NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2016.2/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages 2016.2

• Versammlungsort: Bürgerwache, Siegfriedplatz, 33615 Bielefeld
• Datum: 3.12.2016
• Beginn Akkreditierung: 11:00 Uhr
• Akkreditierte Piraten: 14
• mehrere Gäste, u.a. Toso (Fraktion), Masch (LaVo)
• Akkreditierungspirat: Sabine Klein
• Versammlungsbeginn: ca 11:20 Uhr
• Versammlungsende: ca 14:00 Uhr

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch Sabine und Lars

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

• Sabine Klein (ohne Gegenwehr ;) )

TOP 2 Wahl des Schriftführers

• Lars Büsing (auch ohne Gegenwehr...)

TOP 4 Abstimmung über Geschäftsordnung

• Einstimmig angenommen

TOP 5 Abstimmung über Tagesordnung

• Unter dem Punkt Sonstiges soll ein Finanzantrages zur Übernahme der Kosten für die Bürgerwache des Bielefelder Bündnisses gegen TTIP, CETA & Co sowie das Thema genderneutrale Toiletten in der Universität behandelt werden
• geänderte Tagesordnung einstimmig angenommen

Beschlossene Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3: Wahl des Schriftführers
TOP 4: Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
TOP 5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 6: Diskussion über die Einberufung einer Aufstellungsversammlung für die LTW 2017
TOP 7: Abstimmung über Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die LTW 2017
TOP 8: Sonstiges
TOP 9: Ende der Versammlung

Durch einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung wurden nachträglich zwischen TOP 7 und 8 noch die TOPs 'Termin AV' und 'Wahlkampf' aufgenommen.

TOP 6 Diskussion über die Einberufung einer Aufstellungsversammlung für die LTW 2017

• Vorbe- und Anmerkungen:
  • Nach Parteiengesetz muss der LV zur AV einladen
  • Einladung des LV wird nicht gegen KV-Willen erfolgen
  • Anmerkung: Bei Entschluss für AV eventuell gemeinsame AV mit Gütersloher Wahlkreisen
• Diskussion Pro / Contra AV
  • Rederunde (einmal durch)
  • Meinungsbeiträge mehrheitlich pro AV / Wahlkampf, einige kritische Töne
• Diskussionsrunde (allgemein)
  • Hinweis: Kampagnenseminar in den kommenden Wochen
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste (12:15 Uhr)
  • angenommen

TOP 7 Abstimmung über Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die LTW 2017

• Abstimmung über Einberufung der AV
  • dafür: 13
  • dagegen: 1
  • Enthaltung: -
  • Bei einer Gegenstimme angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Da die AV durchgeführt werden soll, wird gewünscht, die TOP 'Termin AV' und 'Diskussion über Wahlkampf' nach TOP 7 einzufügen. Der GO-Antrag wird angenommen.

TOP 8 Termin AV

• Terminvorschläge: Wochenenden 14./15. oder 21./22. Januar (bevorzugt letzteres)
• Mögliche Termine in der kommenden Woche an die Mailingliste schicken
• Gütersloh ansprechen wegen gemeinsamen Termins für Aufstellungsversammlungen

TOP 9 Wahlkampf

• 12 Punkte, die sich die Wahlkampfzentrale zur Aufgabe gemacht hat.
• Treffen am 14.12 im Landtag
• Anregungen zu Plakate, Themen, etc an Balli, Masch oder andere
• 21.1. Kampgeneröffnung in LGS Düsseldorf
• AV Bund findet im Februar statt.
• Wenn wir zur BTW nicht mehr in den Landtagen vertreten sein sollten, benötigen wir Unterschriften (sowohl für Listenkandidaten (2000) als auch für Direktkandidaten (200). Voraussetzung: Liste muss stehen
• Frist: Unterschriften dürfen erst ab gewissen Datum (Frist vor dem Datum der BTW) gesammelt werden. Können während des LTWkampfes gesammelt werden
• Wahlkampfplanung für Bielefeld
  • Auf Planungen / Erfahrungen aus früheren Wahlkämpfen kann aufgebaut werden.
  • Zuverlässiges Wahlteam mit Verantwortlichen erforderlich
  • Planung muss baldmöglichst anlaufen
  • Auch Angebote für kurzzeitige Hilfe machen (z.B: mal nen Tag Plakate aufhängen)
  • Eventuell eher wenige Wesselmänner als viele kleine Plakate?
  • KV-Finanzsituation angespannt (genaue Zahlen: Präsentation)
• Flyern im Wahlergebnis erkennbar, hängt von Manpower ab.
• Kampagnenergebnisse müssen in die Kreise getragen werden
• Kriegskasse im Land schmal, in vielen Kreisen noch gut gefüllt
• konkrete Vorgaben vom Land geplant, um einheitliches Auftreten zu erreichen (Angebot, keine Pflicht)
• Plakate wird es voraussichtlich nicht vom Land geben, müssen selbst gekauft / finanziert werden
• Diskussion über Sinn / Umfang einzelner Maßnahmen (Infostände, Plakate, Flyer...)
• Infostand G8/G9 sehr erfolgreich veranstaltet
• Druckereislots werden vom Land reserviert, um günstigere Preise zu erhalten, Finanzierung durch das Land nach jetzigem Stand nicht.
• Es wird Arguliner geben
• Um Mitglieder zu motivieren, ist es erforderlich, dass Mitglieder Spaß dran haben
• NGOs in Bielefeld ins Boot holen
• Finanzanforderungen / -bedürfnisse an LaVo melden, damit diese bei den Überlegungen berücksichtigt werden.
• LMV nur noch eine vor der Wahl, dort müssten die nicht benötigten vKV-Gelder losgeeist werden
• vKV-Kontostände stehen in den LaVo-Protokollen
• Flyer verteilen kann günstig outgesourct werden (selbst bei Einhaltung Mindestlohn ;) )
• zeitlose Plakate?
• Di, 20 Uhr, Mumble für Wahlkampf Bielefeld -> Lars lädt ein

TOP 9 Sonstiges

TOP 9.1. Kostenbeteiligung beim Bündnis gegen TTIP, CETA & Co.

Finanzantrag

Die Mitgliederversammlung beschließt, sich in einer Höhe von ca 140€ an den Kosten für die Bürgerwache im 2. Halbjahr 2016 im Rahmen des Bündnisses gegen TTIP, CETA & Co zu beteiligen.

• Kosten des Bündnisses für Bürgerwache im 2. Halbjahr 2016 ca 140€
• Piraten sind offiziell Mitglied im Bündnis
• Spendenzusage zur Gegenfinanzierung liegt vor
• Diskussion
• Antrag einstimmig angenommen

TOP 9.2. Genderneutrale Toiletten in der Uni

• Bericht Eric: Nach AStA-Antrag sollen genderneutrale Toiletten in der für Personen eingerichtet werden. Varianten u.a. a) 5-10 Toiletten auf dem Uni-Gelände; b) Männer-Toiletten mit * versehen und öffnen
• Fragen:
  • Gibt es Wickeltische bei Männern oder Frauen? bei beiden
  • Warum sollen wir darüber diskutieren? (Uni-Gremien zuständig) Modernes und aktuelles Thema, Eric kann/muss mit abstimmen, kann aktuell keine Piraten-Position erkennen
• Diskussion / Meinungsaustausch
  • Berliner Piraten haben darüber 2012/2013 intensiv diskutiert, Zustimmung auf Linie mit den Berliner Piraten und auch aus Programm ableitbar

TOP 9.3 Termine

• Car Office am 7.12. in Halle, Ronchinplatz, 11-14 Uhr, voraussichtlich keine MdLs vor Ort wg Ausschusswoche
• Nach der MV Einladung zum Weihnachtsmarkt :)