NRW:Bielefeld/Landtagswahl 2012/Nominierungsveranstaltung

Auf der Nominierungsveranstaltung werden von den stimmberechtigten Piraten eines Wahlkreises die Direktkandidaten gewählt. Anschließend müssen auf den offiziellen Unterstützerformularen für jeden Kandidaten 100 Unterschriften in den jeweiligen Wahlkreisen gesammelt werden.

Die Nominierungsveranstaltungen für die Kreise Gütersloh (Wahlkreise II + III) / Bielefeld (I+II) und Bielefeld III + Gütersloh I fand am

21.3.2012 in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld um 19h

statt. Es wurden nacheinander 3 gtrennte Veranstaltungen durchgeführt. Wahlberechtigt waren Parteimitglieder aus den jeweiligen Wahlkreisen.

Das Protokoll der Nominierungsveranstaltung findet ihr im Piratenpad und auf dieser Wiki-Seite.

Piratenpad: Original-Mitschrift der Nominierungsveranstaltung (überarbeitet zur besseren Lesbarkeit)

Piratenpad: Bielefelder Direktkandidaten zur LTW 2012

Tagesordnung

I. gemeinsame Mitgliederversammlung Bi I & II

1. Eröffnung

2. Beschluss Geschäftsordnung

3. Wahl Versammlungsleiter

4. Wahl Protokollant

5. Beschluss Tagesordnung

6. Wahl Vertrauenspersonen

7. Wahl Personen, die die Ordnungsmäßigkeit der Wahl an Eides statt versichern

8. Feststellung Stimmberechtigung

9. Vorstellung und Wahl Direktkandidaten

9.1. Wahl des Kandidaten für Bi I durch alle stimmberechtigten Mitglieder aus Bi I und II zusammen

9.2. Wahl des Kandidaten für Bi II durch alle stimmberechtigten Mitglieder aus Bi I und II zusammen

II. Mitgliederversammlung Bi III/Gü I

1. Eröffnung

2. Beschluss Geschäftsordnung

3. Wahl Versammlungsleiter

4. Wahl Protokollant

5. Beschluss Tagesordnung

6. Wahl Vertrauenspersonen

7. Wahl Personen, die die Ordnungsmäßigkeit der Wahl an Eides statt versichern

8. Feststellung Stimmberechtigung

9. Vorstellung und Wahl Direktkandidaten

III. gemeinsame Mitgliederversammlung Gü II & III

1. Eröffnung

2. Beschluss Geschäftsordnung

3. Wahl Versammlungsleiter

4. Wahl Protokollant

5. Beschluss Tagesordnung

6. Wahl Vertrauenspersonen

7. Wahl Personen, die die Ordnungsmäßigkeit der Wahl an Eides statt versichern

8. Feststellung Stimmberechtigung

9. Vorstellung und Wahl Direktkandidaten

9.1. Wahl des Kandidaten für Gü II durch alle stimmberechtigten Mitglieder aus Gü II und III zusammen

9.2. Wahl des Kandidaten für Gü III durch alle stimmberechtigten Mitglieder aus Gü II und III zusammen

Veranstaltungsbeginn

19:00 Beginn Akkreditierug

Nominierungsveranstaltung Bielefeld I + II

19:45 Beginn Versammlung BI I + II Eröffnung durch Christoph Tacke

Anzahl akkreditierter Piraten: 15

Verlesung Tagesordnung

Vorschlag Versammlungsleiter: Jörn FIuck

• Ohne Gegenkandidat mit Mehrheitsentscheid gewählt

Vorschlag Schriftfüher: Lars Büsing

• mit Mehrheit gewählt

Vorstellung wichtiger Punkte des Vorschlags zur Geschäftsordnunung

• geheime Wahl
• Kandidatenwahl mit absoluter Mehrheit, Stichwahl wenn keine absolute Mehrheit im 1. Wahlgang

Abstimmung über Geschäftsordnung

• mit 3 Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Soll der Versammlungsleiter zugleich als Wahlleiter fungieren?

• einstimmig angenommen

[Einwurf: Alex möchte Fotos machen]

Wahl der Direktkandidaten

Vorschläge Bielefeld I und II

• Carsten Nyga (Balli) für Bielefeld I (Wahlkreis 92)
• Michael Gugat für Bielefeld I (Wahlkreis 92)
• Rüdiger Linde für Bielefeld I (Wahlkreis 92)
• Georg Schepper für Bielefeld I (Wahlkreis 92)
• Jean Heyne für Bielefeld II (Wahlkreis 93)
• Lars Büsing für Bielefeld II (Wahlkreis 93)
• Christoph Tacke für Bielefeld II (Wahlkreis 93)
• Alexandru Lungu für Bielefeld I (Wahlkreis 92)
• Antonio Schreiber für Bielefeld II (Wahlkreis 93)

Frage des Versammlungsleiters: Wer von den vorgeschlagenen Personen möchte kandidieren ?

