NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-09-01 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 01.09.2015
Ort und Zeit
- Beginn: 20:23 Uhr
- Ende: 21:29 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld
Teilnehmer
- Anwesend:
- Gäste:
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
- Wahl der VL und Protokollführer
- Aufzeichnung ja oder nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- Allgemeines aus dem Rat
- Open Data/Digitales
- Soziale und ökologische Parkraumbewirtschaftung
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen
- Entschlackung Wiedervorlagen
- Veranstaltung Piratenfraktion in Bielefeld
- BGE in Holland (Vorschlag von mir, da noch nicht wirklich Antworten
hierrauf errfolgt sind)
- Infostandplanung 19.9. / Politische Sprints
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Sabine
- Protokollführer: Lars
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein
- Aufzeichnung: nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- 3.9. Stammtisch
- 5.9. KPT 2015.3
- 8.9. Bürgerausschuss
- 16.9. Veranstaltung zur Speerklausel (18:00)
- 17.9. Ratssitzung
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
-- nicht beschlussfähig --
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Open Data/Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Parkraumbewirtschaftung [Rüdiger]
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Entschlackung der Wiedervorlagen - aktuell nicht bearbeitete Themen sind im Archivpad hinterlegt: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/17
- Veranstaltung Piratenfraktion in Bielefeld am 16.09.
- Veranstaltung zur Verfassungskommission / Sperrklausel am 16.9., 18 Uhr, mit Michelle Marsching und Torsten Sommer, Theaterlabor Tor 6, Foyer
- Sabine kümmert sich, Plakate kommen von der Fraktion, Raum ist angefragt, Diskussion mit andere Parteien wäre gewünscht, Hilfe bei Plakate aufhängen wird begrüßt, Theaterlabor/Foyer muss dekoriert werden vor der Veranstaltung, jede Hilfe willkommen
- Getränke selber verkaufen oder Theke öffnen lassen? Einhellige Meinung: Wenn vertretbar, soll die Theke geöffnet werden.
- Balli gibt's an Landes-ÖA weiter - done -, Sabine will örtliche Presse ansprechen
- Einladung auch an Uni-Vertreter (Fak für Politikwissenschaften, Studenten, Hertz 87.9)
- Ansprechen der Fak PW macht Lars
- Andere Parteien werden von Michael angesprochen bzgl. Diskussionsteilnehmer
- Aufzeichnung / Streaming? Sabine fragt $Personen an
- Länge des Vortrags klären! Sabine machts
- Anschlussverwendung? Wohin ggf. nach der Veranstaltung? Ralph fragen
- Moderation? Hans Immanuel fragen. Balli fragt.
- Torsten hat Plakate bestellt, es werden fest Plakate, keine Hohlkammerplakate
- Plakate aufhängen: derzeit drei Zusagen, mehr wären besser. Wenn Termin feststeht, wird noch mal aufgerufen (SM, Telefon, benachbarte Kreise) -> ggf. Weiterleitung über MLs
- Social Media Werbung: Michael/ÖA-Beauftragte
- Es gibt etwas von der Fraktion zu den Erfolgen der Fraktion (gedruckt?) - dies könnte auf der Veranstaltung unter die Leute gebracht werden -> klären mit Toso, auch ob soetwas am Infostand verteilt werden könnte (keine Parteienfinanzierung durch Fraktion!)
- Hans-Immanuell kann nicht. Leena und Padelun angefragt. Martiny abgesagt. Anfrage Wilk löift.
- Ergebnis: Padelun macht das! Zeit, Ort und Thema mitgeteilt.
- BGE in Holland (Vorschlag von mir, da noch nicht wirklich Antworten hierrauf errfolgt sind)
- aktuell findet sich offenbar niemand, der das Thema aufbereitet und z.B. Blog-Artikel schreibt -> Thema kommt mit ins Archiv
- Infostandplanung 19.9.
- Thema TTIP / Demo in Berlin am 10.10. Lars besorgt noch Plakate / Material vom Bündnis, Unterschriftensammlung
- Thema Sperrklausel -> Hartmut könnte ggf. größer Ausdrucken (A3 etc). Fragen in Fraktion zu Handouts/Flyer/Material/etc -> Sabine fragt nach
- Cannabis? Balli versucht bzgl. Thema und Giveaways etwas zu machen
- Meinungsbox/Vorstellung Ratsgruppe/Bürgerfeedback -> Orga noch klären
- Transport für Aufbau / Abbau? Am Donnerstag nochmal am Stammtisch fragen
- Doodle für Teilnahme am Infostand wird noch rumgeschickt [Lars]
- Politische Sprints
- Allgemein: Pad für Sprint-Themen: https://kvbi-vorstand.piratenpad.de/124
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 15.09.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld