NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2016-01-19 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 19.01.2016

Ort und Zeit

• Beginn: 20:23 Uhr
• Ende: 21:02 Uhr
• Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Caro
  • Michael
  • Sabine
  • Thomas
  • Rüdiger
  • Carsten Nyga
  • Lars
  • Ralf
  • Pablo
  • Marie

• Anwesend:
  • Sabine
  • Thomas
  • Carsten Nyga
  • Lars

• Entschuldigt:
  • Caro

• Gäste:
  • 1 Gast

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

• Wahl der VL und Protokollführer
• Aufzeichnung ja oder nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls
• Allgemeines aus dem Rat
• AK Digitales

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Sabine
  • Protokollführer: Lars

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein
• Aufzeichnung: nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
• Feststellung der Tagesordnung festgestellt

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• Do 21.01. Stammtisch
• siehe https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0040.asp
• So 07.02 Arbeitssitzung Sitzung Cannabis
• Do 11.02. Ratssitzung
• 20./21.02.16 BPT 16.1 in Lambertheim/Hessen

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-11-24_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • bestätigt:
  • Enthaltung:
• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Pressemitteilungen der Ratsgruppe zu Ablehnung der Videoüberwachung, klar erkennbar in der Presse
  • Blog-Artikel von Sabine im KV-Blog: http://www.piraten-bielefeld.de/2016/01/17/videoueberwachung-ausdehnen-nicht-mit-uns/
  • Koalitionsklausur im April
  • möglich: Besuch der Bezirksschülervertretung bei der Ratsgruppe

-> siehe Ratsgruppenprotokoll

• AK Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • nächstes Treffen 03.02. bei SPD Fraktion
  • möglicherweise 02.03 Treffen mit Bürgeramt wegen Verkauf von Meldedaten

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Am 25.1., 17:30 findet im Welthaus (August-Bebel-Straße 62) ein Informations und Planungstreffen zum Thema "Menschen und Arbeitsrechte im öffentlichen Einkauf" statt. Vorstellung des Projektes vom "Eine Welt Netz NRW", Es soll eine großformatige Fotoausstellung in der Bielefelder Innenstadt vom 27.10.-31.10. stattfinden, zur Beteiligung anderer Gruppen und Personen wird eingeladen -> Wenn jemand vorbeischauen möchte...

• Einladung an Polizei wg Gespräch Cannabis über Ratsgruppe möglich - könnte im Rathaus stattfinden

TOP 5. Nächste Sitzung

• Cannabis-Treffen am So., 7.2. (MeatSpace). Bei Bedarf auch am 2.2. (Mumble, nur wenn erforderlich)
• AK Kopo-Sitzung am 16.2.