NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-06-23 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 23.06.2015
Ort und Zeit
- Beginn: 20:15 Uhr
- Ende: 20:50 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld
Teilnehmer
- Mitglieder:
- Entschuldigt:
- Gäste:
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
- Wahl der VL und Protokollführer
- Aufzeichnung ja oder nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- Allgemeines aus dem Rat
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data
- Haushaltsvisualisierung
- Anfrage Jugendamt
- Bahnhof Hillegossen
- Oetkerhalleneuro
- Soziale und ökologische Parkraumbewirtschaftung
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen
- Termin Neuwahl Moderatoren
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung durch Sabine
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Sabine
- Protokollführer: alle
- Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- Aufzeichnung: nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
- keine
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Do- 17:00 Uhr Ratssitzung im Großen Saal, Rathaus
- Mi- 20:00 Uhr OpenData Mumble im Raum Bielefeld
- Do- 15:30 Kulturausschussitzung Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus)
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-06-09_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- bestätigt: alle
- Enthaltung: Ralf
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- CDU hat beantragt dass mehr Gewerbegebiete ausgewiesen werden sollen, auch in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden
- Bernd vom VCD hat mehr Transparenz in den Rats- und Ausschussvorgesprächen angemahnt.
- Fr wird der erste Radschnellweg demomäßig vorgestellt
- Open Data/Digitales [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Treffen Open Data Gruppe (Partei/Ratsgruppe): Mittwoch, 24.6., 20:00 Uhr im Mumble, öffentlich
- Di 30.6 Sitzung AK Digitales Koalition, NICHT öffentlich
- Haushaltsvisualisierung [Sabine]
- nichts neues
- Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
- nichts neues
- Hillegossen [Balli, Pablo]
- nichts neues
- Oetkerhalleneuro [Balli]
- nichts neues
- Parkraumbewirtschaftung [Rüdiger]
- nichts neues
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Neuwahl Koordinatoren
- Kandidaten: Sabine, Thomas, Balli
- gewählt von:
- Sabine: ++++++
- Thomas: ++++++
- Balli: ++
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 07.07.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld