NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen/AK Kommunalpolitik/2014-11-11 - Protokoll AK Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zur Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld vom 11.11.14
Ort und Zeit
- Beginn: 20:03 Uhr
- Ende: 20:45Uhr
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
Teilnehmer
- Mitglieder:
- Anwesend:
- Sabine bis 20:15
- Bernd Scholand
- Michael
- Lars
- Carsten Nyga
- Ralf
- Peter ab 20:10
- Thomas ab 20:10
- Pablo
- Entschuldigt:
- Gäste:
Versammlungsämter
- Wahl der V-Leitung: Balli
- Protokoll: Alle
- Mitglieder Zu-oder Abgänge: nein
- Feststellung der Beschlußfähigkeit: ja
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung
Aufzeichnung ja oder nein Wahl der VL und Protokollführer Feststellung der Beschlußfähigkeit Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt)
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
Bestätigung des Protokolls [Alle] Allgemeines aus dem Rat [Michael] Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo] Haushaltsvisualisierung [Sabine] Anfrage Jugendamt [Lars] Hillegossen [Balli, Ralf, Pablo]
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
Ausbau der L712n
TOP 5. Nächstes Treffen
Mitschrift / Ergebnis
TOP 1. Formalia
- Begrüßung durch Balli
- Wahl der Versammlungsämter
- VL: Balli
- Protokollführer: Alle
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlußfähigkeit: Ja
- Aufzeichnung: Ja (Bernd)
- Mitgliedsänderungen (Aufnahme, Austritt):
- Feststellung der Tagesordnung
TOP 2. Anstehende öffentliche Versammlungen
TOP 3. Wiedervorlagen
- Bestätigung des Protokolls [Alle]
- Allgemeines aus dem Rat [Michael, Rüdiger]
- keine Fragen, heute nichts besonderes zu berichten
- RatsTV gibt es diese Woche eine Sitzung (sollte es, wird evtl. aus Krankheitsgründen abgesagt), Stimmung grundsätzlich positiv, wird in interfraktionelle Arbeitsgruppe weiter verfolgt.
- Thema Jugendstadtrat wurde schon vereinzelt angesprochen, von einigen anderen Parteien wird Zustimmung signalisiert, wird weiter verfolgt.
- Anfrage an Verwaltung/Rat bzgl. Open Data [Lars,Balli,Thomas,Pablo]
- Wird weiter bearbeitet, Antwort der Verwaltung wurde im Rat gegeben, schriftliche Antwort auf die Anfrage ist noch nicht vorhanden
- Haushaltsvisualisierung [Lars,Sabine]
- nichts neues [Thomas ist am Zug]
- CSV sind zu finden unter http://haushalt.piraten-bielefeld.de/informationen/rohdaten/
- Anfrage Jugendamt [Lars]
- Z. Zt. muss noch recherchiert werden
- Hillegossen (Balli, Ralf, Pablo)
- Bürgernähe ist in Kontakt mit Besitzer des Bahnhofs, sonst noch nichts neues
TOP 4. Sonstiges/Neue Themen?
- Ausbau der L712n
- Anfrage von einer Gruppe Pro L712n an Herforder Piraten
- bisher keine Antwort von Lukas Lamla auf Ballis Anfrage / Einladung
- Michael: grundsätzlich wird in unseren Programmen der Straßenneubau in Frage gestellt, Meinungsbildung als längerer Prozess, Positionierung nicht unbedingt erforderlich
- Balli: Planung wird demnächst veröffentlicht, Einreichung von Einwänden / Klagen dann möglich, Positionierung derzeit vergebliche Liebesmüh, da Entscheidung außerhalb unseres Einflusses
- Michael: Ansprechpartner müsste eigentlich Oliver sein, steht auch in Kontakt mit Ulf von der Bürgernähe / BI gegen L712n
- Diskussion über Kosten, Ausbau der Anschlussstelle Herforder Str.
- In der Ratsgruppensitzung wurde unter Anderem auf ungenaue Kosten- und Verkehrsmengenangaben verwiesen
- Filmvorführung
- Veranstaltung am 27.11. wird vorbereitet, Michael hält uns auf dem Laufenden, Plakatgenehmigungen sind vorhanden, Pablo und Michael kümmern sich um Plakatierung
- Am Stammtisch nochmal werben
- Flüchtlingsheim Teichsheide
- Zwischen dem 3.12 und 8.12 wird das Flüchtlingsheim Teichsheide gestrichen, wer Zeit hat, und sei es nur eine Stunde, möge sich bitte an GefluechteteWillkommen@gmx.de wenden und mitteilen, wann und was er helfen kann.
- Am Stammtisch nochmal werben
- Vergnügungssteuer
- Wird im neuen Haushaltskonzept angeführt, soll zur Verbesserung der Finanzlage genutzt werden.
- Wer muss sie zahlen? Wikipedie: Steuergegenstand ist der (finanzielle) Aufwand für Vergnügungen. Erscheinungsformen der Vergnügungssteuer sind vor allem die Besteuerung von Eintrittsgeldern für Veranstaltungen (Kartensteuer), Spielautomaten (Spielgerätesteuer) und in jüngster Vergangenheit auch sexuelle Dienstleistungen (Prostitutionssteuer).
- Balli bereitet das Thema vor ("Faktencheck")
TOP 5. Nächstes Treffen
Nächstes Treffen: 25.11.2014, 20:00 Uhr im Mumble NRW->Kreisverbände->Bielefeld