NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2018.1/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages 2018.1

• Versammlungsort: Bürgerwache, Siegfriedplatz, 33615 Bielefeld
• Datum: 15.02.2018
• Beginn Akkreditierung: 20:00 Uhr
• Akkreditierte Piraten: 7
• Akkreditierungspirat: Lars Büsing
• Versammlungsbeginn: 20:12 Uhr
• Versammlungsende: 23:00 Uhr

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch Lars Büsing

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

• Versammlungsleitung: Sabine Klein

TOP 3 Wahl des Schriftführers

• Schriftführer: Lars Büsing

TOP 4 Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung

• Einstimmig angenommen

TOP 5 Abstimmung über die Tagesordnung

• Mit einer Gegenstimme angenommen.

Beschlossene Tagesordnung

TOP 1) Begrüßung und Eröffnung
TOP 2) Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3) Wahl des Schriftführers
TOP 4) Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
TOP 5) Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 6) Diskussion und Beschluss betreffend der Fragen aus dem Antrag https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007
TOP 7) Sonstiges
TOP 8) Ende der Versammlung

TOP 5 Diskussion und Beschluss über Fragen aus dem Antrag https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

Teil 2 - Diskussion - Meinungen und Anmerkungen

• Anmerkung: Auch vor Ort sind viele Piraten nicht da, daher auch hier die Beteiligung gegenüber nicht umfassend
• Das Diskutieren in kleinen Gruppen bei vorgegebenen Antwortmöglichkeiten bei solchen entscheidenden Grundsatzfragen ist unangemessen, Vorgabe durch BPT hat autoritäre Ansätze
• Genug Zeit zur Durchführung, Verbindlichkeit durch Vorgaben und angedrohte Maßnahmen
• Vorgehensweise des Aufdrückens durch BPT nicht angemessen, Befragung in untersten Gliederungen anstatt öffentlicher, breiter Meinungsbildung nicht unbedingt zu bevorzugen, Fragen legitim
• Antrag hervorgegangen aus Initiative von H3rmi und Piratenschlumpf, auch Feststellung der Aktivitäten in den Regionen
• Fragebogen wirkt wie eine Verzweiflungstag, verstärkt durch Sanktionsandrohung, Aussagekraft bei solchen Fragen und Antwortmöglichkeiten zweifelhaft.
• Fragen sind diskussionswürdig, Ergebnis bei vielen kleinen Gruppen aber u.U. anders als bei größeren Gruppen, Wahrscheinlichkeit für Zufallsergebnis, was bei intensiverer Erörterung anders ausfallen kann, ist groß. Zum Antwortschreiben sollten entsprechende Anmerkungen gemacht werden.
• Diskussionen in größeren Gruppen bevorzugen einige Redner / Menschen, manche kommen nicht zu Wort. In kleineren Gruppen können alle Gehör finden.
• Auf Parteitagen gibt es Redezeitbegrenzungen
• Diverse Fragen, wie z.B. Delegationen werden immer wieder diskutiert, dieses „ein für alle mal“ zu klären ist richtig. Diskussionen auf LPT/BPT dazu würden mind. einen Tag dauern. Positiv am Vorgehen ist die Möglichkeit / Aufforderung, in eine richtige Diskussion zu kommen.
• Keine Differenzierung möglich bei vorgegebenen 1/0-Antworten.
• Vorschlag: Präambel zum Antwortschreiben, Abstimmung / Diskussion mitmachen
• Es gibt Kvs, die Anmerkungen zu jeder Frage beigefügt haben: Begründung des Abstimmungsergebnisses, Erklärung
• Präambel: Wird unter Sonstiges diskutiert.

Teil 3 - Diskussion und Abstimmung über einzelne Fragen

Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? Ergebnis:

• Verwaltend 2
• Politisch 4
• Enthaltungen 1

Anmerkungen: Vorstände müssen Aufgaben aus beiden Bereichen erfüllen Dis Aussagekraft der Antworten ist aufgrund der Missverständlichkeit der Fragestellung in Zweifel zu ziehen.

Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? Ergebnis:

• Ja: 4
• Nein: 3

Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? Ergebnis:

• Ja: 1
• Nein: 6

Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw AGs unter Auflagen Budgetverwantwortung erhalten? Ergebnis:

• Ja: 7
• Nein: 0

Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll, oder benötigt die Piratenpartei ein System, um diese zu vermeiden? Ergebnis:

• Ja: 4
• Nein: 3

Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden, um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? Ergebnis:

• Ja: 1
• Nein: 6

TOP 7 - Sonstiges

Frage: Soll der Antwort an den Bundesvorstand eine Präambel hinzugefügt werden? Ergebnis:

• Ja: 3
• Nein: 3
• Enthaltung: 1

Frage: Soll statt einer Präambel eine Anmerkung formuliert werden, die mit den Stimmberechtigten abgestimmt wird und deren Rückmeldungen den Antworten beigelegt werden. Ergebnis:

• Einstimmig beschlossen