NRW:Bielefeld/Stammtisch/2012-03-01 Tagesordnung

Tagesordnung für den Bielefelder Stammtisch

01.03.2012 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld

Formales

Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant

• Hinweis! Die Versammlung wir zu Probezwecken für die MV OWL gestreamt. Es ist keine öffentliche Verbreitung, sondern dient nur zum Test unseres Equipments.
• Versammlungsleitung bestimmen
• Protokollant bestimmen
• Anwesenheit feststellen
• ggf. Vorstellungsrunde

E-Mails / Post

• Besprechung der aktuellen Post

Geschehnisse und Termine

• Berichte aller anwesenden Piraten über aktuelle politische Geschehnisse und anstehende Termine
  • Stop-ACTA Demo in Bielefeld am 25.02. Nachlese
  • OWL-MV
  • Sitzungstermine des Rates der Stadt Bielefeld: (Komplettliste + Orte: [1])
    • Do, 01.03. 17.00 Uhr Rat der Stadt
    • Di, 06.03. 17.00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss
    • Mi, 07.03. 16:00 Uhr Jugendhilfeausschuß
    • Di, 13.03. 17.00 Uhr Ausschuss f. Umwelt und Klimaschutz
    • Di, 20.03. 16.00 Uhr Finanz- und Personalausschuss
    • Di, 20.03. 16.00 Uhr Schul- und Sportausschuss
    • Di, 20.03. 16.00 Uhr Stadtentwicklungsausschuss
    • Do, 22.03. 17.00 Uhr Haupt- und Beteiligungsausschuss
    • Do, 29.03. 17.00 Uhr Rat der Stadt
  • Einladung "Großdemo zur Urananreicherungsanlage Gronau" - 11.03.12
  • Gründung der AG Wahlen NRW 07.03. (Mumble) und 10.03.12 (Essen)

Themen

KV-Gründung am 25.03.2012

• Berichterstattung Orga-Gruppe, Zuständigkeiten, Diskussion

Arbeitsgruppen

• Berichte der Arbeitsgruppen
  • AG Stadtentwicklung & Verkehr
    • Bericht von der Diskussionsveranstaltung der Bürgernähe zum Thema "Wilhelmstraßenquartier / Gepl. Shoppingcenter"
  • AG Soziales, Arbeit &Kultur
    • Integration zur AG Soziales, Arbeit & Kultur hinzufügen. Einladung an alle Interessenten der AG zu einem Mumble am 7.3. um 20.15 Uhr. Brainstorming & Gedankenaustausch zu den Themen: Arbeit, Soziales, Kultur & Integration.
  • AG Kommunale Transparenz
    • Erstes Treffen hat stattgefunden
    • Nächstes Treffen Mo. 5.3.12
  • AG Bildung, Kinder & Jugend
    • Mi. 14.03. 19:00 Uhr Erstes Treffen
  • AG Wirtschafts - und Finanzpolitik - ein Wiederbelebungsversuch
    • Linux / Open Source Software fuer Stadtverwaltung Bielefeld - ein Thema für die Bielefelder Piraten?

Aftershow-Party Big Brother Awards

• Am 13.4.2012 finden wieder die Big Brother Awards in Bielefeld statt.
• Es kommen wahrscheinlich wieder viele Piraten aus ganz NRW, vielleicht sogar Bundesgebiet
• Hierfür sollten wir eine After-Show Party veranstalten!

Antrag der Bürgernähe und Gegenantrag der Ampelkoalition

Thema: Bürgerpartizipation in politischen Entscheidungsprozessen

• Diskussion über mögliche flankierende Unterstützung des Bürgernähe Antrages, z.B. Pressemitteilung, etc.

Antrag der Bürgernähe als jpg
Gegenantrag der Ampelkoalition als pdf

Eine vereinfachte Domain

Da es offenbar menschen gibt denen piratenpartei-bielefeld zu lang ist um sie sich zu merken sollte man überlegen diesen entgegen zu kommen und zu schauen ob man beispielsweise die domain ppbi.de oder piraten-bi.de haben möchte. Diese würde ich (Isabaellchen) dann auch sponsorn.

Beteiligungsmöglichkeiten der Piraten

Da es offenbar die Auffassung gibt, es gäbe wichtige Parteifunktionäre in der Piratenpartei die alles denken und lenken würden, möchte ich hier einmal darauf hinweisen was für Möglichkeiten ein jeder hat um selbst an der gestaltung der Piratenpartei teilzunehmen. Die Piratenpartei ist zu fast 100% Basisdemokratisch und darum sollte es nicht daran scheitern das man denkt man selbst sei nicht befugt eine Veränderung anzuregen. Denn das gegenteil ist der Fall, man selbst ist dafür verantwortlich das sich etwas ändert.

Kampagne gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz

Gestern begann die Kampagne "Gegen reli­giöse Diskriminierung am Arbeitsplatz". Dazu rufen der IBKA (Internationaler Bund der Konfessionsfreien und Atheisten e.V.) und die gbs (Giordano Bruno Stiftung) gemein­sam auf. (Auch bei ver.di läuft seit letztem Jahr ein vergleichbares Projekt.)

Es geht im Wesentlichen darum, dass auch in den mit öffentlichen Mitteln finanzierten kirchlichen Einrichtungen die Grundrechte, insbesondere Religions- und Weltanschauungsfreiheit, das Betriebsverfassungsrecht, Streikrecht, Antidiskriminierungsbestimmungen usw. gelten müssen - wie sie z.B. auch bei der AWO gelten. Dies ist a) ein Thema unseres Grundsatzprogramms (Trennung von Staat und Kirche) und betrifft b) Bielefeld insofern besonders, da wir hier mit den von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel einen großen diakonischen Arbeitgeber (größte diakonische Einrichtung in Europa, rund 13900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) haben.

Unser Bielefelder Standpunkt? PM? Thema für AG Soziales, Arbeit & Kultur?

Nächster Stammtisch + Tagesordnung

• Zuständiger für den nächsten Stammtisch (TO + Anwesenheit ab 19.45 Uhr)
• Festlegung des nächsten Stammtisches
  • Vorschlag: 15.03.2012

ggf. freie Diskussion

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