NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2014-12-09 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 09.12.14

Ort und Zeit

• Beginn: 20:10 Uhr
• Ende: 20:51 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Sabine
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Rüdiger
  • Lars
  • Peter
  • Ralf
  • Carsten Nyga
  • Thomas
  • Pablo

• Anwesend:
  • Rüdiger
  • Lars
  • Peter
  • Sabine
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Ralf (ab Punkt 5)
  • Pablo
• Entschuldigt:
  • Carsten Nyga
  • Thomas

• Gäste:
  • Smellcaster

Versammlungsämter

• Wahl der V-Leitung: Lars
• Protokoll: Sabine

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufzeichnung ja oder nein
Wahl der VL und Protokollführer
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [Alle]
Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

ASTA Interesse am Film "gekaufte Wahrheit"

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung durch Lars
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Lars
  • Protokollführer: Sabine
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Beschlußfähigkeit: ja
• Aufzeichnung: ja
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen

• Haupt und Beteiligungsausschuß Bielefeld, Donnerstag (11.) 15 Uhr, großer Saal
• Donnerstag (11.) Ratssitzung, 17.30 Uhr
  • zwei Anfragen von uns dabei (Lastenfahrräder, Anfrage Auswirkungen Rücklagen Atomausstieg)
• nicht öffentliche Sitzungen:
  • Umbau Realmarkt Teuteburger Straße
  • Parkraumbewirtschaftung
  • 2 Schulen in Mitte werden besprochen
• 16.12 Weihnachtsessen Ratsgruppe
  • Anmeldung noch erlaubt
• 20.12. letzte Vorstandssitzung dieses Jahres, 11 Uhr, Alter Markt
  • Lars schickt noch eine Einladung

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2014-11-25_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik
  • bestätigt
• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • Geheimsitzung
    • Abwassersanierungen in den nächsten Jahren
    • Problem: neue Verkehrssicherheitsrichtlinien => erhebliche Verkehrsbehinderungen in den nächsten Monaten
  • Sozial- und Gesundsheitsausschuß: Wohnungsmarktbericht vorgelegt
    • bezahlbarer Wohnraum wird knapper
    • Vorschlag: Thema aufgreifen, ausarbeiten, Stichwort "sozialer Wohnungsbau" => Freiwillige vor
      • Bericht wird über Liste geschickt, nächstes mal nochmal aufgreifen!!!
  • Gegenantrag zur Grunderwerbssteuererhöhung
    • wird noch weiter recherchiert
  • Anfrage, Anfrage zu stellen: neue EU Richtlinie zur Schweinezucht; Kontrollen in Bielefeld durchführen
    • keine Aufgabe für den AK, bereits Bürgerinitiative damit befasst
• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Micha ist dran, organisiert Gespräche mit den anderen Parteien
  • wird dieses Jahr nichtmehr stattfinden
  • werden schonmal vorbereitet; einlesen in Positionen
    • Treffen Anfang nächsten Jahres
• Haushaltsvisualisierung [Sabine]
  • Sabine hat bereits Daten, kann sie aber nicht weiter visualisieren (Serverfehler-Meldung)
  • Screenshots werden rumgeschickt sobald Fehler ausgemerzt sind
  • Grundlage, Idee: http://wiki.piratenpartei.de/HE:OffenerHaushalt
  • Verwendete Software: https://openspending.org (siehe da auch API)
• Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
  • Protokoll vom Gespräch mit Prof. Jopt plus weiteres Vorgehen: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/12
  • Studie zeigt: großer Teil der Jugendamtsberichte mangelhaft: wird noch rumgeschickt
  • vermutlich erst nächstes Jahr Zeit dafür
• Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
  • nichts neues
  • Gespräch sollte organisiert werden, ist noch nicht passiert

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• ASTA Interesse am Film "gekaufte Wahrheit"
  • Pablo bringt beteiligte in Verbindung, eventuell kann Filmvorführung in größer nochmal wiederholt werden
  • Vorschlag: Wir machen wieder mit; Problem: nur durch Hochschulgruppe erlaubt

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 06.01.2015, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld

• Neuigkeiten und Probleme an den Verteiler
• Falls nötig kurzfristige Sitzung einberufen