NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-11-24 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 24.11.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 20:18 Uhr
• Ende: 21:02 Uhr
• Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Caro
  • Michael
  • Sabine
  • Thomas
  • Rüdiger
  • Carsten Nyga
  • Lars
  • Ralf
  • Pablo
  • Marie

• Anwesend:
  • Carsten Nyga
  • Sabine
  • Thomas
  • Lars
  • Marie

• Entschuldigt:
  • Caro

• Gäste:
  • 1 Gast + Peter ;)

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Wahl der VL und Protokollführer
Aufzeichnung ja oder nein
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls
Allgemeines aus dem Rat
Open Data /Digitales
Soziale und ökologische Parkraumbewirtschaftung 

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen

Thema Cannabis - Stand

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Sabine
  • Protokollführer: Lars

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja
• Aufzeichnung: nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): Peter wurde zwangsverplfichtet gegen seinen Willen ;)
• Feststellung der Tagesordnung: festgestellt

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• 3.12 Stammtisch
• 8.12. Bürgerauschuss
• 10.12 Ratssitzung
• 17.12 Weihnachtsfeier ab 17.00 am Metstand, danach Weihnachtsessen der Ratsgruppe (nur nach Anmeldung)

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-10-27_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • bestätigt: ja
  • Enthaltung:

• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Open Antrag: 8 Anträge liegen bei der Ratsgruppe. Drei davon haben wir mal behandelt.

Wollen wir uns darum kümmern?

• • • Von der Ratsgruppe gibt es keine Einwände, dass sich jemand darum kümmert.
    • Die Anträge werden innerhalb des AKs bearbeitet
    • Balli kümmert sich um Aktualisierung des Portals, Stellvertretung durch Lars und Sabine
    • Für jeden Antrag wird ein eigenes Pad (öffentlich lesbar, nicht schreibbar) eingerichtet
    • Balli kümmert sich um Zugangsdaten, Ersteinrichtung Pads

• Open Data/Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Open Data Antrag im Rat beschlossen: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/getfile.asp?id=557629&type=do
  • die letzten zwei Treffen wurden abgesagt, wegen zu vieler Teilnehmer-Absagen - es muss nun ein neuer Termin gefunden werden

• Parkraumbewirtschaftung [Rüdiger]
  • Rüdiger hatte es vor zwei Wochen in der Ratsgruppe vorgestellt, die Positionen wurden abgestimmt.
  • Bezirksvertretung hat Parkraumbewirtschaftung behandelt, sie wird zuerst in einem Teil von Mitte eingeführt - https://anwendungen.bielefeld.de/bi/getfile.asp?id=558010&type=do
  • Zum Thema: http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/20604448_Anwohner-und-Klinikpersonal-kaempfen-um-Parkplaetze.html
  • Thema wird aus den Wiedervorlagen genommen

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Thema Cannabis - Stand
  • Blogeintrag so gut wie fertig
  • bisher keine Stellungnahme zur Agentur von Piraten bekannt - gibt es eine solche?
  • Hanfverband begrüßt die Einführung
  • Diskussion über einzelne Formulierung

TOP 5. Nächste Sitzung

• 8.12. Treffen zum Thema Cannabis
• 22.12 Sitzung AK Kommunalpolitik