NRW:Bielefeld/Kreisverband/2013-08-01-Protokoll Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der 25. Vorstandssitzung vom 7.8.2013
- 1.1 Ort und Zeit
- 1.2 Teilnehmer
- 1.3 Versammlungsämter
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Mitschrift / Ergebnis
Protokoll der 25. Vorstandssitzung vom 7.8.2013
Ort und Zeit
- Beginn: 19:59 Uhr
- Ende: 20;25 Uhr
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
Teilnehmer
- Anwesend: Lars, Katja, Ralf, Bernd
- Entschuldigt: Rüdiger
- Unentschuldigt:
- Beschlussfähigkeit: ja
Versammlungsämter
- Leitung: Lars
- Protokoll: Bernd und alle :-)
Tagesordnung
Beschlossene Tagesordnung: TOP 1: Formalia
1. Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung 3. Wahl der Versammlungsämter 4. Feststellung der Tagesordnung 5. Bestätigung des Protokolls vom 19.7.2013 6. Post 7. Bericht RT 8. Bericht Hotline
TOP 2. Tätigkeitsberichte
1. Lars 2. Ralf 3. Katja 4. Bernd 5. Rüdiger
TOP 3: Anträge an den Vorstand
TOP 4: Umlaufbeschlüsse
TOP 5. Aufgabenverteilung
TOP 6: Organisatorisches
TOP 7: Informationen und Sonstiges
1. Nächstes Treffen 2. RL-Treffen 3. FSA-Demo in Berlin
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1 Formalia
Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung
TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 19.07.2013
- Dafür: Katja,Ralf, Bernd, Lars
- Enthaltungen:
- Protokoll bestätigt
TOP 1.6 - Post
- Katja: keine Post
TOP 1.7 - Bericht RT
- keine
TOP 1.8 - Bericht Hotline
- Ralf: WDR hat sich gemeldet -> an Lars weitergeleitet
TOP 2 - Tätigkeitsberichte
1. Lars
durchgehend Mailinglistenadministration: Einige Spam-Mails gelöscht, sonst ein paar Freischaltungen
7.8. Beantwortung Fragen WB per Mail, Vorstandssitzung
6.8. AK WiFi-Sitzung
5.8. Teilnahme Bielefelder Gespräch Tips Verlag; Mumble-Sitzung Infoschreiben Wahlkampf; OWL Mumble / RegioMumble
2.8. Interview mit NW; Interview mit WB; Teilnahme Infostand
1.8. Teilnahme Stammtisch
31.7. Teilnahme Vorstandstreffen; Programmierung Haushaltsvisualisierung; Beantwortung Anfrage Abgeordnetenwatch
29.7. OWL-Mumble
27.7. Teilnahme StopWatchingUs Demo
26.7. Plakate einsammeln in Heepen; Ausgabe / Sortierung Wahlplakate
25.7. Stammtisch Heepen
24.7. Infostand in Heepen; Flyer verteilt
23.7. Einholen Genehmigung für Plakate/Infostand Heepen; Plakate in Heepen aufgehängt
22.7. Besichtigung Heepen wg Stammtisch, Reservierung Lokal; Besuch Piratenbus GT
20.7. Teilnahme CSD Bielefeld
19.7. Teilnahme Vorstandssitzung
2. Ralf
* 27.7. StopWatchingUs Demo
* Teilnahme an Stand (Säbel)
* Hotline
* Unterstützung Kampa-Team (Transport)
* Spende Rollwagen
3. Katja
*Buchen und Einreichung Erstattungsanträge beim LV(Schatzmeisterei)
*Überweisungen und Abholung Kontoauszüge
*Teilnahme an Infostand(Säbel)
*Spendenquittung an Ritex
*Spende 5 Boxen für Infostand
*Spende von Stempeln für den KV
*AK WiFi
*Postfach
4. Bernd
* 06.08.13) - BGE-Veranst.: Mumblesitzung AG-Events / Antrag an LaVo formuliert und eingereicht
* 05.08.13) - ÖA Bi: Mumblesitzung Wahlkampf-Motivationsschreiben / Überarbeitung im Pad
* 04.08.13) - BGE-Veranst.: Antrag für AG-Events überarbeitet
* 03.08.13) - BGE-Veranst.: kostenl. Postkarten bestellt
* 01.08.13) - PM Infostand (O. B.) überarbeitet / versendet; - Treffen mit Michael und Antonio zur Besichtig. IBZ; - Stammtisch
* 30.08.13) - Mumble AG-Event (verspätet)
* 31.08.13) - KVVo: informelle Mumblesitzung
* 26.07.13) - PDF-Artikel WB aufber./weitergel.
