NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2015-01-06 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 06.01.2015

Ort und Zeit

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:48 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Carsten Nyga
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Rüdiger
  • Lars
  • Peter
  • Ralf
  • Carsten Nyga
  • Pablo
• Anwesend:
  • Carsten Nyga
  • Thomas
  • Lars
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Rüdiger
  • Peter
• Entschuldigt:
  • Sabine
• Gäste:

Versammlungsämter

• Wahl der V-Leitung:
• Protokoll:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

• Aufzeichnung ja oder nein
• Wahl der VL und Protokollführer
• Feststellung der Beschlußfähigkeit
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
• Haushaltsvisualisierung [Sabine]
• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung durch Balli
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Balli
  • Protokollführer: Bernd und alle
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Beschlußfähigkeit: ja
• Aufzeichnung: nein
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): keine
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• 19.1. Demo "Bielefeld ist bunt und weltoffen" https://www.facebook.com/events/1576561705895585/
• Stammtische im Januar am 3. und 5. Donnerstag (15. und 29.)

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2014-12-09_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • Ja, 1 Enthaltung
• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • nichts Akutes
  • am 20. geht es mit den Ausschüssen weiter
  • am 13. hat Rüdiger eine kleine Sitzung, Thema Bebauungsplan ECE
  • Sitzungskalender: http://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0040.asp
  • in der gestrigen Ratsgruppensitzung wurde über Beiträge zur Kinderbetreuung ein Vortrag gehalten. Grund: Beiträge auch für das 2. Kind Kita und OGS: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a1/Protokoll_Gruppensitzung_2015-01-05.pdf
• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • nichts neues, wird jetzt weiter bearbeitet. Verschoben.
  • Sondersitzungs-Termin (Mumble): Di der 13.01. 20:15 Uhr
• Haushaltsvisualisierung [Sabine]
  • hatte leider keine Zeit dazu. Läßt sich dafür entschuldigen.
• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
  • es war Winterpause bei den Akteuren, geht jetzt aber weiter: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/12
• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
  • ist verkauft an einen Eisenbahn-Fan, ehemaliger Mieter (bleibt in WV)

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Rüdiger: Thema Parkraumbewirtschaftung, sucht Mitarbeit (Christian)
• Thema Haushalt: weitere Bearbeitung?
  • Michael schickt ein Pad mit dem von Martin vorbereitetem Papier, Mitarbeit willkommen

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 20.01.2015, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld