NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-09-01 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 01.09.2015

Ort und Zeit

  • Beginn: 20:23 Uhr
  • Ende: 21:29 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

  • Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

  • Wahl der VL und Protokollführer
  • Aufzeichnung ja oder nein
  • Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

TOP 3. Wiedervorlagen

  • Bestätigung des Protokolls
  • Allgemeines aus dem Rat
  • Open Data/Digitales
  • Soziale und ökologische Parkraumbewirtschaftung

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen

  • Entschlackung Wiedervorlagen
  • Veranstaltung Piratenfraktion in Bielefeld
  • BGE in Holland (Vorschlag von mir, da noch nicht wirklich Antworten

hierrauf errfolgt sind)

  • Infostandplanung 19.9. / Politische Sprints

TOP 5. Nächstes Treffen

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

  • Begrüßung
  • Wahl der Versammlungsämter
    • VL: Sabine
    • Protokollführer: Lars
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein
  • Aufzeichnung: nein
  • Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein
  • Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

  • 3.9. Stammtisch
  • 5.9. KPT 2015.3
  • 8.9. Bürgerausschuss
  • 16.9. Veranstaltung zur Speerklausel (18:00)
  • 17.9. Ratssitzung


TOP 3. Wiedervorlagen

-- nicht beschlussfähig --

  • Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Open Data/Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Parkraumbewirtschaftung [Rüdiger]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

  • Veranstaltung Piratenfraktion in Bielefeld am 16.09.
    • Veranstaltung zur Verfassungskommission / Sperrklausel am 16.9., 18 Uhr, mit Michelle Marsching und Torsten Sommer, Theaterlabor Tor 6, Foyer
    • Sabine kümmert sich, Plakate kommen von der Fraktion, Raum ist angefragt, Diskussion mit andere Parteien wäre gewünscht, Hilfe bei Plakate aufhängen wird begrüßt, Theaterlabor/Foyer muss dekoriert werden vor der Veranstaltung, jede Hilfe willkommen
    • Getränke selber verkaufen oder Theke öffnen lassen? Einhellige Meinung: Wenn vertretbar, soll die Theke geöffnet werden.
    • Balli gibt's an Landes-ÖA weiter - done -, Sabine will örtliche Presse ansprechen
    • Einladung auch an Uni-Vertreter (Fak für Politikwissenschaften, Studenten, Hertz 87.9)
    • Ansprechen der Fak PW macht Lars
    • Andere Parteien werden von Michael angesprochen bzgl. Diskussionsteilnehmer
    • Aufzeichnung / Streaming? Sabine fragt $Personen an
    • Länge des Vortrags klären! Sabine machts
    • Anschlussverwendung? Wohin ggf. nach der Veranstaltung? Ralph fragen
    • Moderation? Hans Immanuel fragen. Balli fragt.
    • Torsten hat Plakate bestellt, es werden fest Plakate, keine Hohlkammerplakate
      • Plakate aufhängen: derzeit drei Zusagen, mehr wären besser. Wenn Termin feststeht, wird noch mal aufgerufen (SM, Telefon, benachbarte Kreise) -> ggf. Weiterleitung über MLs
    • Social Media Werbung: Michael/ÖA-Beauftragte
    • Es gibt etwas von der Fraktion zu den Erfolgen der Fraktion (gedruckt?) - dies könnte auf der Veranstaltung unter die Leute gebracht werden -> klären mit Toso, auch ob soetwas am Infostand verteilt werden könnte (keine Parteienfinanzierung durch Fraktion!)
    • Hans-Immanuell kann nicht. Leena und Padelun angefragt. Martiny abgesagt. Anfrage Wilk löift.
      • Ergebnis: Padelun macht das! Zeit, Ort und Thema mitgeteilt.
  • BGE in Holland (Vorschlag von mir, da noch nicht wirklich Antworten hierrauf errfolgt sind)
    • aktuell findet sich offenbar niemand, der das Thema aufbereitet und z.B. Blog-Artikel schreibt -> Thema kommt mit ins Archiv
  • Infostandplanung 19.9.
    • Thema TTIP / Demo in Berlin am 10.10. Lars besorgt noch Plakate / Material vom Bündnis, Unterschriftensammlung
    • Thema Sperrklausel -> Hartmut könnte ggf. größer Ausdrucken (A3 etc). Fragen in Fraktion zu Handouts/Flyer/Material/etc -> Sabine fragt nach
    • Cannabis? Balli versucht bzgl. Thema und Giveaways etwas zu machen
    • Meinungsbox/Vorstellung Ratsgruppe/Bürgerfeedback -> Orga noch klären
    • Transport für Aufbau / Abbau? Am Donnerstag nochmal am Stammtisch fragen
    • Doodle für Teilnahme am Infostand wird noch rumgeschickt [Lars]

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 15.09.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld

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