NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-04-14 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 14.04.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 20:15 Uhr
• Ende: 21:10 Uhr
• Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
  • Rüdiger
  • Michael
  • Lars
  • Ralf
  • Caro
  • Sabine
  • Thomas
  • Pablo

• Entschuldigt:
  • Caro
  • Michael

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufnahme: nein 
Wahl der V-Leitung: Sabine
Protokoll: Pablo
Feststellung der Beschlußfähigkeit: ja 
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt) 

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [A]
Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

Kultursoli [Balli, Bernd]
Öffentliche Grillplätze [Pablo]

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Sabine
  • Protokollführer: Pablo
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja
• Aufzeichnung: nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
  • nein
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• 16.04.15: Stammtisch
  • Thema: LPT
• 17.04.15: FSA-Demo um 16:00 am HBF
• 17:04.15: "Big-Brother-Awards" um 17:00 an der RavSpi
• 18.04.15: Demo gegen TTIP
  • Sabine nimmt Flagge mit, Lars übergibt ihr die Flagge
  • Treffen mit Teilnehmern der Koalitionsklausur evtl.
  • TTIP-Flyer aus Lager mitnehmen
• 18.04.15 - 19.04.15: LPT
• 21.04.15: Bürgerausschuss
  • Ort: Nahariya-Raum
  • Beginn: 17:00 Uhr
• 23.04.15: Ratssitzung
• 01.05.15: 1.Mai - Kundgebung an der RavSpi
  • Michael wollte mit dem PiRad hinfahren und Flyer verteilen

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-03-17_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
    • Protokoll wurde bestätigt mit: 6 Dafür, 1 Enthaltung
• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Meeting wegen Klausur
  • Treffen Geflüchtete Willkommen
  • Verschiedene Ausschüsse (Finanzausschuss N.Ö., Stadtentwicklungsausschuss)
  • Stapenhorststraße [Rüdiger, Balli] nach LPT
• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Weiter Aussarbeitung des Fahrplans im Anschluss an diese Sitzung
  • Lars hat mit ... aus Bonn gesprochen. ... ist zu einem Mumble-Treffen bereit
  • Verwaltung muss von Anfang an mitgenommen werden.
• Haushaltsvisualisierung [Sabine]
  • Arbeiten sehr fortgeschritten
  • Beta-Version zur Einsicht bereit
  • Lars stellt Server bereit
• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
  • Keine Neuigkeiten
• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Oetkerhalleneuro (Balli):
  • Freiwillige Abgabe eines Kultur-Solis
  • Briefe an Abonnenten von Theaterkarten
  • "Bunker"-Soli
  • Gedanken um konkrete Umsetzung machen
  • Aufnahme in "Wiedervorlagen"
  • Sabine und Balli wollen sich darum kümmern

• Öffentliches Grillen
  • Ansprechpartner Berufs-Feuerwehr, Am Stadtholz
  • Wo darf in Bielefeld gegrillt werden?
  • Pablo macht Recherche

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 28.04.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld