NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-04-14 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 14.04.2015
Ort und Zeit
- Beginn: 20:15 Uhr
- Ende: 21:10 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld
Teilnehmer
- Mitglieder:
- Gäste:
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
Aufnahme: nein Wahl der V-Leitung: Sabine Protokoll: Pablo Feststellung der Beschlußfähigkeit: ja Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)
TOP 2. Anstehende öffentliche Termine
TOP 3. Wiedervorlagen
Bestätigung des Protokolls [A] Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]] Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo] Haushaltsvisualisierung [Sabine] Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro] Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
Kultursoli [Balli, Bernd] Öffentliche Grillplätze [Pablo]
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Sabine
- Protokollführer: Pablo
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja
- Aufzeichnung: nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
- nein
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- 16.04.15: Stammtisch
- Thema: LPT
- 17.04.15: FSA-Demo um 16:00 am HBF
- 17:04.15: "Big-Brother-Awards" um 17:00 an der RavSpi
- 18.04.15: Demo gegen TTIP
- Sabine nimmt Flagge mit, Lars übergibt ihr die Flagge
- Treffen mit Teilnehmern der Koalitionsklausur evtl.
- TTIP-Flyer aus Lager mitnehmen
- 18.04.15 - 19.04.15: LPT
- 21.04.15: Bürgerausschuss
- Ort: Nahariya-Raum
- Beginn: 17:00 Uhr
- 23.04.15: Ratssitzung
- 01.05.15: 1.Mai - Kundgebung an der RavSpi
- Michael wollte mit dem PiRad hinfahren und Flyer verteilen
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls [Alle]
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-03-17_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- Protokoll wurde bestätigt mit: 6 Dafür, 1 Enthaltung
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-03-17_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Meeting wegen Klausur
- Treffen Geflüchtete Willkommen
- Verschiedene Ausschüsse (Finanzausschuss N.Ö., Stadtentwicklungsausschuss)
- Stapenhorststraße [Rüdiger, Balli] nach LPT
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Weiter Aussarbeitung des Fahrplans im Anschluss an diese Sitzung
- Lars hat mit ... aus Bonn gesprochen. ... ist zu einem Mumble-Treffen bereit
- Verwaltung muss von Anfang an mitgenommen werden.
- Haushaltsvisualisierung [Sabine]
- Arbeiten sehr fortgeschritten
- Beta-Version zur Einsicht bereit
- Lars stellt Server bereit
- Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
- Keine Neuigkeiten
- Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Oetkerhalleneuro (Balli):
- Freiwillige Abgabe eines Kultur-Solis
- Briefe an Abonnenten von Theaterkarten
- "Bunker"-Soli
- Gedanken um konkrete Umsetzung machen
- Aufnahme in "Wiedervorlagen"
- Sabine und Balli wollen sich darum kümmern
- Öffentliches Grillen
- Ansprechpartner Berufs-Feuerwehr, Am Stadtholz
- Wo darf in Bielefeld gegrillt werden?
- Pablo macht Recherche
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 28.04.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld