NRW:Bielefeld/Kreisverband/2017-05-17 - Protokoll Vorstand Bielefeld

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der 88. Vorstandssitzung vom 17.05.2017

Ort und Zeit

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:39 Uhr
• Ort: Mumble, "Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld"

Teilnehmer

• Anwesend: Hans-Christian, Lars, Michael, Sabine, Eric (ab 20:20 Uhr)
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Michael
• Protokoll: Lars

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter (Sitzungleitung, Protokollführung)
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 19.04.2017
   6. Post
   7. Bericht RequestTracker
   8. Bericht Hotline
   9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2: Tätigkeitsberichte

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

 1. Bestellung Plakate Direktkandidaten

TOP 4: Anträge an den Vorstand

TOP 5: Organisatorisches

 1. Bestellung Smartgerecht
 2. Vorstandswahlen
 3. MV zur Zukunft
 4. CSD
 5. Bundestagswahl / Unterstützerunterschriften
 6. Finanzierung
 7. Plakate abhängen
 8. Dinge

TOP 6: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen
   2. Nächste Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Michael, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 19.04.2017

Protokoll vom 19.04.2017

• Dafür: Lars, Hans-Christian, Michael, Sabine, Eric
• Enthaltungen:
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

• Einladung zum DLRG-Sommerempfang, 1.7. 19 Uhr im Freibad Gadderbaum -> Sabine geht, Anmeldung für 2 Personen

TOP 1.7 - Bericht RT

• Nachricht zu Parteiaustritt
• Einladung zu Podiumsdiskussion Fahrradstatt (-> Ratsgruppe)
• Newsletter des Kommunalen Integrationszentrums

TOP 1.8 - Bericht Hotline

• Anruf bzgl. Wahlkampf / Termin-Anfrage, wurde wahrgenommen (Michael, Sabine).

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

• Mitglieder: ca 80
• Kontostand: Giro 89,21€, Tagesgeld: 1444,88€, Kasse 177,23€

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

 19.4. Vorstandssitzung
 20.4. Stammtisch
 22.4. Infostand Wahlkampf
 24.4.Ratsgruppensitzung
 29.4. Infostand Wahlkampf
 30.4. Plakate hängen
 1.5. mobiler Infostand zur 1. Mai Kundgebung
 3.5. Vorstandstreffen
 4.5.. Stammtisch
 5.5. Podiumsdiskussion Theodor-Heuss-Realschule Sennestadt
 6.5. Infostand Wahlkampf
 7.5. Plakate hängen
 13.5. Infostand Wahlkampf
 15.5. Ratsgruppensitzung
 zwischendurch: Wahlkampf-Dinge (Bestellungen, Orga-Kram, Kandidaten-Interview Presse, ...)

Sabine

(nachträglich für die letzten Protokolle hier auch ergänzt)

 15.02. Vsitzung
 16.02. Stammtisch
 17.02. Post
 26.02. Einladungen
 27.02. Post
 01.03. Kampagnenplanung
 01.03. Vtreffen
 01.03. Blogbeitrag
 02.03. Stammtisch
 03.03. Verkehrswende Konferenz
 04. und 05.03 LPT
 06.03. 100 Ratsgruppensitzung
 14.03. Post
 15.03. Stammtisch Einladung
 15.03. Kampagnenplanung
 22.03. Post
 22.03. Vsitzung
 28.03. Bestellung Wahlkampf; Inventarlisten prüfen; Umlaufbeschluss
 Einladung Stammtisch; Einladung Vtreffen; Post
 05.04. Vteffen
 06.04. Stammtisch
 Zusammenfasend da nicht detailliert notiert:
  Infostände jeden Samstag 
  Stammtische
  Einladung Vtreffen und Stammtisch
  Einladung Vsitzung 
  jede Menge Plakate hängen
  Post, Post wieder Post
  Kandidatentermine (Podiumsdiskussionen)
  01. Mai Kundgebung
  Flyer Verteilen auf Wochenmarkt und Innenstadt
  Presseeinladung Michele Marsching

