NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2024-10-19 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Jens, Bernhard, Christoph, Nadja

Entschuldigt: –

Unentschuldigt: –

0 Gäste

Jens eröffnet die Vorstandssitzung um 17:39 Uhr

Jens stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde

Sitzungsleitung übernimmt Jens, einstimmig angenommen

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig angenommen

Tagesordnung: ohne Änderung einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

entfällt

Berichte

Kasse

Christoph berichtet:

• Kontostand: 9087,11 €
• Barkasse: 0 €

Tischwimpel

Bernhard berichtet:

• Harry hat sich gemeldet, dass er noch vom RSK Tischwimpel und anderes Material hat
• Wir müssen also keine neuen kaufen
• Bernhard holt alles demnächst ab

Bundesparteitag 2024.1

Nadja und Christoph waren da

• war 14.–15. September 2024 in Nürnberg
• ca. 100 Anwesende
• Patrick Breyer hat per Videobotschaft gegrüßt und berichtet
• Mitgliedsbeiträge werden erhöht:
  • 72,00 € (ab 1.000 € Monatsnettoeinkommen)
  • 120,00 € (ab 2.000 € Monatsnettoeinkommen)
  • 180,00 € (ab 2.500 € Monatsnettoeinkommen)
  • 240,00 € (ab 3.000 € Monatsnettoeinkommen)
  • 360,00 € (ab 4.000 € Monatsnettoeinkommen)
  • 480,00 € (ab 5.000 € Monatsnettoeinkommen)
  • 600,00 € (ab 6.000 € Monatsnettoeinkommen)
  • Wenn man sich nicht einstuft bzw. der Partei keine Einstufung meldet, werden es 120 € ab 2025 und 240 € ab 2027
  • Reduzierung auf 12 € weiterhin möglich, in Härtefällen ist jetzt sogar bis 1 € möglich
  • dafür jetzt auch quartalsweise und monatliche Zahlung möglich
• in der Satzung werden jetzt Onlineparteitage ermöglicht
• Ein paar Ergänzungen im Grundsatzprogramm wurden beschlossen (viel zu Wirtschaftsthemen)
• Vorstandswahlen:
  • Borys Sobieski ist jetzt 1V der Bundespartei
  • 2V: Dennis Klüve
  • Schatzmeisterin: Jutta Dietrich
  • Stellv. Schatzmeister: Wolf Vincent Lübcke
  • Beisitzer: Lilia Kayra Kuyumcu, Babak Tubis, Schoresch Davoodi
• Es gab Bundesschiedsgerichtswahlen
• Wahlprogrammanträge, Positionspapiere und Sonstige Anträge sind aus Zeitmangel nicht behandelt worden
• Allgemeine Stimmung war relativ gut, abgesehen von den üblichen Streitereien

MarinaNRW 2024.1

Christoph berichtet:

• am 6.10.2024 in Düsseldorf
• Christoph war mit Vincent da.
• Erfahrungsaustausch
  • wie werden Neumitglieder eingebunden
  • Wahlkämpfe
  • Expertise: wer kann was und wie erfährt man wer was kann
• Vorträge
  • Pandemieprävention in der Kommune
  • AG Sexarbeit: Das schwedische/nordische Modell und seine Folgen in der Kommunalpolitik
• Informationen und Besprechungen zur Bundestagswahl und Kommunalwahl
  • relativ kurze Zeit für die Unterschriftensammlung (März bis Juni/Juli)

Anträge

entfällt

Sonstiges

Anzeige gegen Bernhard

Bernhard:

• Verfahren wegen angeblicher Beleidigung wurde eingestellt
• Bescheid kam 2 Monate nach Einstellung des Verfahrens
• Bernhard bereitet eine PM vor

Vorbereitung RPT am 20.10.2024

• Jens: Raum ist reserviert
• Christoph: Einladungen sind fristgerecht verschickt worden und Erinnerungsmails wurden Freitag abend rausgeschickt
• gemeinsamer Rechenschaftsbericht ist so gut wie fertig
• Stimmkarten und -zettel, Drucker und Doppelstecker werden von Christoph vorbereitet
• Bernhard fragt Martin wegen dem Beamer
• Nadja kümmert sich um eine Wahlurne
• Jens fragt noch kurzfristig ob jemand von außerhalb kommt und ggf. Versammlungspositionen übernimmt

Termine

• 20.10.2024 14 Uhr: Regionalparteitag 2024.1 im S im Sion im Carré, Bonn
• 20.11.2024 19:30 Uhr: nächster Stammtisch (im Cobami in Bonn-Poppelsdorf)
• 20.11.2024 20:30 Uhr: voraussichtlich nächste VoSi
• 18.12.2024 19:30 Uhr: Dezember-Stammtisch ggf. auf dem Weihnachtsmarkt Bonn
• 22./23.03.2024 Landesparteitag 2025.1/AV in Bielefeld

Ende: 18:30 Uhr