NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-03-03 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 03.03.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:48 Uhr
• Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
  • Rüdiger
  • Michael
  • Lars
  • Peter
  • Ralf
  • Thomas
  • Sabine
  • Pablo

• Anwesend:
  • Sabine
  • Thomas
  • Ralf
  • Lars
  • Pablo

• Entschuldigt:
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
  • Lars

• Gäste:
  • Caro

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufnahme - Ja/Nein
Wahl der V-Leitung: Sabine
Protokoll: Pablo
Feststellung der Beschlußfähigkeit 
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt) 

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [A]
Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Sabine
  • Protokollführer: Pablo
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Beschlußfähigkeit:nein
• Aufzeichnung: ja
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
  • Caro möchte Mitglied werden -> Widerrufsrecht bis zum nächsten Treffen (17.03.15)
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• 04.03.2015, 20.00 Uhr, Bethel-Raum: informelle Runde Jugendstadtrat. Michael schickt noch einmal eine Einladung
• 07.03.15: Außerordentliche Mitgliederversammlung, Hauptthema "Paprika-Koalition"
• 09.03.15: Treffen mit den Vertretern von Rot/Grün und der Initiative ProBusHeepen, Beginn 19:30
• 12.03.2015: Nächste Stadtratssitzung
• 16.03.2015: Bei der Ratsgruppensitzung wird ein Vertreter der „Initiative Senne-Dünen“ anwesend sein und berichten

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-02-17_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • nicht beschlussfähig

• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/82/Protokoll_Gruppensitzung_2015-03-02-1.pdf

• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Ralf berichtet vom Treffen mit der IBB
  • Treffen am 10.03.15 um 20 Uhr im Mumble
    • Ziel: Erstellung einer Prioritätenliste unserer digitalen Agenda und Erzeugung eines Fahrplanes, den man später in Zusammenarbeit mit der IBB konkretisiert

• Haushaltsvisualisierung [Sabine]
  • Sabine ist dran und wird uns weitere Bilder liefern

• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
  • Caro: Anfrage im Rat?
  • Thomas: Anfrage besser auf informellen Weg
  • Kein Pirat oder Bürgernähemitglied im Jugendhilfeausschuss
  • Am Donnerstag Lars und Michael ansprechen

• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 17.03.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld