NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-06-09 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 09.06.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 20:09 Uhr
• Ende: 20:42 Uhr
• Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Caro
  • Michael
  • Sabine
  • Thomas
  • Rüdiger
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
  • Lars
  • Ralf
  • Pablo

• Anwesend:
  • Thomas
  • Sabine
  • Caro
  • Bernd Scholand
  • Rüdiger

• Entschuldigt:
  • Lars
  • Michael

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Wahl der VL und Protokollführer
Aufzeichnung ja oder nein
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt,...)

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls
Allgemeines aus dem Rat
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data
Haushaltsvisualisierung 
Anfrage Jugendamt
Bahnhof Hillegossen
Oetkerhalleneuro
Öffentliches Grillen 

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen

Soziale und ökologische Parkraumbewirtschaftung 
Termin Neuwahl Moderatoren

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung durch Sabine
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Sabine
  • Protokollführer: Bernd und alle
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja
• Aufzeichnung: nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
  • keine
• Feststellung der Tagesordnung
  • festgestellt

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• Bezirksvertretung Mitte Rochdale Saal 11.6.2015 17:00
• Bürgerausschuss Nahariya-Raum (Kleiner Saal, Altes Rathaus), 16.06 16:30
• Jugendhilfeausschuss Rochdale Saal 17.06. 16h (bis 18h Vorstellung der freien Träger)
• CSD: 20.06.2015

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-05-12_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • bestätigt: Bernd, Sabine, Lars, Caro
  • Enthaltung: Thomas

• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Wir haben im Rathaus alles durchgearbeitet und steht im Protokoll

• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Thomas: nix neues
  • Treffen mit dem neugegründeten AK steht an am 29.06.2015 voraussichtlich
  • Felix möchte mitmachen, wird informiert (Treffen evtl.: 24.06.2015, 20:00 Uhr, Mumble)

• Haushaltsvisualisierung [Sabine]
  • nix neues

• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
  • nix neues

• Hillegossen [Balli, Pablo]
  • nix neues

• Oetkerhalleneuro [Balli]
  • nix neues

• Öffentliches Grillen [Pablo]
  • ist ad acta gelegt [keine Wiedervorlage]
  • wird in Pad für vergangene Themen verschoben

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Netzpolitische Themen wieder mehr in Fokus der Öffentlichkeit bringen https://ak_komm_bi.piratenpad.de/netzpolitik
• Rüdiger: möchte einen Antrag zur Parkraumbewirtschaftung erarbeiten
  • Mitarbeit: ?
  • Link zum Pad: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/Parkraumbewirtschaftung
• Urban Gardening
  • Caro und Micha gehen das Thema an, Mitarbeiter/innen willkommen
• am 24.06. endet die Amtszeit der Koordinatoren
  • Wahl ist am 23.06.2015

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 23.06.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld