NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-03-17 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 17.03.2015

Ort und Zeit

  • Beginn: 20:08 Uhr
  • Ende: 21:10 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

  • Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufnahme: Nein
Wahl der V-Leitung: Sabine
Protokoll:  Lars und alle
Feststellung der Beschlußfähigkeit: nein / später ja
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 2. Anstehende öffentliche Termine

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [A]
Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

TOP 5. Nächstes Treffen

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

  • Begrüßung
  • Wahl der Versammlungsämter
    • VL: Sabine
    • Protokollführer: Lars und alle
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    • nicht beschlussfähig / später doch
  • Aufzeichnung: Nein
  • Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
    • Caro aufgenommen
      • kein Widerspruch, Aufnahme damit erfolgt
    • Peter möchte austreten
  • Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

  • KV Vorstandssitzung am 18.3., 19 Uhr (Mumble)
  • Stammtisch am 19.3, 20 Uhr (Chamäleon)
  • BzV Mitte am 19.3., 17 Uhr im Rochdale-Raum (rathaus)
  • OWL MV am 21.3., ab 12 Uhr: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ostwestfalen-Lippe/MV2015.1
  • 26.3., 19:00 Uhr, "Grohnde unter Druck", Historischer Saal in der RaSpi

TOP 3. Wiedervorlagen

  • Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
    • Ratssitzung am 12.3
    • 4 grosse Themen
      • Strothbachwald: Koalition sagt, "Wir würden ja gerne, aber auch Naturschutz ist ein Gesetz. Uns sind die Hände gebunden." Opposition (CDU/FDP) sagt "Stimmt alles gar nicht."
      • Stadtbahn:
        • CDU spricht plötzlich von Bürgerbeteiligung. Koalition sagt "Irgendwie müssen wir doch weitermachen und den ÖPNV weiter entwickeln."
      • Medizinische Fakultät: Anträge zur MedFak wurden in einen gemeinsamen überführt
      • TTIP: Abstimmung verschoben, nur Diskussion (OB will erst das Rechtliche klären)
    • Anträge der Koalition sind alle problemlos durchgekommen, teilweise mit Stimmen der linken
    • Anfrage zum Glück wurde vom OB beantwortet, schöne Rede,
    • Anmerkung: mehr Artikel für's Blog, z.B. über die Ratssitzung, aber auch von Sachkundigen Bürgern über Ausschüsse werden gefordert
  • Haushaltsvisualisierung [Sabine]
    • nix neues
  • Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
    • keiner da, der berichten könnte (Lars im Moment nicht aktiv dort)

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 31.03.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld

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