* 25.07.13) - Stammtisch; - Spende 10 Prospektständer
* 24.07.13) - PDF-Anforderung WB; - KVVo inf. Mumblesitzung
* 23.07.13) - PM Stammtisch Heeper überarbeitet / versendet
* 22.07.13) - BGE-Veranst.: Antrag für AG-Events formuliert und gesendet
* 19.07.13) - KVVo: öffentl. Mumblesitzung
* 18.07.13) - Stammtisch; - PDF-Artikel NW aufber./weitergel.
* 15.07.13) - OWL-Mumble; - BGE-Veranst.: Erste Vertrag-Infos
5. Rüdiger
TOP 3 - Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, folgende PM zur Haushaltsvisualisierung zu versenden:
Piratenpartei stellt Visualisierung des Bielefelder Haushalts online
Die Piraten Bielefeld haben die Haushaltspläne 2012 und 2013 der Stadt für alle einsehbar und verständlich unter http://haushalt.piraten-bielefeld.de zur Verfügung gestellt. Die transparente Aufbereitung der Haushaltsplanung ist nach Meinung der Piraten Voraussetzung dafür, dass die Bielefelder Bürgerinnen und Bürger sich ausreichend über die Finanzlage ihrer Stadt informieren können.
Für diejenigen, die mit den Details der Haushaltsfinanzen nicht vertraut sind, ist die Visualisierung ein guter Einstieg, um sich mit den städtischen Finanzen auseinander zu setzen. In Flächendiagrammen können z.B. Aufwendungen und Erträge der verschiedenen Haushaltsjahre eingesehen und in Balkendiagrammen die zeitliche Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben verfolgt werden. Teilpläne des Haushalts, z.B. für die innere Verwaltung, für Schulträgeraufgaben oder auch für die Rudolf-Oetker-Halle stehen in tabellarischer Form zur Verfügung.
"Die prekäre Finanzlage der Stadt ist allgemein bekannt. Die Rücklagen wurden durch jährliche Defizite von über 100 Mio. Euro bereits aufgezehrt. Das Eigenkapital schrumpft von Jahr zu Jahr während die Kreditaufnahme immer weiter zunimmt. Selbst in der wohlwollenden Planung der Stadt steigen die Zinszahlungen von 2010 bis 2015 um ca. 500% auf fast 30 Mio. Euro. Besserung ist nicht in Sicht. Umso wichtiger ist es, den Haushalt für alle verständlich und lesbar aufzubereiten", so Lars Büsing, Bundestagskandidat der Piraten in Bielefeld.
Die Piratenpartei fordert von der Stadt Bielefeld
- die Umsetzung des OpenData Prinzips, auch für die kommunalen Finanzdaten
- die visuelle Aufbereitung der Haushaltspläne und die Veröffentlichung in verständlicher Sprache
- die Offenlegung der Einnahmen- und Ausgabensituation, der Investitionen sowie der Anzahl der Mitarbeiter der städtischen Unternehmen
- ein Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht für die Bielefelder BürgerInnen bei Entscheidungen über Investition sowie bei Kürzungen und Einsparungen
- die Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Bielefeld
- Einsicht in die Verträge der öffentlichen Hand für alle BürgerInnen
- die ständige Veröffentlichung des Bielefelder Schuldenstandes in Form einer "Schuldenuhr"
[1] Haushaltsvisualisierung: http://haushalt.piraten-bielefeld.de Grafiken und Fotos
[2] Screenshot Flächendiagramm: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/cf/Haushalt_bielefeld_flaechendiagramm.png
[3] Screenshot Balkendiagramm: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c7/Haushalt_bielefeld_balkendiagramm.png
[4] Portraitfoto Lars Büsing: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/Lars.jpg
: Ralf, Bernd, Lars, Katja
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für die Anschaffung von 800 Kabelbindern (4.8 x 430mm) zur Plakatierung in Höhe von 48.09 Euro zu übernehmen. Die Erstattung der Kosten wird beim Landesverband beantragt.
- : Ralf, Bernd, Lars, Katja
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lars hat die Bestellung durchgeführt, die Kabelbinder werden direkt an Peter geliefert. Rechnung wird eingereicht.
TOP 4 - Umlaufbeschlüsse
- keine
TOP 5 - Aufgabenverteilung
- vertagt auf nächstes Treffen
TOP 6 - Organisatorisches
- BGE-Vortrag
- Antrag wurde von Bernd gestern bei der AG Event vorgestellt und nach Anforderungen angepasst, nach Zustimmung an den LaVo geschickt.
- Diskussion
- Willenerklärung: Katja, Bernd und Lars würden einen Beschluß zur Übernahme der Hotelkosten bei Bedarf unterstützen
TOP 7 - Informationen und Sonstiges
TOP 7.1 - Nächstes Treffen
- Nächstes Treffen (informell): 14.08.2013, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
- Nächste Sitzung (offiziell): 21.08.2013, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
TOP 7.2 - RL-Treffen
- geplant am 14./15.9..2013
- Organisatorisches auf nächste Sitzung vertagt
TOP 7.3 - FSA-Demo
Original-Nachricht --------
Betreff: [Ruhrgebiet] FSA Bus
Datum: Wed, 7 Aug 2013 15:45:45 +0200
Von: Monika Pieper <monika.pieper8@googlemail.com>
Antwort an: Regionalgruppe Ruhrgebiet (Nordrhein-Westfalen)
<ruhr@lists.piratenpartei.de>
An: Regionalgruppe Ruhrgebiet (Nordrhein-Westfalen)
<Ruhr@lists.piratenpartei.de>, Ortsgruppe Bochum (Nordrhein-Westfalen)
<bochum@lists.piratenpartei.de>
Hallo zusammen,
jetzt ist es amtlich. Auch aus Bochum und Dortmund wir jeweils ein Bus zur FSA am 07.09. nach Berlin fahren.
Los geht es morgens zwischen 6.00 und 7.00 Uhr (genaue Abfahrtzeiten folgen), zurück aus Berlin geht es um 18.00 Uhr.
Der Reisepreis beträgt 25,00 Euro pro Person. Einige Abgeordnete aus BO und DO übernehmen den dann noch fehlenden Betrag. Solltet ihr die 25,00 Euro nicht aufbringen können, könnt ihr euch auch vertrauensvoll an uns wenden, wir finden bestimmt eine Lösung.
Um zu vermeiden, dass Leute sich anmelden, dann aber nicht auftauchen, andere aber gerne mitgefahren wären, muss das Geld im Vorfeld (bis zum 01.09) bezahlt sein.
Selbstverständlich muss man weder aus Bochum oder Dortmund kommen, um mitfahren zu können. Man muss auch kein Pirat sein, nur gegen Prism und ähnliche Überwachungsmethoden muss man protestieren wollen.
Alle, die mit dem Dortmunder Bus fahren wollen, können sich unter dortmund@piratenfraktion-nrw anmelden.
Wer mit dem Bochumer Bus fahren will, kann sich direkt bei mir melden. Oder halt beim Stammtisch in Bochum oder Dortmund.
Nach der Anmeldung erfahrt ihr dann, wie ihr die 25,00 Euro bei uns loswerdet.
Bitte leitet diese Info an alle lokalen Listen weiter, damit möglichst viele die Chance haben, bei der FSA dabei zu sein.
Grüße Moni
- FSA-Demo in Berlin am 7.9., es fährt ein Bus von BO/DO, Anfrage ob mit Halt in Bielefeld wurde von Ralf gestellt
- Es wird auch ein Bus von DigitalCourage organisiert, Mitfahrt dort möglich - Halt in Bielefeld des o.g. Busses nicht unbedingt notwendig. Ralf bleibt dran
