NRW:Bielefeld/Kreisverband/2014-03-19 - Protokoll Vorstand Bielefeld

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der 41. Vorstandssitzung vom 19.03.2014

Aufzeichnung (73MB)

Ort und Zeit

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende öffentlicher Teil: 20:53 Uhr
• Ende: 21:20 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Lars, Katja, Bernd, Ralf ab 20:50 Uhr
• Entschuldigt: Pablo, Ralf (bis 20:50 Uhr)
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Bernd und alle

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 5.3.2014
   6. Post
   7. Bericht RT    
   8. Bericht Hotline
   9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2. Tätigkeitsberichte

   1. Lars
   2. Ralf
   3. Katja
   4. Bernd
   5. Pablo

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

   1. PM Blogger Asif Mohiuddin
   2. Mitgliedsaufnahme
   3. Bestellung Wahlkampfmaterial
   4. Erhöhung Wahlkampfbudget
   5. Schlüsselverwahrung für das Lager

TOP 4: Anträge an den Vorstand

   1. Bestellung Visitenkarten
   2. Bestellung Plakate
   3. Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

TOP 5: Organisatorisches

   1. Lager - Status Einlagerung / Inventurliste
   2. Übernahme der Domains / des Hostings entsprechend MV-Antrag vom 6.2.2014
   3. Wahlkampf-Orga (Anmeldung Infostände & Genehmigungen, Wahlkampfleiter)
   4. Folien / Aufkleber für Fahrrad

TOP 6: Rechenschaftsbericht 2013

TOP 7: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen
   2. Nächste Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 05.03.2014

Protokoll vom 5.3.2014

• Dafür: Bernd, Katja, Lars
• Enthaltungen:
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

• 2 Werbeschreiben
• Einladung vom 11.3, NW für Vorstellung Wahlkampfberichterstattung an Lars am 18.3.; Ralf, Michael und Susanne waren dort

TOP 1.7 - Bericht RT

• 1x Fragebogen NW/WB
• Angebot Hohlkammerplakate (ungefragte Werbung)
• Mitgliedsvorgang (Datenschutzrelevant)

TOP 1.8 - Bericht Hotline

• Anruf NW wg. Veranstaltung am 18.3. (s. Post), von Ralf an Michael weitergeleitet
• Anruf von Sat1NRW bei Lars am 19.3. (Entgegennahme nicht möglich, hatten sich dann direkt an Michael gewendet)

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

• Kontostand 2.646,16 Euro
• 104 Mitglieder

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

   5.3. Vorstandssitzung
   6.3. Stammtisch, Protokoll
   8.3. Aufbereitung/Veröffentlichung Anträge zur MV
   9.3. OWL MV, Vorstandsarbeit
   10.3. Orga-Kram, Telefonate, Emails
   11.3. Einreichung Wahlvorschläge, Kontakt wg. Stammtisch-Vortrag Bangladesh und  Kandidaten-Umfragen, Telefonate, Orga-Krams, Anmeldung Infostände
   12.3. Vorstandstreffen, Nachbereitung
   13.3. Mails bearbeitet, Kontakt Kreative wg. Haushaltsflyer
   14.3. Einreichung Antrag Primusschule, Aktualsierung Antragsbuch, Versand MV-Erinnerung, Orga-Kram
   15.3. Vorbereitung MV, Konzepttreffen Wahlkampf-Webseite
   16.3. MV, Emails

Katja

   05.03. KV-Vo-Sitzung
   06.03 Stammtisch
   03 KV-Vo-Sitzung
   03 Spendenbescheinigungen
   03 MV-Versammlung
   17.03 Post
   18.03 AK WiFi

