NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-02-03 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 03.02.2015
Ort und Zeit
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende: 20:47 Uhr
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
Teilnehmer
- Mitglieder:
- Anwesend:
- Gäste:
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
Aufnahme - Ja/Nein Wahl der V-Leitung: Balli Protokoll: Thomas und alle Feststellung der Beschlußfähigkeit Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
Bestätigung des Protokolls [A] Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]] Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo] Haushaltsvisualisierung [Sabine] Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli] Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
Demonstration gegen den Wegfall des Geschwisterbonus am 25.02. vor der Jugendhilfeausschuss-Sitzung Nächste Wo Di, Bürgerausschussitzung (TTIP, Geschwisterkinder) 10.2.15 17:00 Nowgorod Raum
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung durch Balli
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Balli
- Protokollführer: Thomas und alle
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlußfähigkeit: ja
- Aufzeichnung: nein
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Link - 16.2.
- Freihandelsabkommen zwischen EU und USA im Streitgespräch am Do., 12. Feb. Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA – Fluch oder Segen? von 20.00 – 21.45 Uhr im großen Saal, Volkshochschule, Ravensberger Park 1 Ein Streitgespräch mit Bärbel Höhn, Mitglied des deutschen Bundestages und Elmar Brok,
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Michael fällt nichts ein
- Gute Stimmung, konstruktive Gespräche
- Rüdiger weiß sowieso nichts Neues
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- https://ak_komm_bi.piratenpad.de/13
- Treffen für Ausformulierung im Hinblick auf Sondierungsgespräche am Samstag, 7.2., 13 Uhr
- Michael erklärt, was am 16.02. passiert (Aussprache zum Eckpunktepapier)
- Haushaltsvisualisierung (Sabine) Verschoben, Sabine ist nicht da.
- Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
- Bernd berichtet: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/jugendamt-amedick?
- Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo] Balli nimmt Kontakt mit Gerd auf.
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Demonstration gegen den Wegfall des Geschwisterbonus am 25.02. vor der Jugendhilfeausschuss-Sitzung
- Nächste Wo Di, Bürgerausschussitzung (TTIP, Geschwisterkinder) 10.2.15 17:00 Nowgorod Raum
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 17.02.2015, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld