NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2016-03-01 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 01.03.2016

Ort und Zeit

• Beginn: 20:11 Uhr
• Ende: 21:38 Uhr
• Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Caro
  • Michael
  • Sabine
  • Thomas
  • Rüdiger
  • Carsten Nyga
  • Lars
  • Ralf
  • Pablo
  • Marie

• Schwebend
  • Lars Stuart

• Anwesend:
  • Thomas
  • Carsten Nyga
  • Lars
  • Lars Stuart (AK-Status schwebend)*

• Entschuldigt:
  • Caro
  • Sabine

• Gäste:
  • Katja

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

• Wahl der VL und Protokollführer
• Aufzeichnung ja oder nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls
• Allgemeines aus dem Rat
• AK Digitales

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Thomas
  • Protokollführer: Alle

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein
• Aufzeichnung: nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): Lars$
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• Stammtisch am 3.3., 20.00 Uhr im queer's
• Vorstandssitzung am 9.3. bei Katja & Thomas
• Ratssitzung am 10.3. 17:00

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2016-01-19_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik

• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Umbesetzung Schulausschuss (Gordana statt Christoph)
  • Diverses (siehe Protokolle Ratsgruppe)

• AK Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Treffen am 2.3., 18:30

• Cannabis
  • auch Hauptthema zum (CSD 10.06.)
  • Infostände sind angemeldet (2.7., 20.8., 1.10, Jahnplatz Uhr bzw. Commerzbank), Genehmigung steht noch aus aber ist bereits abgestimmt
  • Bestellvorschlag wurde von Sabine geschickt (an Vorstand), wird auf Stammtisch und Vorstandssitzung behandelt.

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• BGE

• • Treffen war am 27.02.2016 (Lars$, Balli, Marie) 15 - 17 Uhr
  • Vorschläge: 01. Mai 2016 Infostand Bielefelder Piraten (Ravensberger Park ---> Balli), dann eine Art Podiumsdiskussion mit Besucherumfrage und Gästen am 03.06.2016 (Raspi, Murnausaal 149 Plätze ---> Balli). Beides soll für den Wahlkampf genutzt werden bzw. der Öffentlichkeitsarbeit der Piraten dienen.
  • Antrag an Vorstand: Kostenübernahme des KV für Flyer und/oder Sticker etc. (könnten wir dann eventuell zusammen mit der Cannabis Crew bestellen) Besprechung auf Stammtisch am Donnerstag, 03.März 20 Uhr
  • Machen wir was am bundesweiten Aktionstag (05.03.2016)?? PiRad?
    • Eventuell mit PiRad zum Kesselbrink, wird am Stammtisch besprochen

• Open Antrag
  • http://openantrag.de/bielefeld/journal
    • 2 Neue in 2016
    • "Übernahme der Fahrtkosten zu Behandlungen für Menschen in Altersarmut und chronisch Kranke"
    • "Frühstmögliche Publikation von Plänen des Projekts moBiel 2030"

• • http://openantrag.de/bielefeld-mitte/journal
    • 2 Anträge. In Bearbeitung 1, eins neu ** "Lichter aus - Sternenhimmel an"
    • Lars schickt kurzfristig eine Einladung über die Mailinglisten für Besprechung/Übernahme der Einträge.

• Regionalpiraten/OWL-Mumble/Aufstellungsversammlung
  • Thema für hier? Vorschlag war u.A. Frühstück mit mdls -> eher für Stammtisch

• Kommunales Vernetzungstreffen (KVT) der Fraktion / PiKo in Essen (UPH) am 13.3.2016 Anmeldung: http://www.piko-nrw.de/