NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2014-12-09 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 09.12.14
Ort und Zeit
- Beginn: 20:10 Uhr
- Ende: 20:51 Uhr
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
Teilnehmer
- Mitglieder:
- Anwesend:
- Entschuldigt:
- Gäste:
- Smellcaster
Versammlungsämter
- Wahl der V-Leitung: Lars
- Protokoll: Sabine
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
Aufzeichnung ja oder nein Wahl der VL und Protokollführer Feststellung der Beschlußfähigkeit Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)
TOP 2. Anstehende öffentliche Termine
TOP 3. Wiedervorlagen
Bestätigung des Protokolls [Alle] Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]] Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo] Haushaltsvisualisierung [Sabine] Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli] Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
ASTA Interesse am Film "gekaufte Wahrheit"
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung durch Lars
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Lars
- Protokollführer: Sabine
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlußfähigkeit: ja
- Aufzeichnung: ja
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt): nein
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
- Haupt und Beteiligungsausschuß Bielefeld, Donnerstag (11.) 15 Uhr, großer Saal
- Donnerstag (11.) Ratssitzung, 17.30 Uhr
- zwei Anfragen von uns dabei (Lastenfahrräder, Anfrage Auswirkungen Rücklagen Atomausstieg)
- nicht öffentliche Sitzungen:
- Umbau Realmarkt Teuteburger Straße
- Parkraumbewirtschaftung
- 2 Schulen in Mitte werden besprochen
- 16.12 Weihnachtsessen Ratsgruppe
- Anmeldung noch erlaubt
- 20.12. letzte Vorstandssitzung dieses Jahres, 11 Uhr, Alter Markt
- Lars schickt noch eine Einladung
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls [Alle]
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- Geheimsitzung
- Abwassersanierungen in den nächsten Jahren
- Problem: neue Verkehrssicherheitsrichtlinien => erhebliche Verkehrsbehinderungen in den nächsten Monaten
- Sozial- und Gesundsheitsausschuß: Wohnungsmarktbericht vorgelegt
- bezahlbarer Wohnraum wird knapper
- Vorschlag: Thema aufgreifen, ausarbeiten, Stichwort "sozialer Wohnungsbau" => Freiwillige vor
- Bericht wird über Liste geschickt, nächstes mal nochmal aufgreifen!!!
- Gegenantrag zur Grunderwerbssteuererhöhung
- wird noch weiter recherchiert
- Anfrage, Anfrage zu stellen: neue EU Richtlinie zur Schweinezucht; Kontrollen in Bielefeld durchführen
- keine Aufgabe für den AK, bereits Bürgerinitiative damit befasst
- Geheimsitzung
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Micha ist dran, organisiert Gespräche mit den anderen Parteien
- wird dieses Jahr nichtmehr stattfinden
- werden schonmal vorbereitet; einlesen in Positionen
- Treffen Anfang nächsten Jahres
- Haushaltsvisualisierung [Sabine]
- Sabine hat bereits Daten, kann sie aber nicht weiter visualisieren (Serverfehler-Meldung)
- Screenshots werden rumgeschickt sobald Fehler ausgemerzt sind
- Grundlage, Idee: http://wiki.piratenpartei.de/HE:OffenerHaushalt
- Verwendete Software: https://openspending.org (siehe da auch API)
- Anfrage Jugendamt [Lars, Bernd, Balli]
- Protokoll vom Gespräch mit Prof. Jopt plus weiteres Vorgehen: https://ak_komm_bi.piratenpad.de/12
- Studie zeigt: großer Teil der Jugendamtsberichte mangelhaft: wird noch rumgeschickt
- vermutlich erst nächstes Jahr Zeit dafür
- Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
- nichts neues
- Gespräch sollte organisiert werden, ist noch nicht passiert
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- ASTA Interesse am Film "gekaufte Wahrheit"
- Pablo bringt beteiligte in Verbindung, eventuell kann Filmvorführung in größer nochmal wiederholt werden
- Vorschlag: Wir machen wieder mit; Problem: nur durch Hochschulgruppe erlaubt
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 06.01.2015, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld
- Neuigkeiten und Probleme an den Verteiler
- Falls nötig kurzfristige Sitzung einberufen