• Carsten: ja
• Michael : ja
• Rüdiger : ja
• Georg: ja
• Alexandru: nein
• Jean: ja
• Lars: nein
• Antonio: ja

zur wahl stehen für Bielefeld I:

• Carsten Nyga
• Michael Gugat
• Rüdiger Linde
• Georg Schepper

zur wahl für Bielefeld II stehen:

• Jean Heyne
• Christoph Tacke
• Antonio Schreiber

Kandidatenvorstellung

(Anmerkung Versammlungsleiter: Kandidaten sollten möglichst nicht länger als 10 minuten reden)

Vorstellung Bewerber Bielefeld I

• Carsten (ca 20:15)
• Michael (20:22)
• Rüdiger (20:31)
• Georg (20:42) - Georg zieht seine kandidatur zurück

Vorstellung Bewerber Bielefeld II

• Versammlungsleiter: Jean hat seine Kandidatur zurückgezogen
• Christoph (20:45)
• Antonio (20:53)

Wahl

Versammlungsleiter stellt fest: alle Stimmberechtigten wurden beim Erscheinen akkreditiert. Es wurde kein Einspruch erhoben

Wahl Bielefeld I

• Zur Wahl stehen: Carsten, Michael, Rüdiger
• stimmberechtigt sind alle Mitglieder aus den Wahlkreisen 92 (Bielefeld I) und 93 (Bielefeld II)
• Die Wahl findet geheim mit einheitlichen Stimmzetteln statt
• Der erste Buchstabe des Kandidaten-Vornamens soll auf den stimmzettel geschrieben werden, um eine Zuordnung zum Abstimmenden zu vermeiden
  • M für Michael
  • C für Carsten
  • R für Rüdiger

Aushändigung der Stimmzettel

• jeder bekommt für seine Akkreditierungskarte einen Stimmzettel, füllt diesen im Nebenraum aus (Anfangsbuchtabe des Vornamens des gewählten Kandidaten), faltet den Zettel und gibt ihn beim Versammlungsleitier ab
• Die Abgabe des Stimmzettels wird auf der Akkreditierungskarte durch 'abkreuzen' der Nummer des Wahlgangs vermerkt

Durchführung der Wahl (21:10h - 21:16h)

Schließung der Wahl, Beginn der Auszählung

Ergebnis:

• Michael: 9 Stimmen
• Carsten 5 Stimmen
• Rüdiger 1 Stimme

Absolute Mehrheit für Michael

Es gibt keine Einwände gegen die Wahl

Michael nimmt die Wahl an

Die erste Wahl ist abgeschlossen

Direktkandidat für den Wahlkreis 92 (Bielefeld I) ist Michael Gugat

Wahl für Bielefeld II

Wahlgang findet nach dem gleichen Muster statt

• C für Christoph
• A für Antonio

Durchführung der Wahl ab ca 21:20 bis 21:23. Auszählung ab 21:23

Ergebnis:

• Christoph: 9 Stimmen
• Antonio: 5 Stimmen

Es gibt keine Einwände gegen die Wahl

Christoph nimmt die Wahl an

Direktkandidat für den Wahlkreis 93 (Bielefeld II) ist Christoph Tacke

[hier begann der Pad-Fail - Gedächtnisprotokoll]

Vertrauenspersonen:

• Georg Schepper und Lars Büsing werden als Vertrauenpersonen fungieren.Sollte Lars aufgrund seiner Funktion als Schriftführer nicht als Vertrauensperson agieren dürfen, übernimmt Antonio Schreiber diese Funktion
  • Abstimmung: Vorschlag mit Mehrheit angenommen

[Pad-Fail Ende - Gedächtnisprotokoll Ende]

Die Versammlung wird um 21:40 geschlossen

[Kurze Pause]

Nominierungsveranstaltung Bielefeld III+Gütersloh I

Versammlung wird eröffnet von Christoph (21:50h)

Wahl des Versammlungsleiters

• Jörn wird einstimmig zum Versammlunugslieter gewählt

Wahl des Schriftführers:

• Lars wird einstimmig zum Schriftfüher gewählt

Abstimmung über Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen

Wahl der Direktkandidaten

Vorschläge Bielefeld III + Gütersloh I

• Robin Fermann
• Peter Wussow
• Carsten Nyga
• Ottomar Bergschmidt

• [Einwurf: Landessatzung sieht vor, dass Bewerber nicht aus einem anderen Kreis kommen soll - ist Soll, nicht Muss-Bestimmung]
• [Einwurf: Kandidatur ist möglich, solange der Kandidat aus NRW kommt]
• [Klarstellung: Wer nicht aus dem Wahlkreis kommt, kann gewählt werden, kann aber nicht selbst wählen]

Frage des Versammlungsleiter an die Kandidaten: Wollen die Vorgeschlagenen kandidieren?

• Robin: nein
• Carsten: nein
• Peter: ja
• Ottomar: ja

zur Wahl stehen:

• Peter Wussow
• Ottomar Bergschmidt

Kandidatenvorstellung

• Peter (21:57h)
  • 22:08h Bitte des Versammlungsleiters, zum Schluss zu kommen / anschl. Fragerunde

[Zwischenfrage: Einschränkung der Wählbarkeit aufgrund der Dauer der Parteimitgliedschaft?; Antwort: keine Einschränkung aufgrund der Dauer der Parteimitgliedschaft - aber Drei-Monatsfrist bzgl. Wohnort in NRW]

• Ottomar (22:15h)
  • 22:25h Bitte des Versammlungsleiters, zum Schluss zu kommen / anschl. Fragerunde

Wahl

Der Wahlgang beginnt um 22:30h

Es gibt keine Einwände / kein Einspruch zur Veranstaltung der Wahl

Durchführung der Wahl: Der erste Buchstabe des Nachnamens wird auf den den Zettel geschrieben (Verwechslungsgefahr bei Vornamen: P und O):

• W für Peter Wussow
• B für Ottomar Bergschmidt

Ausgabe der Stimmzettel (22:32)

Schließung der Stimmabgabe um 22:34h - alle Stimmen wurden abgegeben.

Ergebnis:

• Peter: 4 Stimmen
• Ottomar: 2 Stimmen

Peter nimmt die Wahl an

Direktkandidat für den Wahlkreis 94 (Bielefeld III + Gütersloh I) ist Peter Wussow

Vertrauenspersonen

• Vorschlag: Florian (Nachname?) als 1. Vertrauensperson & Sven Böhle als Stellvertreter/ 2. Vertrauensperson. Beide werden die Ordnungsmäßigkeit der Wahl versichern
  • Vorschlag für Vertrauenspersonen wurde einstimmig angenommen (5 Stimmen, keine Enthaltung oder Gegenstimmen)

Schließung der Veranstaltung gegen 22:37h

Nominierungsveranstaltung Gütersloh II und III

Eröffnung der Veranstaltung für die Kreise GT II + III durch Christoph (22:40h)

8 Akkreditierte Piraten für die Wahlkreise 95 + 96

Vorschlag für Versammlungsleiter: Jörn

• Einstimmig angenommen

Vorschlag für Schriftfüher: Lars

• Einstimmig angenommen

Geschäftsordnung:

• Einstimmig angenommen

Vorschlag: Versammlungsleiter fungiert auch als Wahlleiter

• Einstimmig angenommen

Wahl der Direktkandidaten

Vorschläge für Gütersloh II und III

• Torsten Schrammen für Gütersloh II
• Jonas Aust für Gütersloh III
• Rainer Oestersötebier für Gütersloh III

Alle Kandidaten treten zur Wahl an

Kandidatenvorstellung

• Torsten Schrammen (22:47h)
• Jonas Aust (22:49h)
• Rainer Oestersötebier

Wahl

Wahl Gütersloh II

Ausgabe der Wahlzettel (22:55)

Kandiaten: Torsten Schrammen

Durchführung der Wahl:

• + für Zustimmung
• - für Ablehnung

Ergebnis:

• 7 Zustimmung
• 1 Enthaltung

Torsten nimmt die Wahl an.

Torsten Schrammen ist Direktkandidat für den Wahlkreis Gütersloh II

Wahl Gütersloh III

Beginn der Wahl für den Wahlkreis Güterloh III (23:00h)

Durchführung der Wahl:

• J für Jonas
• R für Rainer

Ergebnis:

• Jonas: 5 Stimmen
• Rainer 2 Stimmen
• 1 Enthaltung

Jonas nimmt die Wahl an

Jonas Aust ist Direktkandidat für den Wahlkreis Gütersloh III

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung (ca 23:10)