NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2016-01-19 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 19.01.2016
Ort und Zeit
- Beginn: 20:23 Uhr
- Ende: 21:02 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld
Teilnehmer
- Anwesend:
- Entschuldigt:
- Gäste:
- 1 Gast
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
- Wahl der VL und Protokollführer
- Aufzeichnung ja oder nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- Allgemeines aus dem Rat
- AK Digitales
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Sabine
- Protokollführer: Lars
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein
- Aufzeichnung: nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
- Feststellung der Tagesordnung festgestellt
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Do 21.01. Stammtisch
- siehe https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0040.asp
- So 07.02 Arbeitssitzung Sitzung Cannabis
- Do 11.02. Ratssitzung
- 20./21.02.16 BPT 16.1 in Lambertheim/Hessen
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-11-24_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- bestätigt:
- Enthaltung:
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Pressemitteilungen der Ratsgruppe zu Ablehnung der Videoüberwachung, klar erkennbar in der Presse
- Blog-Artikel von Sabine im KV-Blog: http://www.piraten-bielefeld.de/2016/01/17/videoueberwachung-ausdehnen-nicht-mit-uns/
- Koalitionsklausur im April
- möglich: Besuch der Bezirksschülervertretung bei der Ratsgruppe
-> siehe Ratsgruppenprotokoll
- AK Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- nächstes Treffen 03.02. bei SPD Fraktion
- möglicherweise 02.03 Treffen mit Bürgeramt wegen Verkauf von Meldedaten
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Am 25.1., 17:30 findet im Welthaus (August-Bebel-Straße 62) ein Informations und Planungstreffen zum Thema "Menschen und Arbeitsrechte im öffentlichen Einkauf" statt. Vorstellung des Projektes vom "Eine Welt Netz NRW", Es soll eine großformatige Fotoausstellung in der Bielefelder Innenstadt vom 27.10.-31.10. stattfinden, zur Beteiligung anderer Gruppen und Personen wird eingeladen -> Wenn jemand vorbeischauen möchte...
- Einladung an Polizei wg Gespräch Cannabis über Ratsgruppe möglich - könnte im Rathaus stattfinden
TOP 5. Nächste Sitzung
- Cannabis-Treffen am So., 7.2. (MeatSpace). Bei Bedarf auch am 2.2. (Mumble, nur wenn erforderlich)
- AK Kopo-Sitzung am 16.2.