Bernd

   05.03.2014 LPT Orga (Theater); KV Vo-Sitzung
   06.03.2014 Stammtisch
   07.03.2014 LPT Orga (xpac, Kostenerst., LKW)
   09.03.2014 OWL MV PB
   10.03.2014 LPT Orga (Mails, Mumble)
   11.03.2014 Mails Komm'wahl
   12.03.2014 LPT Orga (Grundr., ...)
   13.03.2014 LPT Orga (Finanzantr.); PM Progr.-Parteitag; Uml'beschl. (Rep. Lastenfahrrad)
   14.03.2014 LPT Orga (Beamer; Mails AG-Techn.)
   15.03.2014 LPT Orga (Materialeink.; Mails; Raumplanung)
   16.03.2014 MV Komm'wahl
   17.03.2014 LPT Orga Mumble
   18.03.2014 Ag Event

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschlusse zu Lastenrad und Schloss vom 13.03.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 13.03.2014 #: Finanzantrag Lastenrad und Schloss

Text:

Ist der Vorstand der Piratenpartei Bielefeld willens und die Partei fähig, die Kosten für

• Schlauch 6,70 €
• Mantel 19,90 €
• Montage 12,00 €
• Schloß 39,90 €

in Höhe der Gesamtkosten von 78,50 € zu übernehmen?

1. : Katja, Bernd, Lars, Pablo, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3.2 - Umlaufbeschluss zu Aufnahme eines neuen Mitglieds vom 16.03.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 16.03.2014 #: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Der Vorstand möge hiermit den in Absprache getroffenen Beschluss zur Aufnahme von [Name siehe Anhang] in den Kreisverband per Umlaufbeschluss bestätigen.

1. : Katja, Bernd, Lars, Pablo, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3.3 - Umlaufbeschluss zu PM Blogger Asif Mohiuddin vom 18.03.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 18.03.2014 #: PM Blogger Asif Mohiuddin

Text:

Soll diese PM (https://kvbi-presseteam.piratenpad.de/PM-Asif-Mohiuddin ) zum Besuch von Asif Mohiuddin veröffentlicht werden?

1. : Lars, Katja, Pablo
2. :
3. : Bernd

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die PM ist nach Rücksprache mit Lars in leicht geänderter Form veröffentlicht worden. Die Teilnahme der Vorstände zu diesem Zeitpunkt war unvollständig.

TOP 3.4 - Umlaufbeschluss zu Erhöhung Wahlkampfbudget vom 13.03.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 13.03.2014 #: Erhöhung Wahlkampfbudget

Text:

Soll das zusätzliche vom Landesverband hinzukommende Geld in Höhe von 459,77 € direkt dem Kampa-Team zur Verfügung gestellt und das Wahlkampfbudget auf 1959,77 € erhöht werden?

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht abgestimmt
Zusatzinfos: Kann nicht vom Vorstand entschieden werden, sprengt den Finanzrahmen.

TOP 3.5 - Umlaufbeschluss zu Schlüsselverwahrung für das Lager vom 5.3..2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 05.03.2014 #: Schlüsselverwahrung für das Lager

Text:

Der Vorstand beauftragt Katja Stüttner und Michael Gugat, die Schlüssel für den Zugang zur angemieteten Lagerfläche zu verwahren und den Zugang für Piraten zu regeln und zu beaufsichtigen. Die Schlüssel dürfen nicht weitergegeben werden, auch darf nicht-autorisierten Personen kein unbeaufsichtigter Zugang gewährt werden.

1. : Katja, Bernd, Lars, Ralf, Pablo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

Bezüglich der (mehr oder weniger formal eingereichten) Finanzanträge wurde grundsätzlich über die Handhabung der Wahlkampfausgaben diskutiert.

• Das Gesamtbudget wurde von der MV genehmigt, Katja könnte in Eigenregie über die Ausgaben entscheiden (wünscht sich Excel-Tabelle vom Kampateam).
• Bzgl. der Plakatbestellung benötigen wir eine Rechnung vom Kreisverband Lippe -> Lippe bestellt, stellt dem KV BI die Plakate in Rechnung.
• Beschlussfassung in TOP 4.3

TOP 4.1 - Visitenkarten

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 19.03.2014 #: Visitenkarten Spitzenkandidat

Text:

Michael hätte gern 500 Visitenkarten, ca 10€, http://www.cewe-print.de/visitenkarten-jetzt-bestellen.aspx

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht abgestimmt.
Zusatzinfos: Beschluss nicht notwendig, da Budgetaufteilung dem Kampateam überlassen wird -s. TOP 4.3.

TOP 4.2 - Plakate

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 19.03.2014 #: Plakatbestellung

Text:

Es sollen 200 Plakate in einer Sammelbestellung zusammen mit dem KV Lippe bestellt werden (Kosten ~400€ netto)

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht abgestimmt
Zusatzinfos: Beschluss nicht notwendig, da Budgetaufteilung dem Kampateam überlassen wird -s. TOP 4.3.

Die TOPs 4.1 und 4.2 benötigen keiner Genehmigung, da das Kampateam selbst entscheiden kann.

TOP 4.3 - Verwaltung Wahlkampfbudget

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 19.3.2014 #: Verwaltung Wahlkampfbudget

Text:

Der Vorstand beauftragt das Kampateam mit der selbstständigen Verwaltung des Wahlkampfbudgets. Gewünschte Ausgaben sind der Schatzmeisterin mitzuteilen, Zahlungen durch die Schatzmeisterin erfolgen nur gegen Beleg.

1. : Katja, Bernd, Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Katja möchte eine Liste der zu (voraussichtlich zu tätigenden Ausgaben. Grundlegende Einteilung: 600€ Plakate, 300€ Flyer, 300€ Streumaterial, 200€ Luftbllons, 200-400€ Wahlprogramme, zusätzlich Veranstaltung in der RaSpi -> Kampateam wünscht eine Erhöhung des Budgets bzw. Einsammeln von Spenden.

TOP 4.4 - Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 19.3.2014 #: Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Text:

Es wird beantragt, am Ende der Sitzung/Tagesordnung einen nicht-öffentlichen Teil einzufügen, um datenschutzrechtlich relevante Dinge zu behandeln.

1. : Katja, Lars, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 - Organisatorisches

TOP 5.1 - Lager, Status Einlagerung / Inventurliste

• Pablo hat eine Inventarliste eingereicht, Lars und Michael noch nicht. (Muss auch den LaVo geschickt werden)
• Das Lager ist bezugsfähig
• Die Miete wird gezahlt per Dauerauftrag

TOP 5.2 - Übernahme der Domains / des Hostings entsprechend MV-Antrag vom 6.2.2014

• war bislang ohne Priorität, andere Dinge hatten Vorrang, mit der Bitte um Vertagung

TOP 5.3 - Wahlkampf-Orga (Anmeldung Infostände & Genehmigungen, Wahlkampfleiter)

• Haben Wahlkampfleiter, Infostände sind angemeldet, Kampateam steht. Infos im Trelloboard, Pad, Wiki des Kampateams.
• Aus Sicht des Vorstands kein aktueller Handlungsbedarf

TOP 5.4. Folien / Aufkleber für Fahrrad

• Michael möchte 42,- € für die Folien ausgeben.

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 19.3.2013 #: Finanzantrag Fahrradaufkleber

Text:

Es wird beantragt, 50€ für die Anschaffung der Aufkleber (Piratensignet, Schriftzug) für das Lastenfahrrad bereitzustellen.

1. : Bernd, Lars, Katja
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wer kümmert sich? Lars gibts an Michael, soll wenn möglich auf Rechnung (KV-Adresse) bestellen.

TOP 6: Rechenschaftsbericht 2013

• Katja macht den fertig, aktuell noch Differenz von 3,27 € zwischen Buchhaltung und RB, wird sich vorrausichtlich noch finden
• Anfang nächster Woche zur Prüfung bei Rechnungsprüfern

TOP 7 - Informationen und Sonstiges

TOP 7.1 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 26.03.2014, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

TOP 7.2 - Nächste Sitzung

• RealLife-Sitzung am 29.03.2014 um 11:00 Uhr (vorauss.) in der Botschaft, Niederwall 12, 33602 Bielefeld
• Nächste Mumble-Sitzung (offiziell): 02.04.2014, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld