NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-10-27 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 27.10.2015

Ort und Zeit

  • Beginn: 20:21 Uhr
  • Ende: 20:51 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer


  • Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Wahl der VL und Protokollführer
Aufzeichnung ja oder nein
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls
Allgemeines aus dem Rat
Open Data /Digitales
Soziale und ökologische Parkraumbewirtschaftung 

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen

Sondersitzung Cannabis Termin

TOP 5. Nächstes Treffen


Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

  • Begrüßung
  • Wahl der Versammlungsämter
    • VL: Sabine
    • Protokollführer: alle
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein, später doch
  • Aufzeichnung: nein
  • Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
    • Marie aufgenommen
  • Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

  • 07.11. Kommunalvernetzungstreffen Unperfekthaus in Essen
  • 12.11 17:00 Ratssitzung mit Antrag OD

TOP 3. Wiedervorlagen

  • Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
    • keiner da
  • Open Data/Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
    • Antrag fast fertig
    • Sollte Podiumsdiskussion gefragt sein, hätte Balli Ansprechpartner zur Hand
  • Parkraumbewirtschaftung [Rüdiger]
    • Entwurf wird in der nächsten Ratsgruppe besprochen.

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

  • Sondersitzung Cannabis - 10.11. 20 Uhr Mumble
    • Balli hat mit Lukas und ACS (Weltverbund) Thema besprochen => kommt ins Cannabis Pad