorher zur Akkreditierung anwesend.

Tagesordnungen

Aufstellungsversammlung Bezirksvertretung Bonn:

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Formalia
    1. Wahl der Protokollführung
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Bestimmen von Zeugen der Versammlung
    4. Festlegen der GO
    5. Wahl der Wahlleitung
  3. (Nach-)Wahl der KandidatInnen für die Liste der Bezirksvertretung Bonn
  4. Schließung der Versammlung

Aufstellungsversammlung Bezirksvertretung Beuel:

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Formalia
    1. Wahl der Protokollführung
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Bestimmen von Zeugen der Versammlung
    4. Festlegen der GO
    5. Wahl der Wahlleitung
  3. (Nach-)Wahl der KandidatInnen für die Liste der Bezirksvertretung Beuel
  4. Schließung der Versammlung

Aufstellungsversammlung Bezirksvertretung Bad Godesberg:

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Formalia
    1. Wahl der Protokollführung
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Bestimmen von Zeugen der Versammlung
    4. Festlegen der GO
    5. Wahl der Wahlleitung
  3. (Nach-)Wahl der KandidatInnen für die Liste der Bezirksvertretung Bad

Godesberg

  1. Schließung der Versammlung

Aufstellungsversammlung Bezirksvertretung Hardtberg:

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Formalia
    1. Wahl der Protokollführung
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Bestimmen von Zeugen der Versammlung
    4. Festlegen der GO
    5. Wahl der Wahlleitung
  3. (Nach-)Wahl der KandidatInnen für die Liste der Bezirksvertretung Bonn
  4. Schließung der Versammlung

Aufstellungsversammlung Reserveliste Stadtrat:

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Formalia
    1. Wahl der Protokollführung
    2. Wahl der Versammlungsleitung
    3. Bestimmen von Zeugen der Versammlung
    4. Festlegen der GO
    5. Wahl der Wahlleitung
  3. (Nach-)Wahl der KandidatInnen für die Reserveliste des Stadtrats
  4. Schließung der Versammlung

Hinweise

Versammlungsleitung, Protokollant und die Zeugen dürfen keine Kandidaten sein. KandidatInnen für die Bezirkslisten müssen im jeweiligen Bezirk wohnen.

Als Geschäftsordnung schlagen wir dieselbe, die wir auch schon bei den vorherigen Aufstellungsversammlungen genutzt haben, vor:

Geschäftsordnungsvorschlag

Die Änderung sofort->unverzüglich wurde in den Vorschlag bereits übernommen.

Protokoll

Protokoll AV 2014.3