NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2014-11-11 - Protokoll AK Kommunalpolitik

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Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 11.11.14

Ort und Zeit

• Beginn: 20:03 Uhr
• Ende: 20:45Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Mitglieder:
  • Sabine
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Rüdiger
  • Lars
  • Peter
  • Ralf
  • Carsten Nyga
  • Thomas
  • Pablo
• Anwesend:
  • Sabine bis 20:15
  • Bernd Scholand
  • Michael
  • Lars
  • Carsten Nyga
  • Ralf
  • Peter ab 20:10
  • Thomas ab 20:10
  • Pablo
• Entschuldigt:
  • Rüdiger
• Gäste:

Versammlungsämter

• Wahl der V-Leitung: Balli
• Protokoll: Alle
• Mitglieder Zu-oder Abgänge: nein
• Feststellung der Beschlußfähigkeit: ja

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung

Aufzeichnung ja oder nein
Wahl der VL und Protokollführer
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)

TOP 3. Wiedervorlagen

Bestätigung des Protokolls [Alle]
Allgemeines aus dem Rat [Michael]
Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
Haushaltsvisualisierung [Sabine]
Anfrage Jugendamt [Lars]
Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

Ausbau der L712n

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Mitschrift / Ergebnis

TOP 1. Formalia

• Begrüßung durch Balli
• Wahl der Versammlungsämter
  • VL: Balli
  • Protokollführer: Alle
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Beschlußfähigkeit: Ja
• Aufzeichnung: Ja (Bernd)
• Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
• Feststellung der Tagesordnung

TOP 3. Wiedervorlagen

• Bestätigung des Protokolls [Alle]
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK_Kommunalpolitik/2014-10-28_-_Protokoll_AK_Kommunalpolitik

• Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
  • keine Fragen, heute nichts besonderes zu berichten
  • RatsTV gibt es diese Woche eine Sitzung (sollte es, wird evtl. aus Krankheitsgründen abgesagt), Stimmung grundsätzlich positiv, wird in interfraktionelle Arbeitsgruppe weiter verfolgt.
  • Thema Jugendstadtrat wurde schon vereinzelt angesprochen, von einigen anderen Parteien wird Zustimmung signalisiert, wird weiter verfolgt.

• Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
  • Wird weiter bearbeitet, Antwort der Verwaltung wurde im Rat gegeben, schriftliche Antwort auf die Anfrage ist noch nicht vorhanden

• Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
  • nichts neues [Thomas ist am Zug]
  • CSV sind zu finden unter http://haushalt.piraten-bielefeld.de/informationen/rohdaten/

• Anfrage Jugendamt [Lars]
  • Z. Zt. muss noch recherchiert werden

• Hillegossen (Balli, Ralf, Pablo)
  • Bürgernähe ist in Kontakt mit Besitzer des Bahnhofs, sonst noch nichts neues

TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?

• Ausbau der L712n
  • Anfrage von einer Gruppe Pro L712n an Herforder Piraten
  • bisher keine Antwort von Lukas Lamla auf Ballis Anfrage / Einladung
  • Michael: grundsätzlich wird in unseren Programmen der Straßenneubau in Frage gestellt, Meinungsbildung als längerer Prozess, Positionierung nicht unbedingt erforderlich
  • Balli: Planung wird demnächst veröffentlicht, Einreichung von Einwänden / Klagen dann möglich, Positionierung derzeit vergebliche Liebesmüh, da Entscheidung außerhalb unseres Einflusses
  • Michael: Ansprechpartner müsste eigentlich Oliver sein, steht auch in Kontakt mit Ulf von der Bürgernähe / BI gegen L712n
  • Diskussion über Kosten, Ausbau der Anschlussstelle Herforder Str.
  • In der Ratsgruppensitzung wurde unter Anderem auf ungenaue Kosten- und Verkehrsmengenangaben verwiesen

• Filmvorführung
  • Veranstaltung am 27.11. wird vorbereitet, Michael hält uns auf dem Laufenden, Plakatgenehmigungen sind vorhanden, Pablo und Michael kümmern sich um Plakatierung
  • Am Stammtisch nochmal werben

• Flüchtlingsheim Teichsheide
  • Zwischen dem 3.12 und 8.12 wird das Flüchtlingsheim Teichsheide gestrichen, wer Zeit hat, und sei es nur eine Stunde, möge sich bitte an GefluechteteWillkommen@gmx.de wenden und mitteilen, wann und was er helfen kann.
  • Am Stammtisch nochmal werben

• Vergnügungssteuer
  • Wird im neuen Haushaltskonzept angeführt, soll zur Verbesserung der Finanzlage genutzt werden.
  • Wer muss sie zahlen? Wikipedie: Steuergegenstand ist der (finanzielle) Aufwand für Vergnügungen. Erscheinungsformen der Vergnügungssteuer sind vor allem die Besteuerung von Eintrittsgeldern für Veranstaltungen (Kartensteuer), Spielautomaten (Spielgerätesteuer) und in jüngster Vergangenheit auch sexuelle Dienstleistungen (Prostitutionssteuer).
  • Balli bereitet das Thema vor ("Faktencheck")

TOP 5. Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: 25.11.2014, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld