NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2016-03-01 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 01.03.2016
Ort und Zeit
- Beginn: 20:11 Uhr
- Ende: 21:38 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld
Teilnehmer
- Schwebend
- Lars Stuart
- Anwesend:
- Thomas
- Carsten Nyga
- Lars
- Lars Stuart (AK-Status schwebend)*
- Gäste:
- Katja
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
- Wahl der VL und Protokollführer
- Aufzeichnung ja oder nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- Allgemeines aus dem Rat
- AK Digitales
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Thomas
- Protokollführer: Alle
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein
- Aufzeichnung: nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): Lars$
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Stammtisch am 3.3., 20.00 Uhr im queer's
- Vorstandssitzung am 9.3. bei Katja & Thomas
- Ratssitzung am 10.3. 17:00
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2016-01-19_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Umbesetzung Schulausschuss (Gordana statt Christoph)
- Diverses (siehe Protokolle Ratsgruppe)
- AK Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Treffen am 2.3., 18:30
- Cannabis
- auch Hauptthema zum (CSD 10.06.)
- Infostände sind angemeldet (2.7., 20.8., 1.10, Jahnplatz Uhr bzw. Commerzbank), Genehmigung steht noch aus aber ist bereits abgestimmt
- Bestellvorschlag wurde von Sabine geschickt (an Vorstand), wird auf Stammtisch und Vorstandssitzung behandelt.
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- BGE
- Treffen war am 27.02.2016 (Lars$, Balli, Marie) 15 - 17 Uhr
- Vorschläge: 01. Mai 2016 Infostand Bielefelder Piraten (Ravensberger Park ---> Balli), dann eine Art Podiumsdiskussion mit Besucherumfrage und Gästen am 03.06.2016 (Raspi, Murnausaal 149 Plätze ---> Balli). Beides soll für den Wahlkampf genutzt werden bzw. der Öffentlichkeitsarbeit der Piraten dienen.
- Antrag an Vorstand: Kostenübernahme des KV für Flyer und/oder Sticker etc. (könnten wir dann eventuell zusammen mit der Cannabis Crew bestellen) Besprechung auf Stammtisch am Donnerstag, 03.März 20 Uhr
- Machen wir was am bundesweiten Aktionstag (05.03.2016)?? PiRad?
- Eventuell mit PiRad zum Kesselbrink, wird am Stammtisch besprochen
- Open Antrag
- http://openantrag.de/bielefeld/journal
- 2 Neue in 2016
- "Übernahme der Fahrtkosten zu Behandlungen für Menschen in Altersarmut und chronisch Kranke"
- "Frühstmögliche Publikation von Plänen des Projekts moBiel 2030"
- http://openantrag.de/bielefeld/journal
- http://openantrag.de/bielefeld-mitte/journal
- 2 Anträge. In Bearbeitung 1, eins neu ** "Lichter aus - Sternenhimmel an"
- Lars schickt kurzfristig eine Einladung über die Mailinglisten für Besprechung/Übernahme der Einträge.
- http://openantrag.de/bielefeld-mitte/journal
- Regionalpiraten/OWL-Mumble/Aufstellungsversammlung
- Thema für hier? Vorschlag war u.A. Frühstück mit mdls -> eher für Stammtisch
- Kommunales Vernetzungstreffen (KVT) der Fraktion / PiKo in Essen (UPH) am 13.3.2016 Anmeldung: http://www.piko-nrw.de/