NRW:Bielefeld/Kreisverband/2012-06-29-Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der 6. Vorstandssitzung am 29.6.2012

Ort und Zeit

• Beginn: 17:35 Uhr
• Ende: 19:13 Uhr
• Ort: Mumble KV Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Lars, isabelle, Georg, Alexandru (bis 18:30 Uhr)
• Entschuldigt: Christoph
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: festgestellt

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung: TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter (Sitzungleitung, Protokollführung)    
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 8.6.2012
   6. Bestätigung des Protokolls vom 15.6.2012    

TOP 2: Anträge an den Vorstand TOP 3: Umlaufbeschlüsse

   1. Umlaufbeschluss zum Aufruf "Zivilcourage ermöglichen und  schützen!"    

TOP 4: Koordination Pressemitteilungen

   1. Ernennung eines Koordinators

TOP 5: Mitgliederversammlung

   1. Überprüfen der bereits eingereichten Anträge
   2. Organisation    

TOP 6: Organisation des Stammtisches
TOP 7: Informationen und Sonstiges

   1. Nächste Sitzung
   2. Sonstiges
       Aktualisierung Wiki-Seite GO Vorstand (nach GO-Änderungsbeschluss)
       Post
       Bericht RT (Lars)
       Aktualisierung Wiki-/Webseite

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1.5

• Änderung Umlaufbeschluss 1.7.: Alexandru hat sich enthalten
• Geänderte Fassung angenommen durch Isabelle, Georg, Alexandru, Lars

TOP 1.6.

• Protokoll angenommen durch Georg, Alexandru, Lars
• Enthaltung von Isabelle, da das Protokoll noch nicht gelesen werden konnte

TOP 2

• kein vorliegenden Anträge

TOP 3.1

• Bestätigung des Umlaufbeschlusses zum Aufruf "Zivilcourage ermöglichen und schützen!"
• Stellungnahme: Der Entscheidung ging eine ausführliche Diskussion und Beschäftigung mit den vorliegenden Information voraus, unter anderem eine Diskussion über die Mailingliste und mehrere Stunden im Mumble an verschiedenen Tagen. Die einzelnen Vorstandsmitglieder haben sich ihre Entscheidung nicht leichtgemacht und versucht, alle Argumente sorgfältig abzuwägen.
• Dafür: Georg, Christoph
• Dagegen: Lars, Alexandru, Isabelle
• Antrag auf Unterstützung des Aufrufs wurde mit knapper Mehrheit mit 3 zu 2 Stimmen abgelehnt.

TOP 4.1

• Vorschlag, das Thema auf die TO für die MV zu setzen
  • Wurde bereits angeregt
• TOP wird einstimmig vertagt

TOP 5.1 Überprüfung der eingereichten Anträge

• Vorschlag 1
  • von:
  • Beschluss/Positionspapier:
  • Stammtisch-Organisation wie bisher beibehalten
• Vorschlang 2:
  • von Michael
  • Antrag auf Änderung der Satzung
  • Regelmäßige MV vor informellem Stammtisch
• Vorschlag 3:
  • von Bernd
  • Beschluss
  • 1. Donnerstag im Monat Stammtisch, 3.Donnerstag im Monat MV
  • -> Erfordert Satzungsänderung
  • -> Antrag auf Satzungänderung entsprechend diesem Vorschlag wird von Isabelle vorbereitet und eingereicht
• Vorschlag 4:
  • von Balli
  • Wie Vorschlag 3, mit leichten Änderungen bzgl. Organisation
  • ->Antrag auf Satzungänderung entspricht dem von Vorschlag 3, formeller **Beschluss kann separat gefasst werden
• Vorschlag 5:
  • von Isabelle
  • Beschluss wie Vorschlag Nr. 3, nur anderer Termin
  • -> Antrag auf Satzungsänderung Mv jeden 1. Do im Monat
• Vorschlag 6:
  • von Isabelle
  • -> Antrag auf Satzungsänderung Mv alle zwei Monate am 1. Donnerstag des Monats
• Vorschlag 7:
  • von Antonio
  • -> Beschluss für Nichtraucherschutz bei Versammlungen
• Vorschlag 8:
  • von Antonio
  • -> Beschluss KV -Vorstand beauftragen ein Brainstorming zu organisieren und im Anschluss daran auf einer MV einen Ort festzulegen der folgenden Kriterien entspricht:
    • Kostenlose Nutzung (Entgelt = von den Veranstaltungsteilnehmern ggf. getätigter Umsatz)
    • Barrierefreiheit
    • durchgängiger Nichtraucherschutz
    • ÖPNV-Erreichbarkeit
• Vorschlag 9:
  • von Antonio
  • -> Beschluss die Piratenpartei Bielefeld erarbeitet ein Mitgliederbetreuungsprogramm
• Vorschlag 10:
  • von Antonio
  • -> Beschluss Masterplan Wahlvorbereitung
• Vorschlag 11:
  • von Antonio
  • -> Beschluss Gäste fragen piraten antworten zu beginn einer Versammlung durchzuführen
• Vorschlag 12:
  • von Antonio
  • -> Beschluss eröffnung einer Versammlung mit einem Motto
• Vorschlag 13:
  • von AK Se&V
  • -> Programmantrag Sozialticket
• Vorschlag 14:
  • von Antonio
  • -> Beschluss der Pirantifa-Erklärung

Fazit, es sind noch Satzungsänderungsanträge notwendig damit die Vorschläge 3,4,5 und 6 umgesetzt werden können
-> Satzungsänderungen für die Verkürzung der Einladungsfristen, dem Einladungsverfahren an sich oder ein komplettes streichen einer einladung aufgrund von regelmäßigkeit müssen erarbeitet werden.

TOP 5.2

• Eine EInladung ist zurückgekommen

TOP 6

• vertagt

TOP 7

• Nächste Sitzung
• Informelles Treffen am 6.7. 18:00 Uhr
• Nächste Vorstandssitzung am 13.7. 17:00 Uhr im Mumble
• Sonstiges:
  • GO-Änderung muss noch ins Wiki übertragen werden, Isabelle kümmert sich darum
  • Lars berichtet von Post and den Vorstand
  • Lars berichtet vom Requesttracker
  • Abschlagszahlung Mitgliederbeiträge sind bereits auf unserem Konto eingegangen