NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-03-17 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 17.03.2015
Ort und Zeit
- Beginn: 20:08 Uhr
- Ende: 21:10 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld
Teilnehmer
- Gäste:
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
Aufnahme: Nein Wahl der V-Leitung: Sabine Protokoll: Lars und alle Feststellung der Beschlußfähigkeit: nein / später ja Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)
TOP 2. Anstehende öffentliche Termine
TOP 3. Wiedervorlagen
Bestätigung des Protokolls [A] Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]] Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo] Haushaltsvisualisierung [Sabine] Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro] Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Sabine
- Protokollführer: Lars und alle
- Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- nicht beschlussfähig / später doch
- Aufzeichnung: Nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
- Caro aufgenommen
- kein Widerspruch, Aufnahme damit erfolgt
- Peter möchte austreten
- Caro aufgenommen
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- KV Vorstandssitzung am 18.3., 19 Uhr (Mumble)
- Stammtisch am 19.3, 20 Uhr (Chamäleon)
- BzV Mitte am 19.3., 17 Uhr im Rochdale-Raum (rathaus)
- OWL MV am 21.3., ab 12 Uhr: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ostwestfalen-Lippe/MV2015.1
- 26.3., 19:00 Uhr, "Grohnde unter Druck", Historischer Saal in der RaSpi
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls [Alle]
- altes Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-02-17_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- neues Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-03-03_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
- Protokolle vom 3.3., 17.2. müssen noch bestätigt werden
- einstimmig bestätigt
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Ratssitzung am 12.3
- 4 grosse Themen
- Strothbachwald: Koalition sagt, "Wir würden ja gerne, aber auch Naturschutz ist ein Gesetz. Uns sind die Hände gebunden." Opposition (CDU/FDP) sagt "Stimmt alles gar nicht."
- Stadtbahn:
- CDU spricht plötzlich von Bürgerbeteiligung. Koalition sagt "Irgendwie müssen wir doch weitermachen und den ÖPNV weiter entwickeln."
- Medizinische Fakultät: Anträge zur MedFak wurden in einen gemeinsamen überführt
- TTIP: Abstimmung verschoben, nur Diskussion (OB will erst das Rechtliche klären)
- Anträge der Koalition sind alle problemlos durchgekommen, teilweise mit Stimmen der linken
- Anfrage zum Glück wurde vom OB beantwortet, schöne Rede,
- Anmerkung: mehr Artikel für's Blog, z.B. über die Ratssitzung, aber auch von Sachkundigen Bürgern über Ausschüsse werden gefordert
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- https://ak_komm_bi.piratenpad.de/13
- Ergänzende Idee: Digitale Agenda als Community Projekt / Open Data als Open Source entwickeln, s.z.B.: https://digitaleagenda.wien/, http://freeyourdata.org/
- Nächstes Open Data Treffen: 24.3., 20 Uhr im Mumble
- Wird in Ratsgruppe zur Sprache gebracht, anschließend ggf. in Koalition
- Haushaltsvisualisierung [Sabine]
- nix neues
- Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli, Caro]
- keiner da, der berichten könnte (Lars im Moment nicht aktiv dort)
- Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
- Gerd von BN hat ein Treffen mit Eigentümer vereinbart, in 2-3 Wochen
- http://www.bahnhof-hillegossen.de/#der-bahnhof
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 31.03.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld