NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-02-03 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 03.02.2015

Ort und Zeit

  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 20:47 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

  • Gäste:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufnahme - Ja/Nein
Wahl der V-Leitung: Balli
Protokoll: Thomas und alle
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [A]
Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

Demonstration gegen den Wegfall des Geschwisterbonus am 25.02. vor der Jugendhilfeausschuss-Sitzung
Nächste Wo Di, Bürgerausschussitzung (TTIP, Geschwisterkinder) 10.2.15 17:00 Nowgorod Raum

TOP 5. Nächstes Treffen


Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

  • Begrüßung durch Balli
  • Wahl der Versammlungsämter
    • VL: Balli
    • Protokollführer: Thomas und alle
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Beschlußfähigkeit: ja
  • Aufzeichnung: nein
  • Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein
  • Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

  • Link - 16.2.
  • Freihandelsabkommen zwischen EU und USA im Streitgespräch am Do., 12. Feb. Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA – Fluch oder Segen? von 20.00 – 21.45 Uhr im großen Saal, Volkshochschule, Ravensberger Park 1 Ein Streitgespräch mit Bärbel Höhn, Mitglied des deutschen Bundestages und Elmar Brok,


TOP 3. Wiedervorlagen

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 17.02.2015, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld