NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-02-17 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 17.02.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:47 Uhr
• Ort: Mumble, Raum Zweig der innerparteilichen Arbeit->Kommunen->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
  • Rüdiger
  • Michael
  • Lars
  • Peter
  • Ralf
  • Thomas
  • Sabine
  • Pablo

• Anwesend:

• • Ralf
  • Thomas
  • Sabine
  • Lars
  • Rüdiger
  • Bernd Scholand
  • Carsten Nyga

• Entschuldigt:
  • Peter
  • Michael
  • Lars

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufzeichnung - Ja/Nein: Nein
Wahl der V-Leitung: Sabine     
Protokoll: Sabine und alle
Feststellung der Beschlußfähigkeit nein, später doch
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt) 

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [A]
Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

TTIP Diskussion in Bielefeld

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Sabine
  • Protokollführer: Sabine und alle
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: nein, später doch
• Aufzeichnung: nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• 21.3. OWL MV

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2015-02-03_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • bestätigt
• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Technische Richtlinien zur Arbeitssicherheit: in Kraft getreten
    • zukünftige Baumaßnahmen => Vollsperrungen
  • Citypassage, erste Bilder gesehen
  • Abendgymnasium Parkplatz gewünscht, Verwaltung hat Bericht geliefert (Umbau kostet 300000 Euro, Feuerwehrzufahrt gesperrt)
  • einige Anfragen (bspw: Veranstaltung ohne Automobil)
  • Ralf berichtet demnächst über seinen Ausschuß (Betriebsausschuß Informatikbetriebe)
• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Dinge passieren => noch nicht öffentlich
• Haushaltsvisualisierung [Sabine]
  • Sabine ist dran, es geht voran. Sabine schickt Screenshot zum Angucken.
• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
  • Bernd wil Kompetenz von Jugendhilfeausschuß rausfinden, versucht noch Ansprechpartnerin zu erwischen
• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
  • nichts neues => verschoben

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• TTIP Diskussion:
  • in RaSpi: Kontrahenten waren nicht besonders überzeugend
    • https://www.youtube.com/watch?v=HDYoTMWbgYA&list=PL82-E_sSa23LDIVCv8cs91u6CTN1cVz8f
  • in Sennestadt ganz gut / lehrreich. Zuschauer auch sehr engagiert
  • Alle Zeichen auf Ablehnung durch Bielefeld
  • Links zum Thema:
    • http://blog.fefe.de/?ts=aa22361c
    • http://blog.fefe.de/?ts=aa1d4562

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 03.03.2015, 20:00 Uhr im Mumble Zweig für innerparteiliche Arbeit->Kommunen->Bielefeld