Hans-christian

 Kassenbuch gepflegt
 

Eric

 ganz viel Wahlkampf: etwas mehr in Güterloh als in Bielefeld
 viele Plakate aufgehängt mit dem Motoroller: 90 in Bielefeld, 280 in Gütersloh, 120 in Herford
 2 Infostände Samstags in Gütersloh
 2 Samstage kurz auf dem Bielefelder Infostand mit Abbauen. 
 eine Podiumsdiskussion in Gütersloh
 2 Bestellungen für Gütersloh durchgeführt und dafür um Unterstützung geworben
 Vorstandssitzung
 Stammtisch
 Plakate wieder eignesammelt, bisher 340, muss nochmal nach GT
 Mitgefiebert auf der Wahlparty
 Anträge für die HSG mit Michael geschrieben
 Bei den Anträgen für die HSG um die Unterstützung anderer Listen geworben
 etwas FB bespielt mit Wahlkampf
 Bedeutung des Wahlergebnisses ergründet: Mitte-Rechts-Ruck in NRW?   Geschichtenerzählung als Strategie im Wahlkampf? Ist CLindner metaphorisch ein ~Prinz?  Zumindest hatte er eine gute Geschichte. 
 Plakate sammeln (zum neu-betackern) um auf folgende Wahlen vorbereitet zu sein? 
 Entsorgungs-Möglichkeiten von Alt-Plakaten recherchiert

Michael

 Ratsgruppensitzungen
 Vorstandstreffen- und Sitzung
 Wahlkampf:
 Plakate auf- und abhängen
 Infostände
 Orga Krams etc drum herum
 Stammtisch
 Kundgebung
 Mit Michael Gugat gemeinsam Ausschüsse, Koala-runden etc besucht.
 Stupa Anträge mit Eric
 

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschlusse zu Bestellung Direktkandidaten-Plakate vom 24.04.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 24.4.2017 #: Bestellung Direktkandidaten-Plakate

Text:

Der Vorstand beschließt, jeweils 250 Direktkandidaten-Plakate (Affichen) für Michael Schreiber, Sabine Klein, Michael Gugat und Lars Büsing per 48h Express-Lieferung bei wirmachendruck.de zum Preis von jeweils 138,85 € Brutto (Gesamt 555,40 €) zu bestellen. Für die Gütersloher Wahlkreise übernimmt der KV damit die Vorfinanzierung der Plakate. Die Kosten werden vom vKV Gütersloh übernommen. Für den Fall einer Ablehnung des entsprechenden Finanzantrages durch den Landesvorstand liegen Spendenzusagen vor, über die die Plakate refinanziert werden. Für die Finanzierung der Plakate der Bielefelder Direktkandidaten liegen Spendenzusagen insb. für die Expresszuschläge (ca. 20 € je Kandidat) vor. Die finalen Gesamtkosten für den KV Bielefeld sollten so 250 € nicht übersteigen.

1. : Lars, Eric, Michael, Sabine, Hans-Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Landesvorstand hat dem Finanzantrag für die Gütersloher Kandidaten zugestimmt. Rechnung für Sabines und Michaels Plakate wurde mit Auslageformular an LaVo geschickt, Finanzantrag vKV Güteroh an LaVo: Ticket-Nummer 248620

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

• keine

TOP 5 - Organisatorisches

TOP 5.1 - Bestellung beim Smartgerecht shop

• Kurzfristige Bestellung zum Wahlkampf-Ende ist erfolgt, Formaler Beschluss bisher nicht erfolgt
• Betrag < 100€, Rechnung noch ausstehend, da nicht alle Materialien über Shop bestellbar (nur abholbar) gewesen.
• Rechnung derzeit nicht verfügbar, da Shop nicht erreichbar. Lars nimmt Kontakt auf, um finale Rechnung zu erhalten. Weitere Abstimmung erfolgt dann.

TOP 5.2 - Vorstandswahlen

• Offizielle Amtszeit läuft seit dem 22.5.2016, ist also jetzt bald vorbei.
• Ort und Zeit morgen am Stammtisch besprechen
• Lars fordert Mitgliederliste an, wenn klar ist wann und wo

TOP 5.3 - MV zur Zukunft

• wird morgen auf dem Stammtisch thematisiert
• eventuell zusammen mit Vorstandswahlen - sofern diese davon nicht betroffen sind
• Bürgerwache, RaSpi, Hackerspace mögliche Locations
• möglichst am Wochenende

TOP 5.4 - CSD am 10,6.2017

• Anmeldung durch Balli ist erfolgt
• Material-Bestellung muss ggf noch kurzfristig erfolgen
• Finanzlage muss vorher klar sein
  • aufgrund begrenzten Budgets maximal 100-150 € für zusätzliche Materialien, möglichst gegenfinanziert durch Spenden
  • Aktualisierung der Inventarliste durchführen, um Bedarf festzustellen -> beim anstehenden Aufräumen durchführen
• Wer baut auf, wer nimmt teil? Wer kümmert sich?
  • Sabine setzt sich den Hut auf
• Thema beim Stammtisch besprechen

TOP 5.5 - Bundestagswahl + Unterstützterunterschriften

• Sammeln von Unterstützerunterschriften für die Liste:
  • Formulare können von LGS/Dennis bezogen werden, oder auch ausgedruckt werden: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:UUNRWBTW17.pdf .
  • Weitere Infos: https://www.piratenpartei-nrw.de/uubtw17/
  • Sabine bittet Dennis um Zusendung von (erstmal) 100 Formularen. Sammeln mit PiRad, auf CSD, ggf. noch Infostand möglich
• Aufstellung Direktkandidaten
  • Frist für Einreichung der Kreiswahlvorschläge:17.7.
  • Einladungsfrist für Aufstellung: vier Wochen
  • notwendige Unterstützungsunterschriften: 200
  • Es gibt potentielle Kandidaten
  • Wird auf dem Stammtisch besprochen, ob und wer das stemmen kann und will.

TOP 5.6 - Finanzierung

• in Zukunft keine Parteienfinanzierung (Land) mehr
• in 2017 bisher 369,90 € an Mitteln von Bund/Land erhalten (unklar, aus welchen Töpfen - Beiträge?)
• Aktuell regelämäßge Ausgaben: 20 € Garage, 7 € Webseite, ca 7 € Konto -> bis zu 40 € monatliche Kosten. In Zukunft auch noch Kosten fürs Postfach.
• ca. 1700 € Vermögen
• derzeit unklar, welche Einnahmen wir in Zukunft haben.
• Auswirkungen auf mögliche Ausgaben für CSD/BTW-Kampf
• Bisher gut 100 € für Raummieten und Standgebühren dieses Jahr ausgegeben
• -> Bedarf an Spendeneinnahmen besteht
• Zeitungsabo wurde bisher durch zweckgebundenen Spende finanziert, Ist jetzt aufgebraucht. Entweder kündigen oder neu spenden.
  • für die kommenden 6 Monate ca 120 € benötigt. Spendenzusagen liegen vor.
• Aufstellung Wahlkampfkosten LTW: folgt, wenn alle Belege (z.B. Rechnungen zu Sachspenden) vorliegen
• Eiserne Reserve sollte ca 600 € betragen - Ausgaben nur bis zu diesem Betrag

TOP 5.7 - Plakate abhängen

• Eric fährt noch einmal nach Gütersloh, dann sind alle von ihm aufgehängten abgehängt
• Steinhagen. Brockhagen, Halle, Werther, Borgholzhausen
  • Pablo wird einige abhängen -> Liste von Sabine
• Großdornberg hängt Sabine ab
• Michaels G. Plakate müssen z.T. noch abgehängt werden
  • Eric würde sich die Liste vornehmen, Michael fragt zusätzlich noch über die Liste
• Heepen, Brackwede, Senne, Sennestadt, Stieghorst
  • werden von Lars am Samstag abgehängt -> Fotos von Sabine kommen
• Sammelort im Lager, später aussortieren

TOP 6 - Informationen und Sonstiges

• Termine
  • 1.7 19:00 Uhr DLRG Rettungsschwimmen

TOP 6.1 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 01.06.2017, 20:00 Uhr, Ort: Mumble, "Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld"

TOP 6.2 - Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung (offiziell): 15.06.2017, 20:00 Uhr, Ort: bei Hans-Christian im Wohnzimmer